SPD UB Weiden - Neustadt/WN - Tirschenreuth

19.12.2018 in Presse von Landtagsabgeordnete Annette Karl

Bericht zum Energiegipfel

Am 13. Dezember fand der dritte Bayerische Energiedialog, erstmals unter der Leitung des neuen Ministers H. Aiwanger, statt. 

Planungssicherheit erwartet sich auch die SPD-Abgeordnete Annette Karl. "Aiwanger hat jetzt die Verantwortung für das Gelingen der Energiewende", sagt sie. "Er muss einen verlässlichen Rahmen schaffen, und in die Zukunft gerichtet arbeiten, statt Debatten der Vergangenheit neu zu führen." Aiwangers unverhohlene Ablehnung der Stromautobahnen mache den Eindruck, "dass er aber überhaupt keinen Plan hat". 

Der Bericht in der Süddeutschen Zeitung: https://www.sueddeutsche.de/bayern/energiewende-aiwanger-stromautobahn-1.4256862

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18.12.2018 in Allgemein von SPD Ortsverein Plößberg

Rede zum Jahresschluss 2018 unserer 3. Bürgermeisterin Susanne Bittner

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kollegin und Kollegen des Marktrats,
sehr geehrte Damen und Herren,
Es ist Weihnachtszeit.
Es wird kälter und die Kerzen am Adventskranz brennen langsam ab. Das Jahr 
geht wieder zu Ende. Der Kalender wird immer dünner und viele gehen ihren 
Gedanken nach und denken über das Jahr zurück.

Täglich wenn ich in die Arbeit fahre, höre ich immer die „Gedanken zum Tag“.
Diese kleine Geschichte hat mich sehr berührt und ich denke vieles hatte auch in 
unseren Sitzungsrunden damit zu tun. Hier ein kleiner Auszug davon.

Die Tugend gilt nicht mehr viel, sie steht in keinem guten Ruf. Den Leuten genügt 
es, anständig zu sein. Und was 'anständig' bedeutet, legt jeder auf seine Weise aus.
Gutsein bereitet uns allen Mühe. Viele schaffen es, sich menschenfreundlich und 
spendier bereit zu zeigen, wenn eine Kamera das festhält; wahrhaftig zu sein, 
wenn die Tatsachen so eindeutig sind, dass es sinnlos wäre, sie zu leugnen. 
Mancher schafft es auch, gut zu sein, wenn die Umstände günstig sind und man 
ihm gut zuredet.
Problematisch wird das Gutsein, wenn man für sein Tun keine Anerkennung, 
keinen Applaus erhält, und Widerstände überwinden oder gar Nachteile in Kauf 
nehmen müsste. Die Tugenden wollen uns für das Leben tauglich machen. 
Klugheit, Bescheidenheit oder Treue sind nicht dazu da, dass man sich damit 
schmückt, sondern Gebrauchsgegenstände, die im Alltag unentbehrlich sind.

Unser Gremium versucht immer die besten Entscheidungen, nach verschiedenen 
Ansichten und Ideen; zum ausschließlichen Wohle der Bürger und unserer 
Gemeinde, zu treffen. Auch mal ohne Applaus, manchmal sogar den Nachteil in 
Kauf zu nehmen oder den Widerstand zu überwinden.
Gerade 2018 habe ich persönlich den Eindruck, dass die Menschlichkeit in 
unseren Sitzungen und Beschlüssen in den Vordergrund gerückt wurde. Die Gründung der Nachbarschaftshilfe, das Zusammensetzung und die Gespräche 
mit unseren Firmenchefs, die Marktratssitzung außerhalb der Verwaltung in den 
Räumen der Firma Hösl. Neue Mitarbeiter die sich für uns in unsere Verwaltung 
mit einbringen wollen und auch der ein oder andere Krankenfall welches 
menschliches Handeln erforderte. Die Umsetzung und Neugestaltung der Museen 
und der Gemeindebücherei in ihren neuen Räumen. Das neue Förderprogramm für 
Plößberg, dass auch bis Mitte nächsten Jahres für die anderen Gemeindeteile
aufgelegt werden soll, wird unsere Orte verschönern und auch jedem, ob jung oder 
alt gerecht werden. In all diesen Dingen sehe ich die Menschlichkeit im Handeln 
und Tun in unserem gesamten Gremium.

Viele Projekte in Bauamt sind in Bearbeitung, manche davon sind in aller Munde 
wie z.B. die Kläranlage, weniger wird über den Anbau vom Rathaus gesprochen, 
der dieses ja dann doch barrierefrei begehbar macht, eine gute Sache für
Kinderwagen, Krücken, Rollatoren oder Rollstühlen. Brücken und Straße werden 
mit Fördergelder saniert und verbreitert, der Start des Umbaus unseres Hauses als 
Generationen-Treff steht bevor und ganz neu das Kooperatorenhaus in Beidl wird 
voruntersucht. Zuletzt dann gibt es noch unseren Kreisverkehr. Die folgende 
Anekdote erinnerte mich an unser Brainstorming in der letzten Sitzung, bezüglich 
dessen Gestaltung:
Ein Kunstfreund, zu Besuch bei Michelangelo, beobachtet den Maler, der letzte 
Hand an eines seiner Bilder legt. "Alles, was du änderst, sind ja nur 
Kleinigkeiten", stellt er schließlich fest. "Gewiß, es handelt sich nur um 
Kleinigkeiten", erwidert Michelangelo, "aber es sind immer die Kleinigkeiten, die 
zur Vollendung führen - und Vollendung, das wirst du mir sicher zugestehen, ist 
ihrerseits bestimmt keine Kleinigkeit!"

So denke ich, dass unsere Gestaltung des Kreisverkehrs wohl auch so eine 
Kleinigkeit sein wird um ihn zur Vollendung zu bringen.

Es gäbe noch viele Punkte aufzuzählen wie über das zuletzt beschlossene ILEK 
der IKOM Stiftland oder die nicht genehmigte Stabilisierungshilfe für 2018.
Zum Abschluss noch eine kleine Anekdote für den Ausblick für 2019.

Ein zum Tode Verurteilter wurde begnadigt unter der Voraussetzung, daß er dem 
Pferd des Königs innerhalb von einem Jahr das Fliegen beibringt. Innerhalb eines 
Jahres, erklärte der Mann später, kann der König sterben, kann ich sterben oder 
kann das Pferd sterben. Außerdem, wer weiß? In einem Jahr kann viel geschehen. 
Vielleicht lernt das Pferd das Fliegen wirklich.
Sind wir wie dieser Mann - für alle Möglichkeiten offen.
Bernard Mannes Baruch (1870-1965), amerik. Politiker

Zu guter Letzt bleibt mir nur Dank zu sagen, an unseren 1. Bürgermeister Lothar 
Müller und unseren 2. Bürgermeister Markus Preisinger. Dem gesamten Gremium 
für die immer faire Zusammenarbeit und das gute Miteinander. Ein herzliches Dankeschön für die Mitarbeiter der Verwaltung mit Hubert Götz an der Spitze.
Danke sagen möchte ich allen Mitarbeitern im Bauhof, Krippe und Kita. Ebenso
unseren Wirtschafts- und Handwerksbetrieben und unseren ehrenamtlich tätigen
Bürgerinnen und Bürgern.
Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern, Ihnen liebe Kollegin und Kollegen,
sowie allen Mitarbeitern der Marktgemeinde Plößberg eine besinnliche, gesegnete Weihnachtszeit im Kreise Ihrer Familien und ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr 2019. Herzlichen Dank! 

Wildenau, den 17.12.2018

Susanne Bittner
3. Bürgermeisterin und
SPD Fraktionssprecherin

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16.12.2018 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth

Bezirkstag verabschiedet Haushalt 2019

Der Bezirkstag Oberpfalz hat vor einigen Tagen seinen Haushalt für das Jahr 2019 beschlossen. Bezirksrätin Brigitte Scharf betonte in einem Statement, dass der Haushalt bei den Finanzmitteln ein Herkuleswerk war und das bevorstehende Jahr eine große Aufgabe für alle Einrichtungen und den Bezirkstag wird.

https://www.onetz.de/deutschland-welt/regensburg/soziale-gewissen-oberpfalz-id2578015.html

15.12.2018 in Allgemein von SPD Eschenbach

Weihnachtsgrüße des SPD-Ortsvereins

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13.12.2018 in Ratsfraktion von SPD OV Tirschenreuth

Weihnachtsansprache unseres Fraktionsvorsitzenden Gunar Prauschke

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Kolleginnen und Kollegen des Rates,
es ist ein turbulentes Jahr, welches sich nun dem Ende zu neigt und nun wohl doch noch, nach den letzten politischen Weichenstellungen im Bund, etwas beschaulicher, vorweihnachtlicher wird. Auch vor hundert Jahren überschlugen sich die Ereignisse. Die verlustreichen Schlachten des Krieges waren geschlagen und die Menschen sehnten sich nach Frieden und Freiheit. Am Abend des 7. November 1918 proklamiert Kurt Eisner im Münchner Mathäserbräu den Freien Volksstaat Bayern. Somit hatte die am 29.Oktober in Wilhelmshafen und Kiel begonnene Novemberrevolution auch Bayern erreicht. Bereits am 8. Januar 1919 sprach Eisner als erster bayerischer Ministerpräsident auch in Tirschenreuth. Es war ihm allerdings nicht gegönnt die Früchte seiner politischen Arbeit zu erleben. Wir aber haben sein Erbe gepflegt und entwickelt, können mit Stolz und Achtung eine Demokratie in Frieden gestalten. Demokratie ist ein Geschenk, aber sie ist nicht umsonst. Sie muss gehegt und gepflegt werden, es gilt sie aber auch im rechten Moment zu verteidigen, im Inneren und nach Außen. Es ist eine unserer vordringlichsten Aufgaben eine feste Stimme gegen Schreihälse und dumpfe Populisten zu erheben, auch wenn diese durch Wahlen nun in unseren Parlamenten sitzen. Die Geschichte und Menschen wie Kurt Eisner sollten uns das lehren!

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13.12.2018 in Allgemein von Landtagsabgeordnete Annette Karl

Tennet hat seine Planungen zur Gleichstromtrasse vorgestellt

Ein Statement dazu von Annette Karl im ONetz: 
Kritisch sieht das Ergebnis auch Annette Karl. Allerdings zeigt die SPD-Landtagsabgeordnete aus Neustadt/WN nicht auf Tennet als Schuldigen. "Ich kann nachvollziehen, dass Tennet zu diesem Ergebnis kommt, weil ich die Vorgaben kenne, unter denen Tennet arbeitet." Dem Unternehmen selbst könne man keine Vorwürfe machen. "Tennet hat einen Auftrag erhalten und arbeitet diesen nun wie vereinbart ab." Schuld seien eher die Vorgaben, die aus dem Bundeswirtschaftsministerium kommen. Vor allem der Zeitdruck, der Tennet aufgelegt wird, sei unverständlich, sagt Karl. "Schließlich seien noch nicht einmal alle nötigen Gesetze beschlossen." Karl verweist in diesem Zusammenhang auf das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (Nabeg), über das am Mittwoch erst das Bundeskabinett beraten habe.

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12.12.2018 in Europa

Europa ist die Antwort

Die kommenden Jahre werden entscheidend dafür sein, ob wir die großen Aufgaben der Zeit gemeinsam anpacken – und bewältigen. Ob wir der europäischen Idee neuen Schub geben. Oder ob der Weg zurück führt in nationalstaatliches Klein-Klein – und wir die Weltpolitik der anderen nur an der Seitenlinie kommentieren und erdulden.
Um nichts weniger geht es bei der Europawahl.

Und wir sind klar: Wir wollen nicht zurück. Wir wollen auch nicht stehen bleiben, sondern vorankommen. Die europäische Politik wird von den Menschen daran gemessen, was sie für die Zukunft anzubieten hat und was sie durchsetzt. Ob sie die nötige Haltung mitbringt, Klarheit und Moral, Inhalt und Emotion.

Europa muss wieder für gemeinsame Ziele stehen. Menschlichkeit und Menschenrechte, soziale Steuerung der Globalisierung und Schutz vor ihren negativen Wirkungen, Begrenzung der Macht der international agierenden Wirtschaft, konsequenter Klimaschutz und Schutz unserer Demokratie vor Manipulationen in der digitalen Welt: All das sind Herausforderungen, die von Nationalstaaten schon lange nicht mehr alleine bewältigt werden können. Auch für Deutschland gibt es nur eine gute Zukunft, wenn es eine europäische ist. Ein starkes Land in einem starken Europa: Eines geht nicht ohne das andere.

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[12.12.2018]

Preisschafkopf 2018.

[11.12.2018]

Jahresausklang mit Jubilaren.

[10.12.2018]

SPD Kreistagsfraktion vom Dorfladen begeistert.

[08.12.2018]

Jahreskalender 2019 für Flossenbürg Online.

[07.12.2018]

Adventure-Minigolf bei der Freizeitanlage als Ziel.

[03.12.2018]

Krimilesung in Ilsenbach.

[28.11.2018]

SPD-Ortsverband zeichnete treue Mitglieder aus.

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