SPD Unterbezirk

Weiden-Neustadt-Tirschenreuth

Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen beim SPD Ortsverein Immenreuth

Veröffentlicht am 06.02.2017 in Ortsverein

Der Vorstand des SPD Ortsvereines Immenreuth

Lob für die Arbeit im Rathaus hatte Erich Hader. Alfred Schuster sah in der Jahreshauptversammlung der SPD großen Nachholbedarf bei der "Bildungsregion Landkreis Tirschenreuth". Peter Merkl war 18 Jahre Rathauschef. Er wollte das Lob Haders für die Arbeit von Verwaltung und Bürgermeister nicht teilen.

Neben Ehrenvorsitzenden Günther Reichenberger, altgedienten Bürgermeister und Kreisrat Peter Merkl konnte SPD-Vorsitzender Alfred Schuster ein Dutzend Mitglieder im Sportheim begrüßen. Kurz gestaltete er seinen Jahresrückblick. Das Gegenteil zur Maifeier bildete der Kinderfasching. Bestens besucht, stellte Schuster erfreut fest. Nicht einfach war es die Flüchtlingskinder aus der Familien-Ferienstätte in die Kinderolympiade zu integrieren. Grund war die Sprachbarriere. Die hervorragende Arbeit der Wandergesellen für die Gemeinde belohnte die SPD mit einer Brotzeit. Herbstwanderung und Weihnachtsfeier rundeten das Jahresprogramm ab, erinnerte der Vorsitzende.

Als eine Attacke unter die Gürtellinie wertete Schuster die Angriffe gegen ihn und Peter Merkl im vergangenen Jahr. Er bemängelte auch, dass er und Merkl als Kreisräte noch nie eine Einladung zu Veranstaltungen in der Gemeinde erhalten haben. Immenreuth selbst sei als kleine Gemeinde mit drei Räten bestens im Landkreis vertreten.

Mängel und Lob

Kritik übte Schuster am Neujahrsschwimmen. Besonders unerfreulich sei gewesen, dass nicht die Gemeinde den Schlüssel für den Kiosk-Raum hatte, sondern ein nicht erreichbarer Bediensteter. Lob spendete er ungeachtet dessen den Bauhofmitarbeitern für die Unterstützung. Fraktionssprecher Erich Hader warf einen Blick auf die Ereignisse des abgelaufenen Jahres. Er bemängelte den erst im Dezember vergebenen Auftrag zur Überdachung des Fahrradständers am Busbahnhof.

Gestellt wurde der Antrag bereits im April. Demnächst wird die Forderung umgesetzt, Hinweisschilder an den beiden Ortseingängen der Staatsstraße 2177 aufzustellen, die auf freie Parzellen des Baugebiets Steinäcker aufmerksam machen. Abschnitt II ist im Frühjahr baureif. Die Bauplätze werden schnell vergeben sein, war sich Hader sicher, Immenreuth sei eine attraktive, aufstrebende Gemeinde.

Dies untermauerte der Fraktionssprecher mit dem beginnenden zweiten Abschnitt des Breitbandausbaus, den Flächennutzungsplan in Aufstellung, der Ausstattung der Schule mit moderner EDV-Technik und der Ganztagsbetreuung. Zur Aufwertung des Ortes trägt der neue Bahnhaltepunkt bei. Das Gewerbegebiet Ost ist baureif. Problemlos verläuft die Aufnahme von Flüchtlingen in der Familienferienstätte, merkte Hader an.

Nicht vom Tisch ist die Forderung nach niedrigerer Gewerbesteuern. Hier konnte mit der Absenkung des Hebesatzes von 370 auf 360 nur ein Teilerfolg erzielt werden. Angestrebt wurde von der SPD weiterhin ein Hebesatz von 350, merkte Hader an.

Niedriger Personalstand

Für den Haushaltsplan 2017 kommt wieder der Wunsch nach Unterstützung junger Familien beim Erwerb von Wohnungseigentum. Einen Wermutstropfen hatte der Fraktionssprecher allerdings: Die vom Landratsamt Tirschenreuth festgestellten Pro-Kopf-Verschuldung von 2066 Euro - dreimal höher als der Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden. Eine Ursache sah der Hader in immer noch ausstehenden staatlichen Zuschüssen. Dickes Lob sprach er Bürgermeister Heinz Lorenz und der Gemeindeverwaltung aus. Hader ging auf die personellen Schwierigkeiten in der Verwaltung des vergangenen Jahres ein. Zum Teil sank der Personalstand auf 60 Prozent. "Man muss sich wundern, dass er es so geschafft hat", sagte Hader.

Peter Merkl teilte diese Anerkennung nicht. Er erinnerte an den 2014 gestellten Antrag auf Ernennung des Ärzte-Ehepaars Dr. Klaus und Dr. Ingrid Kohlschmidt zu Ehrenbürgern. Der Antrag wurde "wegen fehlender Maßstäbe" abgelehnt. Die erforderliche Satzung sei erst zwei Jahre später erlassen worden. "Die Arbeit kann nicht so gut sein, wenn man Jahre braucht, bis die Ernennungsordnung erlassen wird", so der Ex-Rathauschef. Auf Merkls Antrag hin wird der 2014 gestellte Antrag erneut dem Gemeinderat vorgelegt.

Neuwahl

Bei den Neuwahlen kandidierten alle Vorstandsmitglieder wieder. Reibungslos und zügig verlief die Wiederwahl: Erster Vorsitzender Alfred Schuster, Stellvertreter Ludwig Melzner, erster Kassier Peter Merkl, zweite Kassiererin Anni Langsteiner, Schriftführerin Ursula Schuster, Organisationsleiter Gustav Storm.

Beisitzer sind Markus Schraml und Erich Hader. Revisoren bleiben Gerd Wiedl und Anneliese Hautmann. Delegierter zur Kreisversammlung ist Ludwig Melzner mit Ersatzmann Gerd Wiedl. Im Unterbezirk vertritt Markus Schraml die SPD, als Ersatzmann fungiert Peter Merkl.

Bild und Text: Bernhard Kreuzer

 

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