SPD Unterbezirk

Die Initiative "Ostbayern sieht schwarz" hat sich vor wenigen Tagen an die Abgeordneten des Landtags gewandt und Perspektiven für die Grenzlandkreise gefordert. 

Gemeinsam mit ihrem Fraktionskollegen Christian Flisek aus Passau hat Annette Karl folgenden Antwortbrief geschrieben.

Sehr geehrte Damen und Herren,wir möchten uns für Ihre E-Mail vom 10. März 2021 bedanken, auf die wir als ostbayerische Abgeordnete gerne im Namen der gesamten Fraktion antworten möchten. Die hohen Infektionszahlen bürden den Menschen in Ostbayern in der Tat eine hohe Last auf. Dies erleben wir täglich in unseren Stimmkreisen. Wir möchten Ihnen daher versichern, dass es uns ein persönliches Anliegen ist, gerade für die stark betroffenen Landkreise in den Grenzregionen eine Entlastung und nachhaltige Öffnungsperspektive zu erreichen. Gleichzeitig geht mit den hohen Infektionszahlen jedoch eine besondere Gefährdung der Bevölkerung einher und Maßnahmen zum Infektionsschutz sind von besonderer Bedeutung. Um beides in Einklang zu bringen, brauchen wir in Bayern eine spezifische Impfstrategie, die dann auch mit einer besonderen Berücksichtigung der Grenzregionen und einem beschleunigten Impfangebot an die gesamte erwachsene Bevölkerung vor Ort einhergehen sollte. Erste Ansätze und Ankündigungen der Staatsregierung in diese Richtung begrüßen und unterstützen wir. Es wird jetzt aber darum gehen müssen, dass den Ankündigungen schnell die konkrete Umsetzung folgt. Daher haben wir gestern in der Fraktion einen Antrag verabschiedet, der diese Umsetzung sowie einen Grenzlandgipfel für schnelle Hilfsinstrumente von der Staatsregierung einfordert.  

Mit Blick auf die von Ihnen geforderten Öffnungsperspektiven haben wir in den vergangenen Monaten gutvorbereitete Konzepte und Strategien – und natürlich deren Umsetzung – von der Staatsregierung eingefordert. Denn auch wir sind der Ansicht, dass Durchhalteparolen und Verlängerung der Lockdown-Maßnahmen allein kein nachhaltiges Krisenmanagement sind. Allerdings können Öffnungen nicht ohne die nötige Vorsorge und Voraussetzungen nachhaltig gelingen. Diese müssen nun schnell von der Staatsregierung geschaffen werden. Das gilt für die Kitas und Schulen, die Priorität haben müssen, und das gilt für die Unternehmen und die Beschäftigten. In beiden Bereichen haben wir uns in einer Vielzahl von Initiativen eingebracht nicht zuletzt mit unserem Dringlichkeitsantrag zu den jüngsten Anpassungen der Staatsregierung im Zuge der 12. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und dem Dringlichkeitsantrag zu Öffnungskonzepten für die Außengastronomie 

Darüber hinaus haben die Hilfsprogramme des Bundes das Ziel, die Auswirkungen der Maßnahmen und des Virus zumindest finanziell abzufedern. Aber natürlich wird erst eine Rückkehr zu einem einigermaßen normalen Leben und Arbeiten eine spürbare Erleichterung bringen. 

Wir würden uns daher sehr freuen, wenn wir zu diesen Fragen im Austausch bleiben könnten. 

Ihre Annette Karl, MdL
Ihr Christian Flisek, MdL