SPD Unterbezirk Weiden-Neustadt-Tirschenreuth

Lieber Besucher, wir informieren Sie auf unserem Internetauftritt über die Aktivitäten unserer Ortsvereine im SPD Unterbezirk Weiden-Neustadt-Tirschenreuth. Über den Link Unterbezirk können Sie sich über den SPD Ortsverein bei Ihnen vor Ort informieren und Kontakt aufnehmen. Schauen Sie mal wieder vorbei. Mitmachen in der BayernSPD

 

07.05.2021 in Allgemein von Landtagsabgeordnete Annette Karl

Gurgeltests kommen nicht

 

Nachdem sich das Landratsamt Tirschenreuth vor kurzem in einer Pressemeldung noch mit der Hoffnung geäußert hatte, dass man auf eine kurzfristige Genehmigung von Gurgeltests in Schulen wartet, erhielt diese Hoffnung nun einen großen Dämpfer.

Das Bayerische Gesundheitsministerium macht in einer Antwort der SPD-Fraktion deutlich, dass die Gurgeltests nur noch als zusätzliche Maßnahme ohne Verbindlichkeit durchgeführt werden können. Mit dem Inkrafttreten der Bundesnotbremse sind nur noch anerkannte Tests mit CE-Kennzeichnung oder Sonderzulassung im Schulbereich zulässig, wenn sich Schülerinnen und Schüler vor einem Schulbesuch testen sollen.

Annette Karl, MdL, zeigt sich über diese Entwicklung verwundert, da in den letzten Wochen die Gurgeltests immer wieder als Baustein für Schulöffnungen ins Gespräch gebracht worden sind. "Warum die Staatsregierung im Bundesrat kein Veto bei der Verabschiedung der Bundesnotbremse eingelegt hat, kann man nicht verstehen. Vor Ort warten die Kommunen auf einen positiven Bescheid, dass sie Gurgeltests in den Schulen durchführen können, und gleichzeitig wurden diese in der Bundesnotbremse erstmal abgeschafft", so Karl. „Man versteht nicht, warum das Ministerium nicht umgehend die Kommunen informiert hat – das sollte heutzutage mit einer E-Mail innerhalb weniger Minuten möglich sein.“

 

06.05.2021 in Ortsverein von SPD Vohenstrauß

Ein kleines Geschenk zum Vatertag

 
Bastelset zum Vatertag

Am 13. Mai ist Vatertag – eine Kleinigkeit für Papa als Geschenk zu basteln gehört für viele Kinder dazu. Dafür bieten wir eine kleine Hilfe:
Am Samstag, den 08.05. werden wir in Vohenstrauß Bastelsets zur kostenlosen Abholung bereitstellen. Ab 09:00 Uhr können sich alle Kinder im Generationenpark und am unteren Kriegerdenkmal auf dem Marktplatz die fertigen Sets abholen und dem Papa bis zum Vatertag eine kleines Geschenk basteln.
Einen schönen Vatertag und allseits gute Gesundheit wünscht eure Vohenstraußer SPD

 

04.05.2021 in Allgemein von Landtagsabgeordnete Annette Karl

SPD kritisiert Innenstadt-Programm der Staatsregierung: Staatsregierung vernachlässigt kleine und mittlere Städte

 

Abgeordnete Karl und Kohnen: Deadline muss verlängert werden - Städte brauchen unbefristete Citymanager

Anlässlich des Berichts von Bauministerin Schreyer im heutigen (4.5.21) Bauausschuss des Landtags kritisiert die wirtschaftspolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Annette Karl die Großstadt-Fixiertheit der Staatsregierung. "Wie üblich sind kleine und mittlere Städte im Nachteil - jetzt auch bei der Innenstadtförderung", so Karl. "Hierbei ist die Frist für die Beantragung der Förderungsmittel für kleinere Kommunen viel zu kurz und kaum einzuhalten. Wir brauchen mindestens eine zweistuftige Deadline, damit auch kleinere Städte eine Chance haben!"

Obendrein kommen die Mittel für die durch Corona gebeutelten Innenstädte nicht etwa aus dem Corona-Sonderfonds, sondern sind eine Umwidmung von Mitteln, die auch noch unlängst gekürzt wurden, erklärt Karl. „Das ist ein Verfahren à la rechte Tasche - linke Tasche. Nur eben mit einem schicken neuen Etikett."

 

04.05.2021 in Adventskalender von Landtagsabgeordnete Annette Karl

Zuschüsse der Bayerischen Landesstiftung für die nördliche Oberpfalz

 

Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner 149. Sitzung am 04. Mai 2021 zahlreiche Zuschussanträge entschieden. Landtagsabgeordnete Annette Karl freut sich, dass auch wieder Maßnahmen in der nördlichen Oberpfalz mit Zuschüssen bedacht werden, denn die Zuschüsse und Fördergelder der Bayerischen Landesstiftung sind wertvolle Hilfen zur Durchführung baulicher Maßnahmen an Denkmälern und historischen Gebäuden.

Im Einzelnen lauten die Beschlüsse:

  • Dem Antragsteller wird zur Außensanierung und denkmalgerechten Instandsetzung eines Anwesens am Marktplatz in Tännesberg, Lkr. Neustadt a. d. Waldnaab ein Zuschuss in Höhe von 20.800 € bewilligt
  • Der Kath. Kirchenstiftung St. Johannes Evangelist Oberbibrach wird zur Instandsetzung der Kath. Filialkirche St. Anna in Vorbach (BA I), Lkr. Neustadt. a. d. Waldnaab ein Zuschuss in Höhe von 25.000 € bewilligt
  • Der Stadt Tirschenreuth wird zur Sanierung und Wiedernutzbarmachung des Anwesens in der Bahnhofstraße 1 (Arcade) in Tirschenreuth ein Zuschuss in Höhe von 33.000 € bewilligt
  • Dem Antragsteller wird zur Sanierung eines Anwesens am Maximiliansplatz in Tirschenreuth ein Zuschuss in Höhe von 52.000 € bewilligt
  • Dem Antragsteller wird zur Sanierung eines Anwesens am Maximiliansplatz in Tirschenreuth ein Zuschuss in Höhe von 33.700 € bewilligt
  • Der Stadt Mitterteich wird zur Sanierung und zum barrierefreien Umbau des hist. Rathauses in Mitterteich, Lkr. Tirschenreuth ein Zuschuss in Höhe von 40.000 € bewilligt
 

03.05.2021 in Allgemein von Landtagsabgeordnete Annette Karl

Innenstadtfonds der bayerischen Bauministerin ohne zusätzliche Mittel

 

Die Bayerische Bauministerin stellte vor kurzem ein Förderprogramm für Innenstädte vor. Wirtschaftsexpertin Annette Karl dazu: Schwächere Kommunen können den knappen Zeitplan nicht einhalten - Umetikettierung von Staats- und Bundesmitteln?

 

02.05.2021 in Ortsverein von SPD Rothenstadt Konradshöhe

Rotblättchen - Unser Schaufenster

 

Besondere Umstände erfordern Flexibilität und Umdenken! Um weiterhin mit den Bürgern im Dialog bleiben zu können, haben wir diese Zeitung erstellt und an die Haushalte verteilt.

Online steht das Rotblättchen unter dem Menüpunkt "DOWNLOADS" zur Verfügung.

Unser Redaktionsteam hat vor, euch künftig immer wieder mit News zu versorgen! 

Bei Fragen und Anregungen nehmt gerne Kontakt mit uns auf!

 

02.05.2021 in Allgemein von SPD Schwarzenbach

Mietwohnungen im „kreativen Vogelhaisl“

 

Bei der diesjährigen Osterferienaktion des SPD Ortsvereins Schwarzenbach, konnten sich die jungen Bürgerinnen und Bürger von Schwarzenbach und Umgebung selbst handwerklich betätigen. Mit der Aktion „Vogelhaisl“ durften sich die Kinder bei den beiden Vorsitzenden Thorsten Hallmann und Anja Kirschsieper für einen kostenlosen Bausatz aus Holz anmelden.

 

Geschäftsstelle

Die Geschäftstelle des SPD Unterbezirkes Weiden-Neustadt-Tirschenreuth ist in der:

Sedanstraße 13
92637 Weiden

Tel.: 0961 7066
E-Mail: claudia.hoesch@spd.de

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