Günter Stich (1. Bgm. Floss), Dr. Uli Maly (OB Nürnberg), MdL Annette Karl, Uli Roth (1. Bgm. Krummennaab) (v.l.n.r.)Warum Maly als eine Art Vorzeige-Sozialdemokrat der bayerischen SPD gilt, demonstriert der 58-Jährige bei einer „Kommunalpolitischen Konferenz“ am Freitagabend in der Weidener Max-Reger-Halle vor zahlreichen Bürgermeistern, Stadtund Gemeinderäten.
Dem Durchschnitt der Deutschen geht es zwar so gut wie noch nie, „aber ein wachsender Teil der Menschen erlebt dies nicht: Es klingt ihnen wie Hohngelächter“. Die Ursachen für hohe Unzufriedenheit und Zukunftsangst sieht Maly zum einen in der schrumpfenden Mittelschicht, zum anderen in der mangelnden sozialen Gerechtigkeit. Mit der „Erosion dieses Ur-Versprechens“ erklärt er das Ergebnis der letzten Bundestagswahl. „Gerade wir in der SPD geben auf die Fragen der Menschen besonders schwere Antworten...“ Maly ortet Deutschland in einem „SelbstVergewisserungs-Prozess“ wie es phasenweise schon mal bei den Ostverträgen oder dem Ausbau der Kernkraft der Fall gewesen sei.
Nürnbergs OB setzt auf einen leistungsfähigen Staat. Einer (romantisierenden) „Robin-Hood-Theorie“ der SPD – den Reichen nehmen und an die Armen verteilen – kann er nichts abgewinnen. Wie viele Wertkonservative ruft auch Ulrich Maly dazu auf, den Begriff Heimat unverkrampft zu gebrauchen. „Wir müssen die Menschen mit Heimatgefühl an ihre Stadt binden, sonst funktioniert Demokratie nicht.“ Den neuen „WirIdentitäten“ der Populisten stellt er die in der Verfassung verankerte „normative Gleichheit“ der Menschen entgegen, ohne die es keine Demokratie gebe. Um die im Sinkflug befindliche Bayern-SPD ist Maly „langfristig“ nicht bange, „auch wenn wir am 14. Oktober noch nicht die Regierung stellen werden“. Kleiner Scherz am Rande.
Wo der Schuh drückt
„Kommunen schaffen Heimat für Menschen, die dort wohnen“, betont eingangs Gastgeberin MdL Annette Karl. Zwei Bürgermeister aus der Region erzählen aus der Praxis, wo der Schuh drückt. Zwar habe die Mehrheit der Gemeinden von den niedrigen Zinsen und der guten Konjunktur profitiert, „aber das ist eine Ausnahmesituation“, verweist Günter Stich (Floß, NEW) auf drohende Verschuldung angesichts des enormen Investitionsstaus. Bürgermeister Stich erwartet vom Freistaat mehr allgemeine Finanzzuweisungen. Uli Roth, ehrenamtlicher Bürgermeister von Krummennaab (TIR) verweist auf den Einwohner-Rückgang im zweistelligen Prozentbereich sowie auf den Verlust des Lebensmittelgeschäfts, der Sparkassenfiliale, des Arztes und der Porzellanfabrik mit einst über 600 Beschäftigten. Die 1500-Einwohner-Gemeinde zählt nur noch 66 Arbeitsplätze. Die Gewerbesteuer betrage 66000 Euro. Roth: „100000 bis 150000 Euro vom Freistaat täten uns schon gut.“
Bilder zur Veranstaltung gibt es hier auf Facebook.
(Quelle: Der neue Tag vom 04.08.2018; Clemens Fütterer)
