SPD WEN-NEW-TIR

05.03.2021 in Ortsverein von SPD Ortsverein Flossenbürg

Osterhasen-Aktion für Flossenbürger Kinder

Vor „Murphy´s Pilsstube“ hängt der Osterhasen-Briefkasten, in den bis zum 31. März die Kunstwerke eingeworfen werden können; im Bild der Zweite Bürgermeister Holger Bannert, Andrea Egner, Anna und Ludwig Wünsche, Hans-Peter „Murphy“ Gruber, Pamela Wünsche (von links).

Bild: Eichl

Eine kleine Freude in freudloser Zeit: Der SPD-Ortsverein und die SPD-Gemeinderatsfraktion haben an alle etwa 800 Haushalte Tüten verteilt mit etwas Süßem, etwas Lustigem und einem Aufruf, kreativ zu werden. Die Aktion nennt sich „Osterhase“ und sie will den SPD-Organisatoren zufolge „in dieser schweren Corona-Zeit ein kleines Lächeln schenken und Gesundheit und Mut zusprechen, zuversichtlich in Richtung Ostern und die Zukunft zu blicken“.

Zwei kleine Schoko-Osterhasen, etwas Konfetti vom ausgefallenen Gaudiwurm, ein Luftballon und eine Luftschlange waren in den Tüten, die vor kurzem in jedem Briefkasten zu finden waren. Aber das war nicht alles. Den Tütchen lag auch ein Schreiben bei, das dazu aufruft, Osterhasen zu malen. Ein Aufruf, der sich nicht nur an Kinder richtet, sondern an alle, die sich zutrauen, einen Osterhasen zu malen. Die Bilder sollen mit Angabe von Name und Anschrift in den Osterhasen-Briefkasten an „Murphy´s Pilsstube“ geworfen werden. Die Gewinner in den verschiedenen Altersgruppen erhalten zu Ostern lustige Preise. Den großen Osterhasen an dem Briefkasten haben SPD-Mitglieder gebastelt und bemalt.

Der Neue Tag: 05.03.2021 von Gabi Eichl

04.03.2021 in Ratsfraktion von SPD OV Erbendorf-Wildenreuth

Letztendlich eine gute Entscheidung

Einen Tiefpunkt in Sachen Respekt und Toleranz erlebte die SPD-Fraktion in der Stadtratssitzung vom 22. Februar 2021. Auf der Tagesordnung stand der Punkt „Sofortige Mitplanung des Umfeldes des Regenüberlaufbeckens am Naabberg“. Der Antrag wurde bereits im Oktober letzten Jahres eingebracht, bis dato aber nicht behandelt. Auch nachdem Mitte Dezember Stadtrat Reinhold Kastner bei Bürgermeister Johannes Reger nachfragte, erfolgte keine Aufnahme in der Dezembersitzung. Deshalb entschloss sich Stadtrat Kastner, die Rechtsaufsicht am Landratsamt einzuschalten. Daraufhin ließ Reger den Antrag in der Februarsitzung zu.

Eigentlich ist es Usus, dass der Antragsteller den Antrag in der Sitzung vorbringt, dann der Sitzungsleiter Stellung nimmt und das Thema zur Diskussion stellt. Das war diesmal nicht so. Bürgermeister Johannes Reger riss das Wort an sich und machte seine Sichtweise zum Antrag deutlich. Obwohl es von Seiten der SPD-Fraktion ein einziger, im Laufe der Zeit weiterentwickelter Antrag war, bei dem Unterlagen an den Bürgermeister nachgereicht und vorgelegt wurden, sowie kurz vor der Sitzung ein überarbeiteter Beschlussvorschlag eingereicht wurde, stellte Reger diesen als drei eigenständige Anträge vor.

Der Bürgermeister unterlegte diese Anträge mit konkreten Ausführungen und den Kosten, was eigentlich von der SPD-Fraktion nicht gewollt war. Die SPD sah diesen Antrag mehr als Diskussionsgrundlage. Stadtrat Kastner führte aus, dass der Bau des Regenüberlaufbeckens ein Projekt sei, über das man weiter hinausdenken müsse. „Ein begleitender Uferweg diene der Erholung und Freizeit der Bürger“, argumentierte er. „Wir haben die Resourcen vor der Haustüre, sie müssen nur mitgenutzt werden“. Ein Weg im Umfeld des Regenüberlaufbecken mit einem kleinen Platz mit Sitzgelegenheiten zu errichten und als weiterer Weg entlang der Fichtelnaab bis zur Tirschenreuther Straße wäre nach seiner Meinung eine gute Idee. „Dies würde dieses idyllische Naturband entlang der Fichtelnaab für alle Bürger zugänglich machen und eine Bereicherung für die Freizeitgestaltung und die Erholung bieten“, so Kastner.

Vor allem machte Kastner darauf aufmerksam, dass im Hinblick auf eine naturverträgliche und kostengünstige Lösung die Ausführung in einer „wassergebundenen“ Bauweise erfolgen sollte. Auch die bauliche Umsetzung könnte in verschiedenen Abschnitten erfolgen. Ein Zeitfenster wurde von der SPD zu keiner Zeit genannt, denn es gelte, auf den städtischen Haushalt Rücksicht zu nehmen.

Mit dem Uferpfad als Lückenschluss vom Regenüberlaufbecken bis zur Tirschenreuther Straße könnte in Verbindung mit dem vorhandenen Wegenetz ein Rundwanderweg entstehen. Eine direkte Anbindung des neuen Baugebietes „Naabhöhe“ und dem Stichweg zum Freizeitgebiet „Schweißlohe“ könnte somit entstehen.

Denn nach Kastners Meinung als auch die der SPD wäre es wichtig, derartige Wanderwege und Erholungsplätze für die Menschen zur Verfügung zu stellen. Die SPD will „Erbendorf weiter denken“, damit die Stadt lebens- und liebenswerter wird. 

Im wahrsten Sinne des Wortes hat Bürgermeister Reger die Idee des Antrags umgedreht. Besonders gegenüber dem Antragsteller war er damit ziemlich respektlos und untolerant. Der Ton erinnerte fast an die Zeiten, in denen die Stadtratsmitglieder vom Bürgermeister vor vollendete Tatsachen gestellt wurden. Aber auch die Angriffe in der Diskussion aus dem schwarzen Lager bei der Diskussion waren für einen Stadtrat überflüssig und respektlos.   

Es hat den Anschein, dass im Stadtrat andere Standpunkte als die der CSU/CWL nicht akzeptiert und andere Meinungen nicht zugelassen werden. Gelebte Toleranz in einer Demokratie und auch im Stadtrat bedeutet, dass wir aufeinander zugehen und auch andere Meinungen kennenlernen. Denn erst dann können wir andere verstehen und eine andere Meinung ablehnen oder annehmen.

Für die SPD-Fraktion ist am Ende doch ein beschlussfähiger Kompromiss entstanden: Der direkte Weg um das Regenüberlaufbecken herum wird fallengelassen und das Thema Uferpfad vom Naabweg bis zur Tirschenreuther Straße wird in den Bau-  und Tourismusausschuss verwiesen. Nun wird es möglich zu diskutieren, Ideen einzubringen und über die uns offenen Möglichkeiten nachzudenken. Nicht mehr und nicht weniger wollte die SPD-Fraktion.

Aber die CSU/CWL gönnt uns nicht einmal diesen Kompromiss. Wie schrieben sie in den sozialen Medien: „SPD-Fraktion stimmt gegen ihren eigenen Antrag“. Da sind wir ganz tolerant. „Denn andere Meinungen können wir akzeptieren.“

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03.03.2021 in Allgemein von Landtagsabgeordnete Annette Karl

Digitalstudie: Staatsregierung muss Generation 65+ ins Internet bringen!

Digitalpolitische Sprecherin Annette Karl: Zahlen zur Internetnutzung von Seniorinnen und Senioren sind besorgniserregend - Wenn wir die Digitalisierung ernsthaft umsetzen wollen, muss die Staatsregierung die gesamte Gesellschaft mitnehmen

Anlässlich der heutigen Vorstellung der D21-Studie fordert die digitalpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Annette Karl die Staatsregierung auf, verstärkt Angebote zur Onlinenutzung für Seniorinnen und Senioren zu machen. 

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01.03.2021 in Allgemein von SPD Tännesberg

Zukunftsprogramm der SPD

www.zukunftfuerdich.de

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26.02.2021 in Landespolitik von SPD Kreisverband Neustadt WN

Uli Grötsch macht sich für seine Kandidatur um den Bayern-SPD-Vorsitz stark

( Bericht der Tageszeitung )

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16.02.2021 in Ortsverein von SPD Vohenstrauß

Statt Blumen: Eine kleine Spende für die AWO

Jedes Jahr am 14. Februar verteilen wir Rosen auf dem Vohenstraußer Markttag, das ist dieses Jahr natürlich nicht möglich - damit der Valentinstag auch dieses Jahr nicht ohne ein Stücken #sozenliebe auskommen muss, haben sich stattdessen einige Mitglieder unseres Vorstandes bereit erklärt, mit einer kleinen Spende in Höhe von 200 Euro für den AWO - Ortsverein Vohenstrauß die Welt ein bisschen besser zu machen.

Wir hoffen, dass wir im Februar 2022 wieder Lächeln in Gesichter zaubern dürfen.

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14.02.2021 in Ratsfraktion von SPD Ortsverein Weiherhammer

Infos aus dem Gemeinderat

Die Mitglieder der Fraktion begrüßen auch in diesem Jahr wieder die Leserinnen und Leser auf der Informationsseite "Aktuelles aus der Fraktion" . Die Infos aus dem vergangen Jahr haben wir Ihnen ebenso noch bereitgestellt.

Behandelt werden wie immer die aktuellen Themen aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung.

In diesen schwierigen und auch anstrengenden Zeiten sind wir der Meinung, dass es sehr wichtig ist neue Wege zur zeitnahen Information zu suchen oder umzusetzen.

[13.02.2021]

Voller Einsatz der SPD-Stadtratsfraktion für die Bildungseinrichtungen.

[08.02.2021]

Außer Spesen nichts gewesen - Keine neuen Windräder in Staatsforsten.

[07.02.2021]

Erreichbar trotz Corona - Aktualisiert.

[06.02.2021]

Zugang zu Postkästen.

[06.02.2021]

Bundeswahlkreiskonferenz Digital.

[05.02.2021]

Offener Brief der SPD Kreistagsfraktion.

[03.02.2021]

Wirtschaftssprecherin Annette Karl: Distanzarbeiten hilft in der Corona-Krise und fördert langfristig Innovation.

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