Um Details zum 10.000-Häuser-Programm von der Staatsregierung zu erhalten, hatte sich Annette Karl mit zwei Fragen an diese gewandt.
Die Antwort dazu fiel kurz und ungewohnt knapp aus. Nicht vergleichbar mit dem Zeitraum von der ersten Ankündigung von Horst Seehofer im November 2013 bis zur Verabschiedung am 23.06.2015.
Einleitung:
Die bayerische Wirtschaftsministerin Ilse Aigner hat in Ihrer Regierungserklärung „BAYERN DIGITAL – Innovation fördern, Wachstum sichern“ vom 7. Mai 2015 erneut ein 10.000-Häuser-Programm angekündigt, welches den Einstieg in innovative, digital gesteuerte Stromnetze beschleunigen soll durch den Einsatz von Smart Grids. Ziel ist es erneuerbare Energiequellen einzubinden, um sie effizient nutzbar zu machen und den Verbrauch sowie die Speicherung zu koordinieren.
Frage 1: Gibt es bereits Umsetzungspläne für das 10.000-Häuser-Programm? Und, wenn ja, wie sehen diese zeitlich konkret aus?
Das 10.000-Häuser-Programm wurde am 23.06.2015 im Ministerrat vorgestellt und beschlossen. Das neue Förderprogramm startet am 15. September 2015 und läuft bis Ende des Jahres 2018.
Frage 2: Inwieweit wurden einzelne Maßnahmen - das 10.000-Häuser-Programm betreffend bisher umgesetzt - da ein eben solches Programm bereits im Jahr 2013 vom damaligen und auch aktuellen bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer angekündigt wurde? Wenn nein, warum nicht?
Das 10.000-Häuser-Programm startet am 15.09.2015. Bisher wurden daher keine einzelnen Maßnahmen umgesetzt.
