SPD Unterbezirk

Weiden-Neustadt-Tirschenreuth

Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Erbendorf

Veröffentlicht am 13.11.2016 in Ortsverein

„Einigkeit macht stark – getreu diesem Motto müssen wir SPD´ler zusammenhalten.“ Mit diesen Worten schwor SPD-Ortsvorsitzende Brigitte Scharf die Genossen auf den Bundestagswahlkampf 2017 ein. Sie kündigte demnächst eine Mitgliederwerbeaktion an. „Wir sind zwar der mitgliederstärkste Ortsverband, aber auch wir Erbendorfer werden älter.“

Zahlreiche Tagesordnungspunkte hatten die Genossen bei ihrer Jahreshauptversammlung im Gasthof „Zum roten Roß“ abzuarbeiten. Doch zuvor gedachte die Mitglieder der Verstorbenen Edeltraud Kellner und Rosa Seiler. „Sie haben unserer SPD über Jahrzehnte die Treue gehalten“, so SPD-Ortsvorsitzende Brigitte Scharf.

In ihrem Bericht als Vorsitzende blickte Scharf auf das abgelaufene Jahr zurück. Auftakt war der politische Aschermittwoch mit Kreisvorsitzenden Rainer Fischer. Im Mittelpunkt seiner Ausführungen stand die Flüchtlingsfrage. „Ein Zitat von ihm wirkt bei mir immer noch nach“, sagte Scharf. „Je weniger Menschen mit Flüchtlingen zu tun haben, desto lauter schreien sie“, zitierte sie. „Das stimmt auf den Punkt, denn die Polemik zu diesem Thema zog sich wie ein roter Faden durch das ganze Jahr“. „Für mich persönlich wurde es teilweise unverständlich, mit welch ständig wiederkehrenden Parolen Ängste geweckt, geschürt und aufrecht erhalten wurden“, so die Ortsvorsitzende.

Ein Höhepunkt war im Juli dieses Jahres ein Informationsabend mit Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch. „An diesem Abend wurden auch die Delegierten zur Bundeswahlkreiskonferenz gewählt“, führte die Vorsitzende aus. „Besonders stolz bin ich, dass alle Delegierten pflichtbewusst auch an der Konferenz in Weiden dann auch teilnahmen.“

Wie Scharf weiter ausführte, kam auch das Gesellige nicht zu kurz. Einen Dank sprach sie Ernst Gallersdörfer sowie allen Helfern aus, die den „Zoigl-Abend“ in der Alten Schmiede organisiert haben. „Der Reinerlös aus dieser Veranstaltung ermöglicht uns als Ortsverein auch, Spenden aufzubringen“, stellte sie fest. So habe der Vorstand eine Spende von 1000 Euro für die Anschaffung von Spielgeräten auf dem Hans-Müller-Spielplatz beschlossen, die von der Arbeiterwohlfahrt um 1000 Euro aufgestockt wurde. „So konnten wir im August einen Scheck im Wert von 2000 Euro, für einen Spielturm,  an Bürgermeister Hans Donko übergeben.“ Auf das Geleistete könne der Ortsverein nach den Worten der Vorsitzenden stolz sein.

„Ich bin nach wie vor stolz, wenn unser Ortsverband überörtlicher immer noch als Mitgliederstärkster herausgestellt wird“, stellte Scharf fest. „Aber auch wir Erbendorfer werden immer älter und die Sterbefälle können derzeit von Neuaufnahmen nicht ausgeglichen werden.“ Die Ortsvorsitzende rief zu einer Mitgliederwerbeaktion auf. Die Mitglieder ermutigte sie, im Bekannten- und Freundeskreis sowie in der Familie nach Nachwuchs zu suchen, die Sozialdemokraten werden. 

„Wir werden uns auch für das neue Jahr Gedanken machen und erneut die Ärmel hochkrempeln“, motivierte Scharf die Genossen. Nach ihrer Meinung müssen die Vorstellung der Ortsvereine auch an die Bundes-SPD weitergegeben werden. Eine ihrer Forderungen lautet, im sozialen Bereich die Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteile zur Sozialversicherung wieder hälftig zu verrechnen.

Nicht zuletzt verwies Ortsvorsitzende Scharf auf die Weihnachtsfeier am 4. Dezember, bei der der SPD-Bezirksvorsitzende Franz Schindler die Ehrung verdienter Genossen vornehmen wird.

Einen Bericht über das abgelaufene Jahr des Arbeitskreises sozialdemokratischer Frauen (AsF) gab deren Vorsitzende Christine Trenner. Neben den jährlich wiederkehrenden Veranstaltungen hob sie vor allem das diesjährige Ferienprogramm der Stadt Erbendorf hervor, bei dem die AsF Kinder- und Jugendliche dazu einlud, eine Hauswand zu bemalen. Nicht zuletzt verwies sie auf die kürzlich stattgefundene Informationsveranstaltung „Need no Speed“, die gemeinsam mit den Freien Wählern durchgeführt wurde. „Wir haben nach dieser erfolgreichen Veranstaltung die Absicht, eine diesbezügliche Infoveranstaltung für Jugendliche durchzuführen“, so Trenner. 

„Nichts Spektakuläres im Stadtrat.“ Mit diesen Worten stieg SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus Gredinger in die Arbeit des Stadtrats ein. „Bereits begonnene Maßnahmen, wie beispielsweise das Aribo-Hotel, konnten in diesem Jahr abgeschlossen werden.“ Er freute sich, dass auch die Breitbandversorgung im ländlichen Bereich vor dem Abschluss stehe.

„Dank einer hohen Förderung kann ein Gebäudeteil des Schulhauses demnächst energetisch saniert werden“, führte Gredinger aus. Neben der dann gegebenen Barrierefreiheit im Gebäude wird auch eine länger bestehende Forderung der Genossen umgesetzt, das Brandschutzkonzept.

Positiv nahm der Fraktionsvorsitzende auch die Entwicklung im Industriegebiet „Schleifmühl“ zur Kenntnis. Es herrsche eine rege Bautätigkeit. Zudem gelang es, mit REWE einen Vollsortimenter anzusiedeln.

Wegen eines dringend notwendigen Drogeriemarktes, der ebenfalls im Gewerbegebiet vorgesehen sei, glaube SPD-Stadtrat Anton Hauer nicht daran, dass noch einer nach Erbendorf kommen werde. „Mit zwei solcher Märkte in Kemnath sowie bald in Windischeschenbach ist die Drogerielandschaft gesättigt“, so Hauer.

Aus der Arbeit im Kreistag

„Auch wenn die SPD-Kreistagsfraktion nach wie vor die Erhöhung des Steueranteils für die Kommunen anstelle von Stabilisierungshilfen für den besseren und gerechteren Weg halte, ist die Zuweisung von 2,5 Millionen Euro Stabi-Hilfen im Kalenderjahr 2016 ein wesentlicher Beitrag zur Konsolidierung der Landkreisfinanzen“, sagte Kreisvorsitzender Rainer Fischer. 

Mit der Aufnahme des Landkreises in das Förderprogramm zur Wiederbelebung der Ortskerne werde ein deutliches Signal gesetzt. „Diese Fördermittel können sicher mithelfen, unsere Dörfer und Städte liebens- und lebenswert zu erhalten.“ Als besonders erfreulich bezeichnete Fischer die Zusage der Regierung, das BAXI weiter zu fördern. „Dieses Konzept ist für einen Flächenlandkreis wie der Landkreis Tirschenreuth mit einer zunehmenden Überalterung der Bevölkerung ein wahrer Segen und inzwischen unverzichtbar geworden.“

Nach den Worten Fischers löse der Kreistag mit der Sanierung und Erweiterung des beruflichen Schulzentrums in Wiesau sein Versprechen ein, nach dem Gymnasium auch dieser herausragenden Bildungseinrichtung angemessene Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen. „Durch den Bau zusätzlicher Räume für Integrationsklassen werden die Gesamtkosten zwar voraussichtlich von 6,5 auf 8,3 Millionen Euro steigen, die Mehrausgaben jedoch zweifelsfrei gerechtfertigt sind“, so der SPD-Kreisvorsitzende. Denn diese Räume würden auch nach dem einem Wegfall der Integrationsklassen ganz sicher benötigt werden.

Abschließend sprach Fischer noch die bevorstehende Einführung der Bio-Tonne an. Durch das Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bundes und das Bayerische Abfallwirtschaftsgesetz bestehe für den Landkreis die unabweisbare Pflicht, Voraussetzungen zur getrennten Sammlung von Bioabfällen zu schaffen. Die Satzung des Landkreises solle jedoch so gestaltet werden, dass für Haushalte mit der Möglichkeit der Eigenkompostierung pflanzlicher Küchenabfälle die Bio-Tonne nicht verpflichtend werde.

 

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