Umwelt
„Mit diesem Gesetz sorgen wir dafür, dass Fracking in Deutschland unbefristet verboten wird. Im Weidener Becken und überall in Deutschland. Ich freue mich, dass wir uns mit unserer Forderung nach einem klaren Frackingverbot durchsetzen konnten“, zeigt sich SPD-Bundestagsabgeordneter Uli Grötsch aus Weiden zufrieden.
Bereits am Freitag wird der Deutsche Bundestag das Gesetz nach monatelangem Gezerre zwischen den Koalitionsfraktionen verabschieden. „Am Dienstag brach in der Fraktion Jubel aus, als Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann die Einigung verkündete“, berichtet Grötsch.
Nachdem sich Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Umweltministerin Barbara Hendricks bereits im Juni 2014 auf Eckpunkte für ein Frackingsverbotsgesetz verständigt hatten, war eine Verabschiedung im Bundestag am Widerstand der CDU/CSU-Fraktion gescheitert.
Mit diesem Gesetz habe der Schutz von Boden und Trinkwasser absoluten Vorrang vor den Interessen einzelner Energiekonzerne, so Grötsch. Die Forderung der Unionsfraktion nach einer Expertenkommission, die über den Einsatz von Fracking entscheiden hätte sollen, wurde dadurch eine klare Absage erteilt. Ob Fracking zu Forschungszwecken in einzelnen Bundesländern erlaubt werden solle, müssten nun die Bundesländer in eigener Zuständigkeit klären. „Auch das ist ein Erfolg der SPD-Minister“, erklärt Grötsch stolz.
„Der Wandel der globalen Wirtschaft ist rasanten Veränderungen ausgesetzt, sei es durch Klimaveränderungen oder auch durch stark schwankende Rohstoffpreise. Dies hat zur Folge, dass sich auch die Rahmenbedingungen für unsere Landwirtschaft, Dienstleistungsbereiche und Industriezweige stetig verändern“, so die wirtschaftspolitische Sprecherin der BayernSPD, Annette Karl. Aktuell liefern aber Unternehmen aus dem Bereich Umwelttechnik und Ressourceneffizienz schon sehr innovative Lösungsansätze, um die Anpassung der Wirtschaft an diese Veränderungsprozesse erfolgreich zu gestalten, so Karl. Daher begrüßt sie, dass das Bundesministerium für Umwelt an einer Neuauflage des „Green-Tech-Atlas“ arbeitet, der es Politik, Unternehmen, aber auch allen in- und ausländischen Interessenten ermöglicht, einen umfassenden Überblick zum Thema „Green-Tech“ in Deutschland zu erhalten.
Da in dieser Neuauflage selbstverständlich die nördliche Oberpfalz mit ihren vielen klugen Köpfen und Unternehmen im Bereich der „Green Tech“ nicht fehlen darf, verweist Karl gerne auf den Internetauftritt www.greentechatlas.de des Bundesministeriums. Hier können sich interessierte Unternehmen aus unserer Region, sollten sie noch nicht im Atlas aufgeführt sein, gerne melden und eintragen lassen. Die Teilnahme hierfür, so versichert das Bundesministerium in Berlin, ist kostenlos und unverbindlich.
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