Presse
Thema war eine erste Zwischenbilanz der Erfahrungen aus der Coronakrise, die gezeigt hat, wo Land und Bund besser werden müssen. Mir war es wichtig, so wie Uli Grötsch auch, Danke zu sagen für den hohen Einsatz aller BRKler in den letzten Monaten. Kreisgeschäftsführer Holger Schedl und sein Team haben uns auch noch einige weitere aktuelle Themen als Hausaufgaben mitgegeben –
Informationsbesuch in der Gemeinde Parkstein beim neugewählten Bürgermeister Reinhard Sollfrank
Walter Beyerlein hat dazu einen Bericht für das OberpfalzEcho verfasst: https://www.oberpfalzecho.de/2020/06/welchen-herausforderungen-stellt-sich-parkstein/
Horst Arnold: Was den Menschen nützt, hilft auch der Wirtschaft - Corona-Krise nicht für persönliche Profilierungsversuche missbrauchen
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hat in seiner Erwiderung auf die Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder die Bedeutung der sozialen Maßnahmen für die Bewältigung der Corona-Krise unterstrichen. "Soziales muss Vorrang haben. Was den Menschen nützt, hilft auch der Wirtschaft", sagte Horst Arnold. Der SPD-Fraktionschef begrüßte die von Söder angekündigten Verbesserungen, zum Beispiel die von der SPD geforderte Übernahme der Kita-Gebühren, und kündigte an, die konkrete Umsetzung kritisch zu begleiten.
Für Klarheit sorgte jetzt das Finanzministerium in Bezug auf den Verzicht von Mieteinnahmen bei Gewerbeimmobilien, nachdem Landtagsabgeordnete Annette Karl diesbezüglich nachgefragt hat.
Da einige Vermieter bei Gewerbeimmobilien auf Teile oder die ganze Miete verzichten, wollte Karl wissen, ob die Vermieter bei der Steuererklärung mit Nachteilen rechnen müssen, indem steuerrechtlich angenommen wird, dass die Miete trotzdem weiterhin gezahlt wurde.
Dies verneinte nun das Bayerische Finanzministerium, indem es klarstellte, dass ein zeitweiser Verzicht auf die Miete auch keine Auswirkungen auf die steuerliche Absetzbarkeit von Ausgaben im Zusammenhang mit dieser Gewerbeimmobilie hat.
Annette Karl dankte dem Ministerium für diese Auskunft, die bei Vermietern von kleinen Läden und Geschäften für Klarheit sorgt.
Die Stellungnahme des Bay. Finanzministerium im Wortlaut:
Eigentlich war es nur als Info-Besuch einer SPD-Delegation gemeinsam mit MdL Annette Karl im Krankenhaus Kemnath gedacht: Dass sich daraus ein Gespräch zur Zukunft der Kliniken-AG insgesamt entwickelte, lag vor allem an einem besonderen Gesprächspartner.
Der Bericht im O-Netz: https://www.onetz.de/oberpfalz/kemnath/vorstand-thomas-egginger-will-kliniken-ag-sinnvoll-sanieren-id2989470.html
Wirtschaftspolitische Sprecherin Annette Karl: Windkraftverhinderungsgesetz gehört stattdessen abgeschafft - Bürgerinnen und Bürger müssen ins Boot geholt werden
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Annette Karl kann über den Antrag von CSU und Freien Wählern für eine Informationskampagne zum Windkraftverhinderungsgesetz, der heute (30. Januar) im Wirtschaftsausschuss behandelt wird, nur den Kopf schütteln: "Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen. Seit Jahren warnen Expertinnen und Experten, Opposition, jede Stimme der Vernunft vor dem Scheitern der Energiewende - auch bedingt durch das Windkraftverhinderungsgesetz 10H. Doch anstatt dafür zu sorgen, dass das Gesetz wieder einkassiert wird, wie es längst nötig wäre, wollen die Regierungsfraktionen jetzt eine Informationskampagne durchsetzen. Deren Ziel: Kommunen beibringen, Windräder an 10H vorbei aufzustellen. Das ist völlig verrückt!"
Die Energieexpertin fordert die Staatsregierung auf, zum einen die 10H-Regelung schnellstens abschaffen zu lassen und zum anderen die Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen - etwa durch Bürgerbeteiligungen oder Genossenschaftsmodelle. "Weder ist es zielführend, die Energiewende weiterhin zu blockieren, noch, Windräder einfach am Willen der Bevölkerung vorbei irgendwo hinzustellen", betont Karl. "Anstatt die Menschen mit Verschwörungstheorien und nicht zutreffenden Märchen über die Auswirkungen von Windkraft allein zu lassen, braucht es eine echte Informationskampagne. Selbstverständlich zusätzlich zur Abschaffung von 10H."
Unternehmen in Tirschenreuth leidet unter Plastiktüten-Diskussion
Geschäftsfüher Andreas Szak berichtete beim Besuch von Annette Karl, Brigitte Scharf und Thomas Döhler in seinem Unternehmen Acrysign von schweren Zeiten in der Kunststoff- und Acrylglasverarbeitung.
Bericht über den Besuch im O-Netz: https://www.onetz.de/oberpfalz/tirschenreuth/unternehmen-tirschenreuth-leidet-plastiktueten-diskussion-id2951470.html
Unternehmen in Tirschenreuth leidet unter Plastiktüten-Diskussion
Geschäftsfüher Andreas Szak berichtete beim Besuch von Annette Karl, Brigitte Scharf und Thomas Döhler in seinem Unternehmen Acrysign von schweren Zeiten in der Kunststoff- und Acrylglasverarbeitung.
Bericht über den Besuch im O-Netz: https://www.onetz.de/oberpfalz/tirschenreuth/unternehmen-tirschenreuth-leidet-plastiktueten-diskussion-id2951470.html
Zwischen Jahren besuchte die SPD-Bezirkstagsfraktion gemeinsam mit Landratskandidat Thomas Döhler das Sibyllenbad. Stellvertretende Werkleiterin Barbara Bannert und Personalratsvorsitzende Claudia Summer konnten neben Richard Gaßner und Brigitte Scharf auch Neualbenreuths Bürgermeister Klaus Meyer begrüßen.
SPD-Fraktionsvorsitzender Gaßner gratulierte zu der Auszeichnung "Bad Neualbenreuth", die eine große Würdigung des Bestrebens aller Beteiligten in den letzten Jahren sei, so dass das Sibyllenbad und die Gemeinde ein touristischen Highlight geworden sind. Bürgermeister Meyer dankte insbesondere dem Bezirk als größter Träger des Zweckverbandes für die stetige Unterstützung. Der Titel Bad bietet die große Chance für eine weitere positive Entwicklung nicht nur der Gemeinde, sondern auch der ganzen Region, die auch bei der Bewerbung um diese hohe Auszeichnung schon hervoragend zusammengearbeitet hat.
Gemeinsam mit Bürgermeisterkandidat Anton Dornheim nahm der SPD Ortsverein am Darturnier Vereine des DC-Black-Pub Kulmain in der Mehrzweckhalle Immenreuth teil.
Anton Dornheim erwies sich dabei als ein ziel- und treffsicherer Mitspieler bei der Amateur-Dartveranstaltung.
Bericht über das Dartturnier im O-Netz: https://www.onetz.de/oberpfalz/immenreuth/mehr-bloss-spickern-id2933194.html
