SPD Unterbezirk

Weiden-Neustadt-Tirschenreuth

Auch Kommunen in der Region Nordoberpfalz werden spürbar von den Schlüsselzuweisungen 2023 profitieren

Ganz aktuelle und positive Informationen hat die Abgeordnete Annette Karl für die Kommunen in der nördlichen Oberpfalz. Sie erhalten Schlüsselzuweisungen für ihre Haushalte 2023. Der Landtag wird dafür im Staatshaushalt für ganz Bayern Mittel in Höhe von 4,3 Milliarden Euro für das kommende Jahr bereitstellen, das sind 267 Millionen Euro oder 6,7 Prozent mehr als im Vorjahr. Für MdL Annette Karl ein beachtlicher, aber auch erforderlicher Anstieg angesichts steigender Kosten. Die Schlüsselzuweisungen sind die mit Abstand größte Einzelleistung des kommunalen Finanzausgleichs, der in Bayern über 11,3 Milliarden Euro in 2023 betragen wird.

Insgesamt 87.303.260 Euro fließen als Schlüsselzuweisungen im Jahr 2023 in die Landkreise Tirschenreuth, Neustadt a.d. Waldnaab und die Stadt Weiden i.d.Opf. fließen. Die Stadt Weiden erhält davon 20.8884.524 € und der Landkreis Neustadt 18.043.092 €, während der Landkreis Tirschenreuth keine Schlüsselzuweisungen erhält. An die Kommunen im Landkreis Neustadt fließen in Summe 30.355.912 € und an die im Landkreis Tirschenreuth 18.019.732 Euro.

 
Landesdenkmalstiftung unterstützt wieder die Nordoberpfalz

Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner Sitzung am 22. November 2022 wieder zahlreiche Projekte bekannt gegeben, die eine Förderung erhalten. Die Landtagsabgeordnete Annette Karl freut sich, dass sich unter den zahlreichen Fördermaßnahmen, welche der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung, beschlossen hat, auch drei Projekte aus der Nordoberpfalz befinden. Die Fördermittel leisten einen wertvollen Beitrag, damit denkmalpflegerische Instandhaltungen durchgeführt werden können.

Folgende Baumaßnahmen werden gefördert:

  • Dem Antragsteller wird zur Sanierung eines Anwesens in Kastl, Lkr. Tirschenreuth ein Zuschuss in Höhe von 18.600 € bewilligt.
  • Der Kath. Kirchenstiftung St. Matthäus Wurz wird zur Innensanierung der Kath. Pfarrkirche St. Matthäus in Wurz (BA II), Gemeinde Püchersreuth, Lkr. Neustadt/WN ein Zuschuss in Höhe von 37.000 € bewilligt.
  • Der Kath. Kirchenstiftung Vohenstrauß wird zur Sanierung des Dachstuhls mit Neueindeckung der Evang.-Luth. Stadtpfarrkirche Vohenstrauß, Lkr. Neustadt/WN ein Zuschuss in Höhe von 51.500 € bewilligt.
 
Landesdenkmalstiftung unterstützt wieder die Nordoberpfalz

Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner Sitzung am 22. November 2022 wieder zahlreiche Projekte bekannt gegeben, die eine Förderung erhalten. Die Landtagsabgeordnete Annette Karl freut sich, dass sich unter den zahlreichen Fördermaßnahmen, welche der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung, beschlossen hat, auch drei Projekte aus der Nordoberpfalz befinden. Die Fördermittel leisten einen wertvollen Beitrag, damit denkmalpflegerische Instandhaltungen durchgeführt werden können.

Folgende Baumaßnahmen werden gefördert:

  • Dem Antragsteller wird zur Sanierung eines Anwesens in Kastl, Lkr. Tirschenreuth ein Zuschuss in Höhe von 18.600 € bewilligt.
  • Der Kath. Kirchenstiftung St. Matthäus Wurz wird zur Innensanierung der Kath. Pfarrkirche St. Matthäus in Wurz (BA II), Gemeinde Püchersreuth, Lkr. Neustadt/WN ein Zuschuss in Höhe von 37.000 € bewilligt.
  • Der Kath. Kirchenstiftung Vohenstrauß wird zur Sanierung des Dachstuhls mit Neueindeckung der Evang.-Luth. Stadtpfarrkirche Vohenstrauß, Lkr. Neustadt/WN ein Zuschuss in Höhe von 51.500 € bewilligt.
 
Landesdenkmalstiftung unterstützt wieder die Nordoberpfalz

Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner Sitzung am 22. November 2022 wieder zahlreiche Projekte bekannt gegeben, die eine Förderung erhalten. Die Landtagsabgeordnete Annette Karl freut sich, dass sich unter den zahlreichen Fördermaßnahmen, welche der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung, beschlossen hat, auch drei Projekte aus der Nordoberpfalz befinden. Die Fördermittel leisten einen wertvollen Beitrag, damit denkmalpflegerische Instandhaltungen durchgeführt werden können.

Folgende Baumaßnahmen werden gefördert:

  • Dem Antragsteller wird zur Sanierung eines Anwesens in Kastl, Lkr. Tirschenreuth ein Zuschuss in Höhe von 18.600 € bewilligt.
  • Der Kath. Kirchenstiftung St. Matthäus Wurz wird zur Innensanierung der Kath. Pfarrkirche St. Matthäus in Wurz (BA II), Gemeinde Püchersreuth, Lkr. Neustadt/WN ein Zuschuss in Höhe von 37.000 € bewilligt.
  • Der Kath. Kirchenstiftung Vohenstrauß wird zur Sanierung des Dachstuhls mit Neueindeckung der Evang.-Luth. Stadtpfarrkirche Vohenstrauß, Lkr. Neustadt/WN ein Zuschuss in Höhe von 51.500 € bewilligt.
 
Besuchergruppe im Maximilianeum

OberpfalzEcho berichtet über den Besuch des Frauenbundes im Bayerischen Landtag. Endlich konnte wieder eine Besuchergruppe im Maximilianeum begrüßt werden!

Bericht: https://www.oberpfalzecho.de/beitrag/eingeladen-in-den-landtag-frauenbund-besichtigt-muenchen

 
Gespräch mit PlenumTV

Und das waren unsere Fragen im Rahmen der 126. Plenarsitzung:

  • Sollten Seniorenvertretungen in Gemeinden oder ein Landesseniorenbeirat geschaffen werden, um eine Mitwirkung zu gewährleisten?
  • Sehen die Abgeordneten eine umfassende Neustrukturierung des Medienstaatsvertrages für notwendig an?
  • Und für unser PLENUM.TV-Magazin wollten wir dieses Mal wissen, wie notwendig die Abgeordneten eine fundierte und vielseitige Strategie erachten, um die „Psychische Gesundheit“ in Bayern zu stabilisieren und Entwicklungen frühzeitig zu erkennen.

 

https://www.plenum.tv/mediathek/video/interview-mit-annette-karl-spd-8-november-2022/

 
SPD hofft auf Umsetzung statt Ankündigung

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Annette Karl, kommentiert, so etwas wie der "Pakt Digitale Infrastruktur" habe in anderen Bundesländern längst stattgefunden.

Zudem wäre es "sinnvoller, sich mit den Netzbetreibern regelmäßig zu treffen – nicht nur ein Mal. Überdies bleibt abzuwarten, was schlussendlich bei den Ankündigungen herauskommt." Söder neige schließlich dazu, "mit viel Tamtam etwas anzukündigen – auf ein echtes Ergebnis darf man dann lang warten".

Der Bericht im BR zum angekündigten "Pakt Digitale Infrastruktur"

 
SPD fordert: CSU und Freie Wähler müssen mitmachen beim 49-Euro-Ticket

Ja zum 49-Euro-Ticket, Nein zu immer neuen Bedingungen aus Bayern: Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die grundsätzliche Einigung von Bund und Ländern, ein bundesweit gültiges Ticket nach dem Vorbild des Neun-Euro-Tickets einzuführen. „Übersichtlich, bezahlbar und flächendeckend – so stelle ich mir attraktiven Nahverkehr vor“, sagt die verkehrspolitische Sprecherin Inge Aures. „CSU und Freie Wähler dürfen sich nun nicht mit irgendwelchen Ausreden vor dem Mitmachen drücken – auch Bayern muss seinen finanziellen Beitrag leisten.“

Mehr Fahrgäste, attraktive Preise und mehr Überblick im bundesweiten Tarifdschungel: Angesichts der positiven Effekte des von der SPD-geführten Bundesregierung initiierten Neun-Euro-Tickets appelliert Inge Aures an die bayerischen Koalitionsparteien, tragfähige Zukunftslösungen aktiv mitzugestalten. Das Ticket hat sich als Impulsgeber für den ÖPNV erweisen. Die SPD will die Menschen im Freistaat weiterhin beim Umstieg vom Auto auf öffentliche Verkehrsmittel unterstützen und finanziell entlasten, die Einigung zur Nachfolgelösung ist dafür ein wichtiger Schritt.

Inge Aures: „Das Neun-Euro-Ticket war mutig und wichtig, um mit einem niedrigen Ticketpreis drei Monate lang mehr Menschen für den Nah- und Regionalverkehr zu gewinnen. Das setzen wir jetzt fort. Bayern darf seine Mitwirkung bei einer schnellen Umsetzung nicht verweigern.“

 
Diskussion zum Green Deal bei den Wirtschaftsjunioren

Die Wirtschaftsjunioren in der Oberpfalz, ein Netzwerk von 10.000 Unternehmen und Führungskräften, hatte zu einer Diskussionsrunde zum Thema Green Deal nach Cham eingeladen. Der Green Deal der EU-Kommission will die Emissionen von Treibhausen bis 2050 auf Null senken.

In einer 75-minütigen Diskussionsrunde betonte MdL Karl "die Notwendigkeit zentraler und dezentraler Energieversorgung

und von Bürgerentscheiden beim Bau von Windrädern. Es gebe Bereiche in der Industrie, bei denen derzeit erneuerbare Energien nicht genutzt werden können."

Der Artikel in der Mittelbayerischen Zeitung (allerdings hinter der Bezahlschranke).

 
Bayerische Staatszeitung: Im Porträt - Die Ökonomiebegeisterte

Wenn der ehemalige CSU-Bundestagsabgeordnete Simon Wittmann gewusst hätte, welche Geister er rief, hätte er auf diese Wette wohl verzichtet. Bei der Landratswahl des Landkreises Neustadt an der Waldnaab 2008 prophezeite er der SPD-Konkurrentin Annette Karl, sie würde höchstens 10 Prozent holen. „David gegen Goliath“, titelte die Regionalpresse damals. Zwar konnte Wittmann sein Landratsmandat verteidigen, Karl holte aber aus dem Stand 33 Prozent – „und das als Zugezogene“, betont sie im Gespräch. Die Wette war gewonnen. Das überzeugte auch die Partei und nominierte sie im selben Jahr als Landtagskandidatin.

Seit 14 Jahren sitzt Karl jetzt im Maximilianeum – drei Legislaturperioden immer im Wirtschaftsausschuss. Die Zuständigkeit für Wirtschaftspolitik sei in der Fraktion nicht besonders beliebt – im Gegensatz etwa zur Bildungspolitik, erklärt sie. Da dachte sich die Abgeordnete: „Denen zeig ich mal, wie man vernünftige sozialdemokratische Wirtschaftspolitik macht.“ Die 62-Jährige reizt es, eine prosperierende Wirtschaft mit guten Arbeitsbedingungen und einer guten Umweltverträglichkeit zu verbinden. 

Das ganze Portrait in der Bayerischen Staatszeitung gibt es hier https://www.bayerische-staatszeitung.de/staatszeitung/landtag/detailansicht-landtag/artikel/die-oekonomiebegeisterte.html#topPosition