Karl: 1,9 Milliarden Euro in ganz Bayern haben behindertengerechte und energetische Gebäudesanierungen ermöglicht – Kommunaler Nachholbedarf nach wie vor immens!
Die oberpfälzer SPD-Abgeordnete Annette Karl hebt angesichts des fünften Jahrestages des Konjunkturpaketes II am heutigen 6. März die Milliardeninvestitionen hervor, die die SPD-Initiative für Bayern gebracht hat. "In den Jahren 2009 und 2010 wurde dank der SPD in der vorherigen Bundesregierung 1,9 Milliarden Euro in die bayerische Konjunktur investiert", so Annette Karl. "75 Prozent davon hat allein der Bund in die Kommunen eingebracht - eine großartige Maßnahme, von der Bayern heute noch profitiert!"
Im Jahr 2009 hatte die damalige schwarz-rote Bundesregierung unter Druck der SPD ein milliardenschweres Konjunkturpaket (Pakt für Wachstum und Stabilität) beschlossen, um die Rezession zu überwinden und die Auswirkungen der internationalen Finanzkrise zu mildern. Karl betont insbesondere die Investitionen in der nördlichen Oberpfalz.
"Insgesamt wurden hier fast 35 Millionen Euro in Infrastruktur-, Bau-, und andere kommunale Projekte eingesetzt", so die wirtschaftspoliitsche Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. In Weiden wurden dabei 10.135.348,74 Euro investiert, in den Kommunen im Landkreis Neustadt betrug die Investitionssumme 13.815.799,84 € und im Landkreis Tirschenreuth 10.829.665,82 Euro.
"Alleine in die energetische Sanierung Schulen wurden mehrere Millionen investiert (Weiden über zwei Millionen, Landkreis Neustadt fast sieben, Landkreis Tirschenreuth über 6 Millioen). Einsatz, der sich lohnt: Weniger Energiefolgekosten, ein besseres Lernen in modernen Räumen und die Förderung der Konjunktur vor Ort!“
Karl kündigt an, die noch nicht realisierten Projekte weiter im Blick der Landesförderung zu behalten. "Insgesamt konnten 90 Projekte der Kommunen nicht berücksichtigt . Hieran sieht man, dass der Nachholbedarf bei der kommunalen Infrastruktur immens ist.“ Die SPD-Landtagsfraktion will nun mit einem Antrag erreichen, dass die wichtigsten Projekte erneut auf den Prüfstand kommen und mit Unterstützung des Freistaats nun endlich angepackt werden können.
