SPD WEN-NEW-TIR

03.06.2020 in Allgemein von Landtagsabgeordnete Annette Karl

MdL Annette Karl besucht OB Jens Meyer

Am Freitag, den 29. 05.20 freute sich Oberbürgermeister Jens Meyer über angenehmen Besuch in seinem Amtszimmer. Seine langjährige Wegbegleiterin in der Unterstützung der Sozialdemokratie, die Abgeordnete des bayerischen Landtages, Annette Karl kam zum neuen Rathauschef, um ihm zum Amtsantritt die besten Wünsche zu überbringen und um ihm ihre Solidarität und Unterstützung in der, von der Coronakrise arg getroffenen Stadt anzubieten.

„Bund und Länder seien gefordert, um die enormen finanziellen Einbußen in Einzelhandel, Hotel- und Gastgewerbe abzufedern. Die Kommunen brauchen aber auch Unterstützung, um die Gewerbesteuereinbrüche zu schultern“, so Annette Karl. Nach wie vor müssen die Schulen saniert und zeitgerecht ausgerüstet werden. Das Homeschooling hat gezeigt, dass umfassende Investitionen getätigt werden müssen, um den Bildungsstandard den Erfordernissen des 21. Jahrhunderts anzupassen.

„Mein politisches Glaubensbekenntnis lautet Bildung, Bildung und nochmals Bildung“, so Oberbürgermeister Jens Meyer. Neben der Bildungsinfrastruktur müssen aber auch die Gesundheitsversorgung und der Erhalt der Straßen im Blick bleiben. Der Freistaat müsse nicht nur Gelder vorziehen, sondern zusätzliche Zuschüsse gewähren“, so Annette Karl. OB Jens Meyer dankte Annette Karl für ihren Einsatz. Gerade als Stabilisierungskommune sei es wichtig, Mittel vom Freistaat zu bekommen.

Abschließend war man sich einig, dass regelmäßige Treffen, auch mit anderen demokratischen Parteien stattfinden sollen.

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01.06.2020 in Verkehr von SPD Eschenbach

Verbesserungsvorschläge fürs BAXI

SPD-Kreisräte bitten die Bevölkerung um Anregungen

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29.05.2020 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

Haushaltsrede Fraktionsvorsitzender Uli Roth

Haushaltsrede des Vorsitzenden der SPD Kreistagsfraktion Uli Roth zur Verabschiedung des Kreishaushaltes 2020 am 29. Mai

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen,

auch mir und uns von der SPD-Fraktion ist klar, dass gerade in der Corona-Zeit Sitzungen und deren Dauer auf ein Mindestmaß begrenzt sein sollen. Dennoch erscheint es mir und uns geboten, den in wenigen Augenblicken zu verabschiedenden Haushalt mit einem beachtlichen Gesamtvolumen in Höhe von mehr als 93 Millionen Euro im Rahmen einer angemessen kurzen Haushaltrede in einigen Aspekten zu kommentieren. Das Haushaltsrecht ist das Königsrecht des Parlaments; Landrat und Verwaltung erhalten aus den Vorgaben des Haushaltsplans abgeleitet den Auftrag zur Umsetzung wegweisender Beschlüsse und Vorhaben für eine weiterhin positive Entwicklung unseres Landkreises.

Hier gilt mein und unser Dank zunächst dem Landrat a.D. Wolfgang Lippert, der mit den beiden Vorgängergremien in seiner 12-jährigen Amtszeit an vielen Stellen für diese positive Entwicklung unseres Landkreises Sorge getragen hat. 

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27.05.2020 in Allgemein von Landtagsabgeordnete Annette Karl

Hilfsprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler

In den letzten Tagen haben sich zahlreiche betroffene Künstler wegen des Hilfsprogramms an mich gewandt. Nachdem es nach der Ankündigung eines Programms bis zur Umsetzung eines Antragsformulares auf der Webseite des Ministeriums schon lange gedauert hat, gab es sofort wieder Unklarheiten.

1. Anfangs konnte man keine Finanzhilfe aus dem Künstlerhilfsprogramm beantragen, wenn man vorher schon die „Soforthilfe Corona“ beantragt hatte. Hier konnte durch viele Rückfragen eine Änderung erreicht werden, die mir vom Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst wie folgt mitgeteilt wurde: 
   Ein Antrag auf Finanzhilfe nach dem Künstlerhilfsprogramm kann nun auch neben einem Antrag auf „Soforthilfe Corona“ des Freistaats Bayern oder des Bundes gestellt werden, wenn Leistungen nach der „Soforthilfe Corona“ von weniger als 3.000 Euro bezogen wurden. Die Leistungen nach der „Soforthilfe Corona“ werden auf die Leistungen nach dem Künstlerhilfsprogramm angerechnet. Mit Leistungen nach dem Künstlerhilfsprogramm kann damit eine Aufstockung der Hilfsleistungen auf insgesamt bis zu 3.000 Euro erfolgen.
   Eine entsprechende Anpassung des Online-Antragsformulars wird derzeit umgesetzt, was allerdings noch einige wenige Tage in Anspruch nehmen wird.
2. Eine Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse ist nun auch nicht mehr Bedingung dafür, dass die Hilfe in Anspruch genommen werden kann. Hier konnte erreicht werden, dass auch Personen, die „ihren Lebensunterhalt überwiegend mit erwerbsmäßiger künstlerischer Tätigkeit verdienen, auch wenn sie nicht über die KSK versichert sind, inhaltlich aber die Kriterien der KSK für eine künstlerische Tätigkeit erfüllen“ anspruchsberechtigt sind.

Vielen Dank für die vielen Rückmeldungen von Betroffenen, die auf die Lücken im Programm hingewiesen haben – so konnten die Änderungen erreicht werden.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen unter buergerbuero@annettekarl.de weiter zur Verfügung

Ihre Annette Karl

21.05.2020 in Kommunalpolitik von SPD Eschenbach

Weiterer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion

Planung des künftigen Straßenausbaus in der Rußweiherstadt

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20.05.2020 in Kommunalpolitik von SPD Eschenbach

SPD-Stadtratsfraktion nimmt Arbeit auf

Erste Anträge der SPD-Stadträte im Rathaus eingereicht

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19.05.2020 in Kommunalpolitik von SPD Eschenbach

Udo Müller als 3. Bürgermeister vereidigt

SPD und CSU tauschen Bürgermeisterposten

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Im Jahr 2020 werden wieder umfangreiche Hochbaumittel des Freistaats in die Region fließen.

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