SPD Unterbezirk

SPD-Fraktion kann sich mit diesen Leistungen sehen lassen.

Einen „Rückblick auf viereinhalb Jahre intensive und erfolgreiche Arbeit“ für Stadt, Bürger und Familien gab Bürgermeister Peter Lehr bei der Wirtshausdiskussion des SPD-Ortsvereins. Nach landespolitischen Ausflügen der Abgeordneten Annette Karl befasste er sich mit den „im Schulterschluss mit der Fraktion der Freien Wähler“ erreichten Zielen auf kommunaler Ebene. Einen hohen Stellenwert maß er dem Bereich Familie und Kinder bei und sah in der Einführung der Ferienfreizeit in Form einer qualifizierten Ganztagsbetreuung eine flankierende Maßnahme zur Urlaubsplanungund Entlastung der Familien. Das Angebot sei zu einem Renner geworden und habe sich weit herumgesprochen. Der Schaffung von Bauland für junge Familien und die Einführung von Begrüßungsgeld und Baukindergeld maß er eine ebenso große Bedeutung bei wie der mit 87,5-prozentiger Förderung durchgeführten energetischen Sanierung der Markus-Gottwalt-Schule. Um die jetzige Zielstruktur mit vier Regelgruppen und zwei Kinderkrippen zu erreichen, sei der Kindergarten dreimal umstrukturiert worden. Trotzdem gebe es für die Krippe, für die es ab 2013 einen Rechtsanspruch gibt, eine erneute Warteliste. Neu für die meisten Zuhörer war die Mitteilung über die Umstellung der Besoldung des Personals in die Tarifgruppe S für die Sozialen Dienste. Stellung nahm Lehr zu weiteren kinderfreundlichen Maßnahmen wie Ampelanlage an der Bergkirche, Gründung des Fördervereins für die Markus-Gottwalt-Schulen, Bau eines Spielplatzes am Schafgraben und Modernisierung bestehender Spielplätze, Umgestaltung des Rußweiherbades, Anschaffung neuer Tretboote und Unterstützung zum Bau des Wipfelpfades. Überzeugt zeigte er sich, dass sich viele der genannten Positionen die Standortentscheidung von Familien beeinflussen. Punkten konnte Lehr auch bei Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur, zu denen er die Erneuerung und laufende Instandhaltung von Siedlungsstraßen und des Zimmermannsplatzes, das Dünnschichtasphaltverfahren im Bereich der Kreuzkirche, Neubau des Bauhofs und Abschluss der Planungen zum Neubau des Feuerwehrhauses zählte. Der Spatenstich soll noch im November erfolgen. Zum Neubau des Hexenhäusls erwähnte er Fördermöglichkeiten in Höhe von rund 163 000 Euro. Dessen Baukosten stellte er die von den Campern in den vergangenen 40 Jahren geleisteten Pachtgebühren von 600 000 Euro und deren Förderung des örtlichen Einzelhandels gegenüber. Ein stets erkennbares Lieblingsthema des Bürgermeisters ist der Klimaschutz. Erbringe die energetische Sanierung der Markus-Gottwalt-Schule (MGS) eine Heizöleinsparung von jährlich 10 000 Litern und werde sich die Umrüstung der Beleuchtung im Stadtgebiet auf Energiesparvarianten in wenigen Jahren amortisiert haben, könne der Bau von Photovoltaikanlagen auf Kläranlage und Bauhof auch der eigenen Stromversorgung dienen. Ausführungen zum Beitritt zur Genossenschaft NEW verband er mit dem Hinweis, dass deren erste Photovoltaikanlage auf dem Dach der MGS errichtet wurde. Das Rathaus habe eine Pellets- und der Bauhof eine Hackschnitzelheizung erhalten. Für das Feuerwehrhaus kündigte er eine Heizung mit Erdwärmeunterstützung an, die eine Bedarfsdeckung von 75 Prozent liefern werde. „Erdgas kommt in die Stadt.“ Hierzu verwies er auf bereits versorgte Unternehmen im Industriegebiet „Am Stadtwald“, die Anschlüsse für Pressather Straße und Unteres Meierfeld und die bevorstehenden Anschlüsse für Esperngasse, Wassergasse, Katholische Kirche und den Industriekomplex der Firma Kerafol. Mit der Aussage „Das Wichtigste an der Zukunft ist die Zeit davor“ stellte er einige Ziele der SPD-Fraktion für die Zukunft vor. Dazu gehören neben der „Verbesserung der Datenautobahn“ und der Erweiterung des bestehenden Industriegebietes die Fortführung der Maßnahmen zum Klimaschutz, zurVerbesserung der Infrastruktur und der Rahmenbedingungen für Familien. Ein Herzensanliegen ist ihm der Wiederaufbau einer adäquaten Versorgung nach dem Wegfall des Krankenhauses und die Förderung der Ansiedlung weiterer Einzelhandelsgeschäfte im Stadtzentrum. In seinen Dank an die Mitstreiter des Erfolgs bezog er auch die „Stadträte aller Couleur“ und all jene Bürgerinnen und Bürger mit ein, die „Verständnis und Geduld bei Bauarbeiten vor der Tür“ gezeigt hatten. Nach Redebeiträgen von Fraktionssprecher Fritz Betzl und ehemaligen Bezirks-, Kreis- und Stadtrat Martin Schusser setzte eine rege Aussprache ein.