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18.09.2020 in Kommunalpolitik von SPD Eschenbach

„Jemanden Sand in die Augen streuen“

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18.09.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN

Theisseiler wünschen sich Radwegeanschluss

Theisseiler wünschen sich Radwegeanschluss
SPD-Kreistagsfraktion sieht Handlungsbedarf

Theisseil. (mef) Johann Kett und Johannes Arndt baten die SPD-Kreistagsfraktion um Unterstützung bei einem inzwischen jahrelangen Anliegen: Die Theisseiler wünschen sich eine Radwegeanschluss, hörten die Räte in ihrer Sitzung im Landgasthof Kett. Die Gemeinde sei ein weißer Fleck auf der Radwegekarte des Landkreises, hielt Fraktionsvorsitzender Günter Stich fest.

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15.09.2020 in Adventskalender von Landtagsabgeordnete Annette Karl

SPD fordert mehr Geld und Kompetenzen für Digitalministerium

Die SPD im Landtag sieht in der Struktur des bayerischen Digitalministeriums eine Ursache für die schleppende Digitalisierung im Freistaat. «Wie soll ein Ministerium mit rund 100 Mitarbeitern und einem Budget von rund 85 Millionen Euro die Digitalisierung ernsthaft vorantreibenkönnen?», sagte Annette Karl, wirtschafts- und digitalpolitische Sprecherin der Fraktion, der Deutschen Presse-Agentur in München. Das Ministerium müsse dringend in die Lage versetzt werden, ganzheitliche und ministerienübergreifende Strategien zu entwerfen sowie deren Umsetzung zu steuern und zu garantieren.

Bericht in der Frankenpost: https://www.frankenpost.de/region/bayern/SPD-fordert-mehr-Geld-und-Kompetenzen-fuer-Digitalministerium;art2832,7390761

15.09.2020 in Presse von Landtagsabgeordnete Annette Karl

Besuch des etz Nordoberpfalz mit Florian von Brunn

Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Florian von Brunn habe ich im Landkreis Neustadt und der Stadt Weiden einige Orte besucht, die für mich als örtliche Landtagsabgeordnete und für Florian als umwelt- und verbraucherschutzpolitischen Sprecher interessante Einblicke boten.

Abschluss der Tour von Annette Karl und Florian von Brunn war des etz Nordoberpfalz in Weiden. Geschäftsführer Matthias Rösch konnte über eine steigende Nachfrage bei Beratungen zur Energieeffizienz und zum -einsparen den beiden Abgeordneten berichten. Auch wenn die Gründung des etz im Jahr 2012 nicht ganz einfach war, so zeigte sich Stadträtin Sabine Zeidler erfreut über die wegweisende Entscheidung. Klimaschutz ist immer mehr im Blickpunkt und es ist notwendig, dass die Privathaushalte hier noch stärker ihr Potential nutzen, so Rösch.

Hauptberatungsbereich sind derzeit Besitzer von Ein- und Zweifamilienhäusern. Die durch die Bundesregierung erhöhten Förderquoten für die Heizungssanierung haben zur einer Belebung der Beratungsnachfrage geführt. Allerdings könnte überlegt werden, ob in die Förderquote eine soziale Komponente für einkommensschwächere Haushalte integriert werden sollte. Rösch legte dar, dass das etz in der Zwischenzeit im Netzwerk der Verbraucherzentralen eingebunden ist und hier eine gute Zusammenarbeit stattfindet. Unterstützung wünschte er sich durch Förderungen aus Landesmitteln für den Betrieb der Energieagentur, da die kommunalen Fördermittel begrenzt sind. Unter anderem könnte damit die Öffentlichkeitsarbeit und weiterer Personaleinsatz speziell gefördert werden und so Chancen auf noch stärker steigende Nachfrage vergeben werden. Für Karl und Brunn war enttäuschend zu erfahren, dass die im Dezember 2019 angekündigte Landesenergieagentur immer noch nicht ihre Arbeit aufgenommen hat. Dies sei leider ein weiteres Beispiel für die Ankündigungspolitik der Staatsregierung, ohne dann konkrete Taten folgen zu lassen.

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15.09.2020 in Presse von Landtagsabgeordnete Annette Karl

Besuch des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten mit MdL Florian von Brunn

Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Florian von Brunn habe ich im Landkreis Neustadt und der Stadt Weiden einige Orte besucht, die für mich als örtliche Landtagsabgeordnete und für Florian als umwelt- und verbraucherschutzpolitischen Sprecher interessante Einblicke boten.

Dritte Station war das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten mit Landwirtschaftsschule in Weiden. Behördenleiter Reinhold Witt und sein Stellvertreter Gerhard Hösl berichteten über die Entwicklung in der Land- und Forstwirtschaft.
Während in den Wäldern der Klimawandel und der Befall durch Käfer den Waldumbau vorantreiben, geschieht dies in der Landwirtschaft durch die anhaltende Aufgabe von meist kleineren und der Modernisierung in den fortbestehenden Betrieben. Hier steigt der finanzielle Einsatz bei der Technik und bei Stallbauten.
 

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15.09.2020 in Presse von Landtagsabgeordnete Annette Karl

Besuch der Gailertsreuther Mühle mit Florian von Brunn

Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Florian von Brunn habe ich im Landkreis Neustadt und der Stadt Weiden einige Orte besucht, die für mich als örtliche Landtagsabgeordnete und für Florian als umwelt- und verbraucherschutzpolitischen Sprecher interessante Einblicke boten.

Nach dem Besuch des LBV-Projektes Kronmühle war die Gailertsreuther Mühle in Floß das nächste Ziel der beiden Abgeordneten. Inhaber Gerald Meierhöfer konnte auf eine mehrere Hundertjahre alte Geschichte der Mühle im Familienbesitz zurückschauen. Im Jahr 2008 wurde komplett auf Biobetrieb umgestellt und die Produkte werden mittlerweile regional und auch über einen Onlineshop vermarktet. Beschäftigt sind 12 - 13 Personen, davon drei in Vollzeit.
Das Getreide, das in der zu 2/3 mit Strom aus Wasserkraft angetriebenen Mühle gemahlen wird, kommt aus der Oberpfalz und Oberfranken. Erster Bürgermeister Robert Lindner konnte berichten, dass er als Bub noch mit seinem Vater zu der Mühle gefahren sei, um das Getreide abzuliefern. Dr. Josef Rampl vom Bayerischen Müllerbund gab den beiden Abgeordneten Karl und von Brunn zwei wichtige Themen für die parlamentarische Arbeit im Landtag mit: Zum einen soll durch eine EU-Richtlinie die Kennzeichnung von alten Getreidesorten geändert werden, um den Verbraucher auf Unverträglichkeiten hinzuweisen. Zum Beispiel soll aus Dinkel Dinkel-Weizen werden, was vom Verband als nicht notwendig angesehen wird und die Verbraucher verunsichern würde. Der zweite Auftrag befasst sich mit der Wasserkraft, die für die mittelständischen Mühlen enorm wichtig ist, um die Betriebskosten gering zu halten. Dabei sollte beachtet werden, dass die Mühlen schon seit vielen Jahrhunderten die Wasserkraft nutzen und der Rückgang der Fischbestände in den Wasserläufen viele Ursachen hat.
Annette Karl sagte zu, dass man sich beider Themen im Landtag annehmen werde.

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15.09.2020 in Presse von Landtagsabgeordnete Annette Karl

Besuch des LBV Projektes Kronmühle mit Florian von Brunn

Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Florian von Brunn habe ich im Landkreis Neustadt und der Stadt Weiden einige Orte besucht, die für mich als örtliche Landtagsabgeordnete und für Florian als umwelt- und verbraucherschutzpolitischen Sprecher interessante Einblicke boten.

Auftakt war das Projekt des Landesbundes für Vogelschutz (LBV) an der Kronmühle in Püchersreuth. Der Beauftragte Ralf Hotzy, Dipl. Biologe und Referatsleiter Landschaftspflege beim LBV, stellte das Projekt vor, in dem seit 2018 von Teresa und Joachim Meyer eine im Laufe von 20 Jahren bereits stark verbuschte Fläche mit Limousinrindern beweidet wird. Ziel des Projektes ist, dass die ca. 6 ha von den fünf Rindern freigehalten gehalten werden, um eine offene, abwechslungsreiche Weidelandschaft wieder zu schaffen und zu erhalten, die zahlreichen Arten Heimat bietet. Die Rinder starten dabei im Frühjahr mit der Beweidung und werden Ende Oktober von der örtlichen Metzgerei Mois zu verschiedenen Produkten verarbeitet, die dann durch die Familie Meyer regional vermarktet werden. 2. Bürgermeisterin Maria Sauer stellte in einem kleinen Rückblick die Geschichte der Kronmühle vor, deren Gebäude nach dem Tod der letzten Bewohnerin mittlerweile verfallen und beseitigt sind. SPD-Gemeinderätin Michaela Treml dankte der Familie Meyer und dem LBV für das tolle Projekt. Hotzky berichtete noch über das anstehende Monitoring des Projektes, dessen Erfahrungen in ein landesweites Konzept zur extensiven Beweidung von Flächen einfließen wird.

Karl sagte zu, sich im Landtag für eine Förderung von extensiver Weidehaltung wie in Kronmühle einzusetzen.

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