„Ich hab´ schlechtes Netz – ich gehe mal kurz nach draußen“ – dieser Satz war noch vor gut 15 Jahren Gang und Gäbe als unser heute unverzichtbarer Begleiter, das Mobiltelefon bzw. Handy Einzug in den Alltag hielt. Wer erinnert sich nicht daran, wie er im und ums Haus lief oder zum telefonieren das Café oder die Kneipe verlassen hat, weil dort der bessere Empfang zu bekommen war.
Heute, in Zeiten der Digitalisierung, in der die Dauerreichbarkeit Normalzustand geworden ist, sollte man annehmen, dass die Sache mit dem Suchen und Finden des Handyempfangs nur eine alte Anekdote ist, die beim Nachwuchs gerne zum Besten gegeben wird. Tatsache ist jedoch, dass nach wie vor die Handy Nutzer in den ländlichen Regionen Bayerns, aber auch im Umkreis mancher Ballungsräume immer noch, den Blick gerichtet auf die Empfangsstärke des Mobiltelefons, auf die Suche nach einem guten Empfang gehen müssen, obwohl schon 2011 der damalige Wirtschaftsminister Martin Zeil einen „Meilenstein beim LTE (Long-Term-Evolution)- Ausbau“ verkündet hat.
Weiterhin pries Wirtschaftsminister a. D. Zeil an, „ dass die Mobilfunkunternehmen auch nach der Erfüllung der Versorgungsauflage LTE-Stationen im ländlichen Raum aufbauen“ und, dass zusammen mit der erfolgreichen Breitbandförderung der LTE-Ausbau zur Schließung der ‚weißen Flecken’ beitragen“ werde.
Fakt ist, dass die sogenannten „weißen Flecken“ bis heute nicht beseitigt wurden, wie ein Blick in den Breitbandatlas zeigt. Denn bei genauerem Hinsehen erschließt sich, dass zwar in Bayern eine fast vollständige Netzabdeckung von 1 MB/s durch LTE geschaffen wurde, auf den zweiten Blick ist jedoch ersichtlich, dass die meisten Gebiete bei der Breitbandverfügbarkeit von 1 MB/s in die Kategorie >50 – 90% fallen.
Dies bedeutet, dass ein Ort bzw. eine Gemeinde als mit LTE- Verfügbarkeit abgedeckt gilt, sobald ein Ortsteil eine Bandbreite von mindestens einem MB/s hat, ob dies auch für die restlichen Ortsteile zutrifft, ist folglich unerheblich. Dadurch erklärt sich auch die sehr weit gespannte Kategorie-Einteilung (>50-90%) bei der Breitbandverfügbarkeit. So kommt es dann schon mal vor, dass in Ortsteil A einer Gemeinde der Handynutzer keine Probleme hat eben mal schnell mit dem Handy im Internet zu surfen, während sich im Ortsteil B der gleichen Gemeinde der Mobiltelefonnutzer erst einmal auf die Suche quer durchs Haus oder Garten nach einem anständigen Empfang machen muss.
Trotz dieses offensichtlichen Missstandes sieht die Staatsregierung, wie eine Anfrage von Annette Karl, wirtschaftspolitische Sprecherin und Breitbandexpertin der SPD- Landtagsfraktion, ergab, keinerlei Handlungsbedarf. Im Gegenteil, man verweist lieber auf die einstigen Ankündigungen des ehemaligen Wirtschaftsministers Zeil, dass „in Bayern (…) die Mobilfunkunternehmen die geforderten Versorgungsauflagen bereits im Jahr 2011 erfüllt“ haben und lässt alles beim Alten. Dies ist für die Abgeordnete Karl verwunderlich, da „die Staatsregierung doch wirklich keine Gelegenheit auslässt, sich als Vor- bzw- Spitzenreiter in jeder auch noch so belanglosen Angelegenheit zu präsentieren. Und hier, bei den wirklich zukunfts- und richtungsweisenden Themen, glänzt die Staatsregierung mit einer geradezu fahrlässigen und naiven Inkompetenz. Das Problem der fehlenden Netzabdeckung löst sich nicht auf, nur weil man die oben genannten Kategorien großzügiger einteilt und somit den Anschein einer vollständigen Verfügbarkeit von LTE vorgaukelt. Im Gegenteil, die „weißen Flecken“ bestehen in der Realität nach wie vor.“
Da die Staatsregierung offenbar keinen Handlungsbedarf sieht, diesen Missstand zu korrigieren, bittet Sie Frau MdL Annette Karl daher sich bei ihr im Bürgerbüro zu melden, wenn Sie zu den Menschen in Bayern gehören, die nach einem guten Empfang für das Mobiltelefon weiterhin noch auf die Suche gehen müssen.
Frau Karl möchte in diesem Zusammenhang Ihre Daten aufnehmen und gesammelt der Bundesnetzagentur sowie der Bayerischen Staatsregierung vorlegen. Es soll damit verdeutlicht werden, dass den schönen Ankündigungen bezüglich der vollständigen LTE-Abdeckung Bayerns auch endlich in der Realität Folge geleistet werden soll.
Betroffene Bürger können sich an folgende Adresse wenden:
Bürgerbüro Annette Karl, MdL
Bahnhofstraße 8
92660 Neustadt/WN
09602/2729
