SPD Unterbezirk

Weiden-Neustadt-Tirschenreuth

Arbeit der SPD-Kreistagsfraktion 2020-2022

Stadt- und Kreisrätin Karolina Forster gibt im Rahmen der Jahreshauptversammlung der SPD einen Überblick über die Arbeit der SPD-Kreistagsfraktion.

 
Geflüchtete sind in Neustadt willkommen

Im Lokal der Kleintierzüchter in Schirmitz tagte die SPD Kreistagsfraktion. SPD Kreisvorsitzende Nicole Bäumler konnte hier auch von der Sitzung der SPD Kreisvorstandschaft am 03.05.20022 sowie des SPD Unterbezirksvorstandes am 07.05.2022 berichten.

 
Ostersitzung 2022 der SPD-Kreistagsfraktion in Eschenbach

Genossen zu Gast im Taubnschusterhaus

Auf Vermittlung von Kreisrat Thomas Ott reisten die Kreisräte der SPD im Landkreis Neustadt a. d. Waldnaab am 11.04.2022 nach Eschenbach und waren dort Gast im „Taubnschusterhaus“, dem Ort für Heimat, Kultur und Zoigl in der Altstadt der Rußweiherstadt.

 
SPD Kreistagsfraktion blickt auf zukünftige Haushaltsplanung im Landkreis
SPD Kreistagsfraktion bei den Beratungen im Flosser Rathaus. [eig]

Landkreisschulden steigen wieder

Floss. (eig) Im Sitzungssaal des Flosser Rathauses stand die zukünftige Haushaltsentwicklung des Landkreises auf der Tagesordnung der SPD Kreistagsfraktion. Das Flosser Gemeindeoberhaupt Robert Lindner begrüßte die Fraktion und gab einen kurzen Einblick auf die örtliche Kommunalpolitik.

 
SPD-Kreisräte auf abendlicher Stippvisite - Info-Besuch im Kreisbauhof Tirschenreuth

Im Kreistag stehen die Haushaltberatungen an. Dazu werden traditionell auch die geplanten Investitionen in kreiseigene Einrichtungen diskutiert und vorgeplant. Nachdem in näherer Zukunft auch beim Kreisbauhof eine doch wohl größere Baumaßnahme anstehen dürfte trafen sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion mit Kreisbaumeister Klaus Weig, Sachgebietsleiter Heribert Hasenfürter und Straßenmeister Martin Weiß zu einem abendlichen  Besichtigungstermin auf dem Betriebsgelände des Kreisbauhofs in Tirschenreuth.

Kreisbaumeister Weig erläuterte zunächst die aktuelle Situation. Er erzählte, dass das derzeitige Gebäude, in dem die Verwaltung, die Büro- und Sozialräume untergebracht sind, aus den späten 1960er Jahren stammt und eigentlich in keinster Weise mehr den Vorgaben und den Verhältnissen einer modernen Arbeitswelt entspricht. Die im Gebäude integrierten Garagen und Werkstätten seien viel zu klein, die Tore hätten nicht mehr die erforderlichen Durchfahrtsbreiten, energetische und brandschutztechnische Belange machen hier dringend einen Neubau erforderlich, so Weig. Eine erste Grobplanung für einen zweckmäßigen Neubau wurde schon 2017 angepackt. Das Projekt sei dann aber nicht weiter verfolgt worden. Nach heutiger Sicht sei diese Planung daher schon wieder veraltet und müsse überarbeitet und angepasst werden.

 
SPD Kreistagsfraktion im Gespräch mit Jugendamtsleitung und „KoKi Netzwerk für frühe Kindheit“
Die SPD-Kreistagsfraktion mit Fraktionsbeirat und dem SPD-Kreisvorsitz

Die Situation in der Jugendhilfe beleuchtete die SPD und erhielt viele Einblicke auch auf die finanziellen Auswirkungen im Kreishaushalt.

 
SPD will 365 Euro Ticket und Radwegeoffensive im Landkreis

Soziales Engagement wie auch einen Beitrag zum Klimaschutz hat sich die SPD Kreistagsfraktion im Haushaltsjahr vorgenommen und zwei Anträge im Kreistag eingereicht.

 
Zu der Sitzungsvorlage - Neue Landschaftsschutzgebiete - in der Kreisausschusssitzung

Der Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion Uli Roth kommentiert den Tagesordnungspunkt zur Ausweisung neuer Landschaftsschutzgebiete in der Kreisausschusssitzung am 24. Januar 2022

 

Am 17.01. – also nur eine Woche vor dem Sitzungstermin – wurden alle Fraktionssprecher per E-Mail vom Landrat informiert, dass sich dieses brisante Thema auf der Tagesordnung finden wird.

Sofort erkannten die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, FW und SPD, dass hier Gespräche und Abstimmungsbedarf notwendig werden.

Der Landrat formulierte in seiner Info-Mail: „Dies sehe ich für die Kultur- und Naturregion im Landkreis für bedeutend und habe deshalb diese Gespräche und Initiative angestoßen!“

Die Gespräche wurden aber nicht mit den Fraktionen geführt, sondern der Landrat ist über die Presse und über ein auf Facebook verbreitetes Video-Statement mit einer klaren Botschaft gegen Windräder und für den Erhalt von 10H vorgeprescht. Darauf sahen wir es als angemessen an, ebenfalls mit einer gemeinsam abgestimmten Presseerklärung zu reagieren.

Dass die Verabschiedung des vorgelegten Beschlussvorschlags u.U. dazu führen könnte, dass aktuelle Windkraftpläne verhindert werden, steht wohl außer Frage.

Es ist ein seltsamer Zufall, dass dieses Thema ausgerechnet jetzt aufgrund neuer bundespolitischer Kursänderungen aufploppt! Die neue Bundesregierung plant, dass 2% der Fläche für die Erzeugung regenerativer Energie vorgehalten werden sollen. 
(kurze Erinnerung: Bundesminister Robert Habeck besuchte jüngst MP M. Söder; die Bayer. Staatsregierung will/soll nun bis Ende März schriftlich Vorschläge zur Umsetzung von mehr Windkraft für das Gelingen der Energiewende in Deutschland vorlegen).

Nun soll es im Landkreis plötzlich sehr schnell gehen ...

Nach der – zum Glück ohne formellen Beschluss – orientierenden Debatte im Kreisausschuss soll nun schon in einer eilig und außerplanmäßig angesetzten Kreistagssitzung im Plenum darüber erneut beraten und dann auch abgestimmt werden.

Für die SPD-Fraktion darf ich Folgendes feststellen:

  • angeblich gab es im Vorfeld bereits diverse Abstimmungstermine (v.a. mit Bürgermeistern).
    Dazu stelle ich fest: die SPD-Fraktion (und auch die anderen beiden Fraktionen, die sich durch eine gemeinsame Presseerklärung zusammengetan haben) waren hier nicht eingebunden.
  • Die Personen, die hier zusammen mit dem Landrat / der Kreisverwaltung Positionen ausgearbeitet und vorbereitet haben, sind bekanntermaßen Windkraftgegner. Entsprechend fallen die Vorlagen aus.
  • Eine Abstimmung über dieses sensible Thema muss in jedem Fall dem Kreistagsplenum vorbehalten sein – und das erst nach einer ausführlichen Abwägung und Debatte. Das wird aber noch Zeit brauchen. Auch dafür, dass man die Bürgerinnen und Bürger in den Diskussionsprozess einbinden muss.
  • Seitens der SPD-Fraktion sehen wir es derzeit als verfrüht an, Beschlüsse zu fassen. Man sollte doch erst einmal abwarten, was die schriftliche Stellungnahme der Bayer. Staatsregierung erbringt. 
    Außer: man möchte ganz bewusst jeglicher Möglichkeit pro Windkraft „zuvorkommen“ und Verhinderungsfakten schaffen.
  • Auf Dauer wird es auch für den Landkreis TIR nicht ausreichen, nur zu formulieren, wo man die Windkraftanlagen nicht haben will. Laut Aussage von Landrat Grillmeier will er die Windkraft „steuern“. Dazu gehört nach unserer Auffassung aber auch, dass man konkrete Flächen und Vorhaben benennt, wie man einen positiven Beitrag zur Umsetzung der Energiewende durch Windkraft leisten will und wird. Wir meinen, dass beides im 21. Jahrhundert möglich sein kann und muss: der Erhalt ausgewählter Landschaftsteile, aber auch die Ausweisung von Flächen für Windkraft!

Für uns heißt „steuern“ nicht nur verhindern!

Das wäre für die heutige Zeit viel zu kurz gesprungen und passt so überhaupt nicht mehr in die sonstige Debattenlage zum Klimaschutz und zur Energiewende in unserem Land.

Für die SPD-Kreistagsfraktion
Uli Roth
Fraktionssprecher

 
SPD Kreistagsfraktion beeindruckt von der Entwicklung im Markt Waldthurn

Die SPD Fraktion will zudem eine Radwegeoffensive im Landkreis starten.

Die Leerstandsoffensive und die Ortsentwicklung im Bereich „Innen statt Außen“ im Markt Waldthurn beeindruckte die SPD Kreistagsfraktion. Bürgermeister Josef Beimler stellte der „roten Fraktion“ im Kreistag gerne die Entwicklung seines Ortes vor.