Bundespolitik
Mit einer packenden und inhaltsreichen Rede auf dem SPD-Bundesparteitag hat sich Sigmar Gabriel um den Parteivorsitz beworben. Der Jagd nach Zustimmung in der so genannten politischen Mitte erteilte er eine Absage. Es gehe vielmehr um die Deutungshoheit.
Obwohl die heutige Zeit "nach sozialdemokratischen Antworten schreit", habe die SPD "eine historische Niederlage" erlitten, stellte Gabriel in seiner Rede vor seiner Wahl zum Parteivorsitzenden fest. Und "wer ein derartiges Wahlergebnis bekommt, der hat mehr als nur ein Kommunikationsproblem."
Vom alltäglichen Kampf tausender von Lkw-Fahrerinnen und -Fahrern um einen Parkplatz für ihren Truck und damit auch einen Schlafplatz für sich selbst verschafften sich die SPD-Landtagsabgeordnete Annette Karl, die auch stellvertretende SPD-Landesvorsitzende ist, Bernhard Roos, Reinhold Strobl und der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Paul Wengert, einen ganz persönlichen Eindruck.
Olaf Scholz, Bundesminister für Arbeit und Soziales, stellte die aktuelle Kampagne "Einsatz für Arbeit" vor.
MdL Annette Karl möchte die dazugehörige Präsentation auch in ihrem Stimmkreis Weiden/Neustadt und im Betreuungsstimmkreis Tirschenreuth bekannt machen und stellt diese gerne zur Verfügung, damit sich Firmen aktuell informieren können.
Kampagne als pdf
Olaf Scholz, Bundesminister für Arbeit und Soziales, stellte die aktuelle Kampagne "Einsatz für Arbeit" vor.
MdL Annette Karl möchte die dazugehörige Präsentation auch in ihrem Stimmkreis Weiden/Neustadt und im Betreuungsstimmkreis Tirschenreuth bekannt machen und stellt diese gerne zur Verfügung, damit sich Firmen aktuell informieren können.
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MdL Annette Karl begrüßt Ankündigung von Bundesverkehrsminister Tiefensee
Die SPD-Landtagsabgeordnete Annette Karl, Sprecherin für den ländlichen Raum in der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die Ankündigung von Bundesverkehrsminister Tiefensee, einen speziellen Feuerwehr-Führerschein für junge Feuerwehrleute (ohne Kosten für Autos bis zu 4,25 Tonnen) zu schaffen.
„Gerade in unserer Region mit unseren vielen Freiwilligen Feuerwehren und den kleinen Ortsfeuerwehren ist dies eine wichtige Entscheidung," so Karl.
Erst vor zwei Wochen wurde dieses Thema im Bayerischen Landtag behandelt. Die SPD-Abgeordnete hatte sich explizit für diese auch vom Bayerischen Landesfeuerwehrverband geforderte Ausnahmeregelung beim Bundesminister eingesetzt. „Mehrere Gespräche mit Vertretern des Bundesverkehrsministeriums und mit SPD-Bundestagsabgeordneten haben jetzt zum Erfolg geführt."
"Die Welt schaut auf Deutschland" sagte der Sänger der Band U2, Bono, mit Blick auf den bevorstehenden G8-Gipfel in Heiligendamm nach seinem Treffen mit dem SPD-Präsidium. Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck betonte, Deutschland werde sich beim Gipfel dafür einsetzen, die Lage der Entwicklungsländer weiter zu verbessern.
