Im Jahr 2022 werden umfangreiche Fördergelder des Freistaats auch an Gemeinden und Städte in der nördlichen Oberpfalz fließen
Es sind gute Nachrichten, die die Abgeordnete Annette Karl für die beiden Stimmkreise Weiden und Tirschenreuth heute aus dem Landtag überbringen kann. Für Hochbaumaßnahmen werden nämlich eine Reihe von Gemeinden und Städten im Jahr 2022 Zuweisungen des Freistaats Bayern erhalten.
Insgesamt steht im Jahr 2022 in Bayern die Rekordsumme von 1.010 Millionen Euro für diese Zwecke bereit. Das sind 360 Millionen Euro mehr als im Vorjahr, die aus dem erstmals aufgelegten Corona-Investitionsprogramm zusätzlich an die Kommunen fließen. Die Abgeordnete Annette Karl begrüßt die deutliche Mittelerhöhung, die die Investitionen im kommunalen Hochbau deutlich stärken.
Bei den Zuweisungen handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kom-munalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder).
Annette Karl sieht darüber hinaus großen kommunalen Investitionsbedarf beim ÖPNV und bei der Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur. Dazu hat die SPD-Landtagsfraktion bei den Beratungen des Staatshaushalts 2022 erst vor wenigen Wochen eine Reihe von Initiativen vorlegte.
Abschließend weist Annette Karl darauf hin, dass kommunale Investitionen der Daseinsvorsorge und damit unmittelbar den Bürgerinnen und Bürgern dienen. Darüber hinaus profitieren die heimische Wirtschaft und damit Mittelstand und Handwerk. Gesamtwirtschaftlich werden Wachstum und Beschäftigungen deutlich gestärkt, schließlich sind die Kommunen mit Abstand der größte öffentliche Investor.
Stadt Erbendorf - Erweiterung des Städtischen Kinderhauses - 300.000
Stadt Erbendorf - Baukostenzuschuss zum Neubau einer Schwimmhalle (Anteil Schulsport) - 1.000.000
Stadt Eschenbach i. d. OPf. - Neubau einer Kinderkrippe - 400.000
Gemeinde Friedenfels - Umbau und Erweiterung der Kindertageseinrichtung - 90.000
Stadt Kemnath - Baukostenzuschuss zur Erweiterung der Kindertageseinrichtung in Waldeck durch die kath. Kirchenstiftung - 70.000
Stadt Kemnath - Neubau einer Kindertageseinrichtung - 140.000
Gemeinde Kulmain - Generalsanierung der Sporthalle (Anteil Schulsport) - 350.000
Stadt Mitterteich - Baukostenzuschuss zum Neubau einer Kindertageseinrichtung durch die Lebenshilfe Kreisvereinigung Tirschenreuth e. V. - 1.000.000
Stadt Mitterteich - Generalsanierung der Mehrzweckhalle (Anteil Schulsport) - 60.000
Stadt Mitterteich - Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule - 430.000
Stadt Mitterteich - Neubau eines Kinderhortes an der Grundschule - 110.000
Gemeinde Neusorg - Schaffung einer offenen Ganztagsschule an der Grundschule Ebnath-Neusorg - 400.000
Landkreis Neustadt a. d. Waldnaab - Generalsanierung der Schwimmhalle in Eschenbach i. d. OPf. (Anteil Schulsport) - 78.000
Stadt Pressath - Umbau der Grund- und Mittelschule - 85.000
Stadt Tirschenreuth - Neubau einer Kindertageseinrichtung - 900.000
Gemeinde Trabitz - Neubau einer Kindertageseinrichtung - 100.000
Stadt Waldershof - Barrierefreier Umbau der Grundschule - 60.000
Stadt Waldershof - Ersatzneubau einer Schulsporthalle (Anteil Schulsport) - 20.000
Stadt Waldsassen - Barrierefreier Umbau der Markgraf-Diepold-Grundschule - 100.000
Stadt Waldsassen - Generalsanierung der Aula der Grundschule - 400.000
Stadt Waldsassen - Neubau einer Kindertageseinrichtung - 500.000
Markt Wiesau - Baukostenzuschuss zum Neubau einer Kindertageseinrichtung - 1.000.000
Gemeinde Altenstadt a. d. Waldnaab - Umbau und Sanierung der Mittelschule - 145.000
Markt Floß - Generalsanierung der Grund- und Mittelschule - 1.500.000
Gemeinde Flossenbürg - Umbau und Sanierung der Grundschule - 130.000
Markt Luhe-Wildenau - Erweiterung des Kinderhauses St. Michael in Oberwildenau - 100.000
Stadt Neustadt a. d. Waldnaab - Barrierefreier Umbau der Mittelschule - 50.000
Stadt Neustadt a. d. Waldnaab - Umbau und Generalsanierung der Kindertageseinrichtung St. Joseph - 100.000
Landkreis Neustadt a. d. Waldnaab - Generalsanierung des Gymnasiums Neustadt a. d.
Waldnaab mit Sporthalle - 1.600.000
Landkreis Neustadt a. d. Waldnaab - Umbau, Erweiterung, Generalsanierung und
Ersatzneubau der Lobkowitz-Realschule in Neustadt a. d. Waldnaab sowie Generalsanierung
der Sporthalle - 185.000
Bezirk Oberpfalz - Neubau einer Schule für Kranke am Standort Weiden i. d. OPf. - 300.000
Gemeinde Pirk - Neubau einer Kinderkrippe - 200.000
Stadt Pleystein - Generalsanierung der Grundschule - 700.000
Gemeinde Püchersreuth - Generalsanierung und Umbau der Kindertageseinrichtung in Wurz
50.000
Markt Tännesberg - Baukostenzuschuss zu Generalsanierung und Erweiterung des Kindergartens St. Martin durch die kath. Kirchenstiftung Tännesberg - 300.000
Gemeinde Theisseil - Erweiterung der Kindertageseinrichtung in Letzau - 35.000
Stadt Vohenstrauß - Baukostenzuschuss zu Umbau, Generalsanierung und Erweiterung des Kinderhauses „Don Bosco" durch die kath. Kirchenstiftung Vohenstrauß - 95.000
Stadt Vohenstrauß - Umbau und Generalsanierung der Sporthalle - 250.000
Markt Waidhaus - Baukostenzuschuss zur Erweiterung des Kinderhauses St. Emmeram durch die kath. Kirchenstiftung Waidhaus - 300.000
Markt Waldthurn - Erweiterung der Kindertageseinrichtung St. Josef - 150.000
Stadt Weiden i. d. OPf. - Baukostenzuschuss zum Neubau einer Kinderkrippe in Rothenstadt - 400.000
Stadt Weiden i. d. OPf. - Ersatzneubau des Kinderhauses „Kreuz Christi“ durch die Stadtbau GmbH Weiden i. d. OPf. - 600.000
Stadt Weiden i. d. OPf. - Generalsanierung der Sport- und Schwimmhalle der Hans- und Sophie-Scholl-Realschulen - 1.000.000
Stadt Weiden i. d. OPf. - Generalsanierung und Erweiterung der Pestalozzi-Mittelschule mit Ersatzneubau der Sporthalle - 5.000.000
