SPD Unterbezirk Weiden-Neustadt-Tirschenreuth

Lieber Besucher, wir informieren Sie auf unserem Internetauftritt über die Aktivitäten unserer Ortsvereine im SPD Unterbezirk Weiden-Neustadt-Tirschenreuth. Über den Link Unterbezirk können Sie sich über den SPD Ortsverein bei Ihnen vor Ort informieren und Kontakt aufnehmen. Schauen Sie mal wieder vorbei. Mitmachen in der BayernSPD

 

20.02.2017 | Presse von MdL Annette Karl

Jedes zehnte Fahrzeug schafft nicht die angestrebte Frist von 12 Minuten von der Alarmierung bis zum Einsatzort

 

Rettungskräfte in Bayern kommen immer später am Einsatzort an. Das zeigt die Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage des SPD-Abgeordneten Harry Scheuenstuhl. Demnach sank die Quote der Einsätze, bei denen die Rettungskräfte innerhalb der Hilfsfrist von zwölf Minuten vor Ort waren, von 2013 bis 2015 teilweise um bis 3,5 Prozentpunkte. Im landesweiten Durchschnitt brauchte etwa jedes zehnte Einsatzfahrzeug länger als zwölf Minuten. In 14 von 26 Rettungsdienstbereichen liegt die angestrebte Quote unter 90 Prozent, 2013 waren es 11 Rettungsdienstbereiche (siehe Tabelle 2 unten). Am schlechtesten schnitten 2015 die Versorgungsbereiche Weibersbrunn im Landkreis Aschaffenburg (63,8 Prozent), Tittling im Landkreis Passau (65 Prozent) und Hengersberg im Landkreis Deggendorf (69,3 Prozent) ab (siehe Tabelle 1 unten).

20.02.2017 | Allgemein von SPD Kreisverband Neustadt WN

BayernVorwärts - Februar 2017

 

Die neue Ausgabe BayernVorwärts mit folgenden Themen:

  • Klartext von Florian Pronold: Auf die SPD kommt es an
  • Information des Landesverbands: Mitgliederbefragung für die Wahl des/der Landesvorsitzenden, Vorstellungs-Konferenzen
  • "Flagge zeigen ist Gebot der Stunde" – drei junge MacherInnen der SPD Nürnberg im Gespräch
  • "3 Fragen an..." Manfred Kallen – Alt-Neu-Mitglied mit 68 Jahren aus Gemünden
  • Mitgliederbeauftragte Filiz Cetin: über 800 Neueintritte seit Schulz-Nominierung
  • "Arbeit, Wirtschaft und Soziale Gerechtigkeit" – die AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen) im Portrait
  • Neues Material der Landesgeschäftsstelle (AK gegen Rechts): Argumente gegen Vorurteile und Stammtischparolen
  • Landesgruppe: "Gegen den Hass im Netz" – von Gabriela Heinrich
  • Kaleidoskop: neuer Look für den Web-O-Mat; Projekt der SPD im Nürnberger Land: "10u25", SoFIA seit 2010 erfolgreich; Georg Rosenthal mit der Georg-von-Vollmar-Medaille geehrt
  • Aus der Partei: Brigitte Schermeyer-Heise neu in der Geschäftsstelle Donauwörth; Trauer um Markus Kennerknecht; Glückwunsch an Marie Schäfter für 70-jährige Mitgliedschaft; Hubert Munkert 60 Jahre in der SPD

ist hier abrufbar.

18.02.2017 | Ortsverein von SPD Ortsverein Plößberg

Besuch der Veranstaltung Arbeitswelt 4.0 mit Andrea Nahles und Uli Grötsch

 

 

Am 06.02.2017 machte sich ein beachtlicher Teil unserer Vorstandschaft auf den Weg und besuchte die Veranstaltung Arbeitswelt 4.0 mit Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles und MdB Uli Grötsch. Der Weg hat sich gelohnt, eine überaus sympathische Ministerin die frei heraus ihre Vision und Sichtweise bezüglich der Arbeitswelt 4.0 vorstellte. Auch bei den anschließenden Fragen konnte Sie immer Rede und Antwort stehen. Gerne wieder, Andrea.

Bei den nachfolgenden Links kann man die Videos nochmal in der OTV Mediathek aufrufen:

https://www.otv.de/mediathek/video/100-sekunden-vom-06-02-2017/

https://www.otv.de/mediathek/video/arbeitswelt-4-0/

Bilder: OTV 

18.02.2017 | Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Irchenrieth

Bürgerversammlung

 

Am kommenden Dienstag den 21.02.2017 findet um 19.00 Uhr im Rathaus Irchenrieth eine Bürgerversammlung statt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen.

17.02.2017 | Allgemein von MdL Annette Karl

Ausschreibung Stiftungspreis 2017: "Die lebendigste Städtepartnerschaft"

 

Die Stiftung "Lebendige Stadt" schreibt für 2017 den Preis für die "lebendigste Städtepartnerschaft" aus.

Gesucht werden Städtepartnerschaften, die sich durch Kreativität, Projektvielfalt und intesiven Austausch auszeichnen.

Bewerbungen können bis zum 31. März 2017 unter folgender Adresse eingereicht werden:

Stiftung "Lebendige Stadt"

Saseler Damm 39

22395 Hamburg

 

Die Verleihungsfeier findet am 27. September 2017 in der neuen Hamburger Elbphilharmonie statt. Insgesamt ist eine Preissume von 15 000€ ausgesetz.

Nähere Informationen zum Wettbewerb und zur Bewerbung finden Sie hier.

17.02.2017 | Allgemein von SPD Ortsverein Plößberg

Neues aus der Marktgemeindepolitik

 
Susi Bittner, 3 Bürgermeisterin und Fraktionssprecherin der SPD Fraktion im Markt Plößberg

Erweiterte Information zur Berichterstattung - Marktratsitzung 06.02.2017 

Reaktion von Susi Bittner, 3. Bürgermeisterin des Marktes Plößberg zu 

Top 2 Gewerbesteuer 

Bittner: "Jahrelang lehnte die SPD Fraktion grundsätzlich den Haushalt ab, um auf die sozial ungerechte und überdimensionierte Erhöhung der Grundsteuer hinzuweisen. Die Forderung nach Reduzierung stand sogar auf unserem Wahlprogramm 2008.

Heute lesen wir es schwarz auf weiss, das diese im landesweiten Durchschnitt nur 335 bzw.333 v.H. beträgt und unser eigener Hebesatz der Grundsteuer schon lange auf 350 v.H. ohne Anhebung der Gewerbesteuer erhöht wurde. Unser damaliger Antrag wurde durch den Mehrheitsfraktionsbeschluss abgelehnt.

Grundsätzlich wurde immer nur vom kleinen Mann genommen. Seit Jahren beantragen wir in jedem Haushalt die Erhöhung der Gewerbesteuer im gleichen Umfang. Auch hier wurden unsere Anträge regelmässig abgelehnt. Umso mehr sehen wir uns darin bestätigt, dass nun endlich durch die Zuteilung von Stabilisierungshilfe unsere seit Jahren geforderte Erhöhung der Gewerbesteuer zum minimalsten Wert realisiert wird.

Die Beschlussempfehlung von 330 v.H. stimmt die SPD Fraktion zu und zugleich hoffen wir darauf, dass in den kommenden Jahren noch die gerechte Nachbesserung zur Gleichstellung der Grundsteuer notwendig wird, da ja unsere Forderung nach Reduzierung grundsätzlich abgelehnt wird, obwohl die Grundsteuer weit über den landesweiten Durchschnitt angesetzt wurde!"

 

Top 8 Zuwendungen

Bittner: "Auch im Jahr 2016 wurden unsere Schule, Kita und Krippe wieder mit vielen Zuwendungen von Firmen oder Privatpersonen unterstützt. Mit diesen Spenden können immer tolle Projekte zusätzlich zum gemeindlichen Budget umgesetzt werden oder auch der Elternbeirat bei ihren genialen Anschaffungen unterstützt werden. Mit einer Einzelspende wurde auch die Bankerlaktion des Plößberger Vereinskartells unterstützt. Die SPD Fraktion sagt allen Spendern herzlichen Dank."

Link zur Berichterstattung: http://www.ploessberg.de/aktuelles/nachrichtendetails/

16.02.2017 | Presse von MdL Annette Karl

Freilandhühner: Unbürokratische Hilfe wäre nötig

 

Annette Karl wundert sich über die Unflexibilität der Staatsregierung. Während man in Baden-Württemberg die landesweite Stallpflicht zum 31.01 beendete und ab dem 02.02. eine risikioorientierte regionale Stallpflicht angeordnet hat, stehen die Hühnerhalter in Bayern im Regen. Minister Brunner setzt lieber auf Verhandlungen mit EU-Kommissar Hogan und Bundesminister Schmid und hofft, dass es für die betroffenen Betriebe eine Lösung gibt. Dies ist die Aussage einer Antwort an Karl, die sich an die Staatsregierung gewandt hatte, nachdem verschiedene Hühnerhalter bei ihr vorgesprochen hatten.

Wie bekannt, können seit kurzem in Bayern keine Eier aus Freilandhaltung erzeugt werden. Schuld ist das überschreiten der 12 Wochen Frist, in der eine Stallhaltung von Hühner erlaubt ist und die Eier weiterhin als „Freilandeier“ verkauft werden dürfen. Den Landwirten fehlen dadurch bis zu 400 € täglicher Einnahmen.

Karl kritisiert das zögerliche Handeln der Staatsregierung: „Während die Staatsregierung immer auf die Regulierungswut der EU-Behörden und der Bundesregierung schimpft, zeigt man dort wo man eigenverantwortlich Entscheidungen treffen kann wieder keinen Willen zum Handeln. Es ist unverständlich, dass man in Baden-Württemberg bei gleicher gesetzlicher Grundlage den Landwirten unbürokratisch hilft, während Bayern auf Gespräche mit EU-Kommission und Bundesregierung setzt.“ 

Meine Stimme für Vernunft BayernSPD Landtagsfraktion Link zur BayernSPD - Landesverband der SPD

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MdL Annette Karl

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Termine im Unterbezirk

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24.02.2017, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Stammtisch SPD OV Vohenstrauß
Liebe Mitglieder und Interessierte,  wir laden euch zum Stammtisch im Februar am Freitag, 24.02.17 um 20 Uh …

26.02.2017, 14:00 Uhr - 22:00 Uhr Faschingskaffeekränzchen
Einzelheiten werden noch Bekannt gegeben

27.02.2017, 14:30 Uhr AsF Fasching
"Ü50-Faschingsparty" ab 14.30 Uhr in "Murpys Pilsstube"

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