Landtagsabgeordnete Annette Karl spricht in Kohlberg über Stärkung des ländlichen Raums
Der Zuspruch tat gut. 40 Gäste waren zum „SPD-Frühstück“ gekommen. Ortsvorsitzende Saskia Bäuml hatte Landtagsabgeordnete Annette Karl eingeladen. Die Landtagsabgeordnete sprach über „Gut leben in Bayern – Was kann die Politik dazu beitragen?“.
Die Parlamentarierin listete auf, was sie für Verbesserungen und Maßnahmen auf den Weg bringen will. „Die Stärke des ländlichen Raumes sind seine Menschen und ihr sozialer Zusammenhalt“, betonte Karl. Sie würdigte das Ehrenamt auf vielschichtigen Ebenen. Leider wanderten junge Menschen in die Metropolen ab. Dies liege oft an den fehlenden Zukunftsperspektiven vor Ort.
Mehr Eigenverantwortung
Mit einer aktiven Strukturpolitik für den ländlichen Bereich müsse dieser Entwicklung entgegengewirkt und der Verfassungsauftrag erfüllt werden. „Wir müssen den Regionen mehr Eigenverantwortlichkeit in ihrer Entwicklung geben, mit Regional-Budgets und mit einer passgenauen regionalen Strukturpolitik die Mittelstands-Unternehmen und Handwerksbetriebe als Rückgrat des ländlichen Raums unterstützen“ so die Politikerin.
Sie plädierte für einen Gesetzes-Check für die Regionen. Es gelte zudem, die Energiewende auf Grundlage einer aktiven Beteiligungs- und Wertschöpfungsmöglichkeit der Bürger als Chance zu nutzen.
Mit wohnortnahen Bildungs- und Sozialeinrichtungen sowie und flächendeckender Gesundheitsversorgung könne den Abwanderungstendenzen entgegengewirkt werden. Defizite in der Regional- und Strukturpolitik hätten in Bayern dazu geführt, dass gerade im ländlichen Raum viele finanzschwache Kommunen aus eigener Kraft weder die erforderlichen Investitionen in die Infrastruktur und Daseinsvorsorge, noch die Sicherung und Stabilisierung ihrer Haushalte schultern können. Karls Vorschlag dazu: „Wir müssen einen Entschuldungspakt mit den Gemeinden schließen, und sie nicht im Regen stehen lassen, wie die Staatsregierung das tut.“
Um Erhalt kämpfen
Eine lebhafte Diskussion schloss sich an, im Mittelpunkt stand die Forderung, die Öffnungszeiten von Kindergärten zu verlängern. Auch müssten kleine Grundschulen erhalten bleiben. „Wir müssen den Erhalt wohnortnaher Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen erkämpfen“, appellierte die Ortsvorsitzende.
Bildunterschrift: Gut vertreten waren die Ortsverbände beim SPD-Frühstück in Kohlberg. Vorsitzende Saskia Bäuml (Dritte von rechts) und Landtagsabgeordnete Annette Karl (Dritte von links) begrüßten (von links) Helmut Fastner aus Weiherhammer, Daniela Fuhrmann aus Mantel sowie (von rechts) Mehmet Begen (Kohlberg-Röthenbach) und Rudolf Teichmann aus Etzenricht.
Bild und Text für Der Neue Tag: war
