Gesetzentwurf zum Flächensparen

Veröffentlicht am 27.10.2020 in Presse

Diskussion im Wirtschaftsausschuss des Landtags zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Flächensparen.

Die SPD sprach sich für eine Richtgröße auf der Ebene der regionalen Planungsverbände aus. Dies schaffe eine gewisse Verbindlichkeit, schränke die Entwicklungsmöglichkeiten gerade kleiner Kommunen im ländlichen Raum aber nicht über Gebühr ein, sagte Annette Karl (SPD). Dem Gesetzentwurf der Staatsregierung fehle „jede Form der Nachvollziehbarkeit“, der ergänzende Änderungsantrag der Regierungsfraktionen verwässere dessen Wirkung noch weiter.

Bericht in der Bayerischen Staatszeitung https://www.bayerische-staatszeitung.de/staatszeitung/landtag/detailansicht-landtag/artikel/keine-verbindlichen-vorgaben-fuer-kommunen.html#topPosition

 
 

Homepage Landtagsabgeordnete Annette Karl

Geschäftsstelle

Die Geschäftstelle des SPD Unterbezirkes Weiden-Neustadt-Tirschenreuth ist in der:

Sedanstraße 13
92637 Weiden

Tel.: 0961 7066
E-Mail: claudia.hoesch@spd.de

News BayernSPD

Bei der BayernSPD steht im Frühjahr ein Wechsel an der Spitze an. In der heutigen Sitzung des Landesvorstands der BayernSPD kündigte BayernSPD-Chefin Natascha Kohnen an, sich …

Psychische Erkrankungen betreffen knapp ein Drittel aller Deutschen pro Jahr und mit den Belastungen während der Pandemie werden sie mittelfristig wohl auch zunehmen. Trotzdem …

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

Unsere Positionen BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

Facebook

Banner Facebook

Mitmachen

Termine im Unterbezirk

Alle Termine öffnen.

05.12.2020, 10:30 Uhr - 13:00 Uhr Bezirksparteitag SPD Oberpfalz
Vorläufige Tagesordnung 1. Eröffnung, Begrüßung 2. Konstituierung 3. Grußworte 4. Referat zur …

Alle Termine

Besucher:3161136
Heute:66
Online:4