SPD Unterbezirk

Weiden-Neustadt-Tirschenreuth

Solidarität im „Maoam-Prinzip“

Veröffentlicht am 10.09.2009 in Ortsverein

Landesvorsitzender Florian Pronold Festredner beim 90. Gründungsjubiläum der SPD Erbendorf
„Bei so einer charmanten Vorsitzenden konnte ich dem Ruf nicht widerstehen, nach Erbendorf zu kommen.“ Mit diesen Worten begann der Bundestagsabgeordnete und SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold seine
Festansprache zum 90. Gründungsfest des SPD-Ortsvereins.

„Wir Erbendorfer konnten uns von dir erstmals vor drei Jahren einen guten
Eindruck verschaffen, als du in der Stadthalle zu uns gesprochen hast.“ Mit diesen persönlichen Worten bat Vorsitzende Brigitte Scharf den 36-jährigen Deggendorfer ans Rednerpult im Wildenreuther Gasthof Bayer.
Dabei bezeichnete sie ihn als Hoffnungsträger der Bayern-SPD. Eine
Beziehung habe der Niederbayer mit der nördlichen Oberpfalz, schließlich
sei der Bundestagskandidat Werner Schieder sein politischer Ziehvater
und in Weiden wurde Pronold zum Landesvorsitzenden gewählt.
Gleiche Chancen für jeden
In seiner Ansprache am Festabend ging Pronold nicht nur auf den Ortsverein ein, sondern schnitt auch landes- und bundespolitische Themen an. „90 Jahre SPD-Ortsverein Erbendorf – das fällt zusammen mit der Gründung des Freistaats Bayern“, sagte er. Denn die Sozialdemokraten
waren es nach seinen Worten, die diesen Staat aus der Taufe hoben.
Dabei stellte er fest, dass damals in Bayern das erste Frauenwahlrecht
eingeführt wurde. Pronold bezeichnete es als ein sozialdemokratisches
Credo. „Unabhängig, ob Frau oder Mann, welcher Rasse oder Religion jemand angehört – jeder Mensch hat die gleichen Chancen.“
Geprägt durch Kämpfe
Etwas älter als der Ortsverein in der Steinwaldstadt sei die sozialdemokratische Partei, die vor 145 Jahren gegründet wurde. „Ein Anliegen von der Gründung der sozialdemokratischen Partei bis heute ist nach wie vor die Bildungspolitik.“ Als weiteren Punkt nannte er in den letzten 90 Jahren, die seiner Ansicht nach geprägt durch Kämpfe und einem Auf und Ab waren, Arbeit und vernünftige Löhne. Es müsse hier das Solidaritäts-Prinzip gelten, Menschen für Menschen.
Als Richtungswahl bezeichnete Pronold die anstehende Bundestagswahl.
„Hier stellt sich die Frage, ob der Staat die Börsenspekulanten an der langen Leine lässt oder in Ketten legt.“ In der gegenwärtigen Finanzkrise
plädiere er für die europaweite Einführung einer einprozentigen Spekulationssteuer für Börsenumsätze. „Es kann nicht sein, dass in der
Wirtschaft reelle fünf Prozent Rendite erarbeitet werden, in der Finanzwelt
jedoch über 25 Prozent.“ Die Wirtschaft müsse sich dem Menschen
unterordnen, nicht umgekehrt, so Pronold. Die SPD müsse in den nächsten Wochen die Unterschiede zu anderen Parteien herausarbeiten.
„Dazu haben wir den Deutschlandplan“. Dabei nannte er die Verdienste von Frank-Walter Steinmeier, der in der Koalition die Abwrackprämie und das Erneuerbare Energiegesetz durchbrachte. Dieses bewertete der Festredner als Erfolg, „Es ist gut für die Oberpfalz“. In Deutschland konnten durch die Rahmenpolitik nach seinen Worten über 300 000 Arbeitsplätze in diesem neuen Bereich geschaffen werden.
Jede Sauerei mitgemacht
Deshalb sei jetzt die spannende Frage, wie es um die Chancen der Gesundheitspolitik stehe. Dabei griff der Landesvorsitzende den politischen
Gegner scharf an: „Ob Gesundheitspolitik oder Erbschaftssteuer, Seehofer hat jede Sauerei gegen die kleinen Leute mitgemacht“. Für die SPD sei es deshalb wichtig, dem Wähler klar gegenüber zu stellen, wofür die Partei und wofür der Gegner stehe.
Zum Schluss seiner Rede fasste er das gesellschaftliche Miteinander
und Solidarität im „Maoam-Prinzip“ zusammen: „Wir stehen für Mindestlohn, Arbeitnehmerrechte, ordentliche Löhne, Atomausstieg und Manager an kurze Leine“.

aus oberpfalznetz.de

 

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