SPD Unterbezirk

Fraktionssprecher Johannes Schuster

Johannes Schuster und Rainer Fischer befassen sich beim SPD-Frühschoppen mit aktuellen regionalen Themen
Im Mittelpunkt des Treffens standen Referate von Kreisvorstand und Kreisfraktionssprecher Rainer Fischer über die Kreispolitik und von Ortsfraktionssprecher Johannes Schuster über die Stadtratsarbeit: SPD-Ortsvorsitzender Helmut Plommer freute sich darüber, dass am Dreikönigstag wieder zahlreiche Besucher zum politischen Frühschoppens in den Gasthof Goldener Hahn gekommen waren.

Parteiübergreifend
Zu Beginn freute sich Schuster in seinem Vortrag darüber, dass es im Jahr 2010 in Waldsassen wahrscheinlich zu keiner Netto-Neuverschuldung kommen werde. Ursache seien höhere Gewerbesteuereinnahmen als angenommen und sparsames Wirtschaften – hier bestehe parteiübergreifend Konsens im Stadtrat. Leider werde die Situation im Jahr 2011 nicht leichter, da man bei den Schlüsselzuweisungen ca. 57 000 Euro weniger Einnahmen zu erwarten habe als 2010.
Zur Problematik der Windkraft führte Schuster aus, dass der Schutz des Menschen eindeutig im Mittelpunkt stehe. Ausreichende Schutzabstände von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung seien unabdingbar. Natürlich müssten auch Naturschönheiten und Baudenkmäler geschützt werden. „Bei der Kappl will niemand ein Windrad“.
Es wäre aber vermessen davon auszugehen, dass es bei uns keine für Windkraft geeigneten Flächen gebe. Weiterhin gäbe es eine eindeutige Pro-Windkraft-Beschlusslage in der Stadt und erinnerte an den Stadtratsbeschluss
vom März 2010. Der Negativ-Vorschlag „Wir wünschen uns im Pfuderforst keine Windkraftanlage“ sei damals mehrheitlich, über alle drei im Stadtrat vertretenen Parteien hinweg, abgelehnt worden.

Bürgerwille nicht umgesetzt
Die Regionaltrasse sei im Jahr 2010 kein offizielles Thema im Stadtrat gewesen.
Beim Besuch der Obersten Baubehörde in Waldsassen habe Bürgermeister Sommer jedoch eindeutig Partei für die Regionaltrasse ergriffen, von einer Umsetzung des Bürgerentscheides und damit des eindeutigen Bürgerwillens könne keine Rede sein. „Damit lehnt der Bürgermeister den mehrheitlichen Willen
der Waldsassener Bürger strikt ab und entpuppt sich als ein noch größerer Hardliner für eine Stadtzerschneidung Waldsassens als Baudirektor Gläser“.

Regionaler Charakter
SPD-Kreistags-Fraktionsvorsitzender Rainer Fischer stellte beim Thema Sparkassenfusion den regionalen Charakter der Geldinstitute in den Vordergrund. Im Krankenhaus Waldsassen sei im November die Reha-
Abteilung eröffnet worden; die damit verbundene Einschränkung der akutmedizinischen Kapazitäten sei schmerzlich, unter den gegebenen Umständen jedoch unvermeidlich. Fischer hoffte, dass Reha- als auch die akut-medizinische Abteilung Zuspruch erfahren.

Gemeinsam getragen
Fischer stellte außerdem fest, dass die Zusammenarbeit im Aufsichtsrat über Parteigrenzen hinweg sehr gut gewesen sei und dass man die Neuausrichtung
der Häuser Waldsassen und Tirschenreuth gemeinsam getragen habe.

aus oberpfalznetz.de