Wirtschaft
Wirtschaftsexpertin Annette Karl: Auszahlung von Soforthilfen deutlich beschleunigen, Empfängerkreis ausweiten - Sinnvolle Instrumente nutzen, um Automobilindustrie zu stützen und klimafreundliche Verkehrswende voranzutreiben
Im morgigen Wirtschaftsausschuss (07.05.2020) wird Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger zu den Unterstützungsmaßnahmen der bayerischen Wirtschaft in der Corona-Krise berichten. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, Annette Karl, äußert vorab ihre Unzufriedenheit über die bisherigen Handlungen des Wirtschaftsministers und fordert eine Nachbesserung bei den Soforthilfen und im Bereich der ökologischen Investitionen.
Die BayernSPD-Landtagsfraktion spricht sich für eine schrittweise Öffnung von Restaurants, Cafés, Ferienwohnungen und Pensionen ab Mitte Mai aus. Die Betriebe bräuchten nun verbindliche Ansagen und klare Perspektiven, was die Termine und Modalitäten für eine vorsichtige Normalisierung angeht, fordern die wirtschaftspolitische Sprecherin Annette Karl und die tourismuspolitische Sprecherin Martina Fehlner. Gastronomie und Hotellerie seien mit am stärksten von der Corona-Krise betroffen.
Nach Branchenangaben ist derzeit ein Drittel aller Betriebe in ihrer Existenz akut bedroht. Martina Fehlner: „Die bisherigen Hilfsmaßnahmen reichen nicht aus, um eine drohende Insolvenzflut im Gastgewerbe abzuwenden. Wir dürfen die Attraktivität des Tourismusstandorts Bayern nicht aufs Spiel setzen. Deshalb brauchen wir einen eigenen bayerischen Rettungsschirm für die Branche. Wichtig ist uns hierbei, dass es sich um nicht rückzahlbare Hilfen handelt.“
In Rahmen einer Diskussionsrunde beim vbw wurden die Ergebnisse der Studie der Prognos AG zu Entwicklung der Wirtschaft in Bayern bis zum Jahr 2040. Dabei wird die Wirtschaft im Schnitt um 1,5 Prozent pro Jahr wachsen. Dieser Schnitt liegt damit um 0,2 Punkte über dem bundesweiten Wirtschaftswachstum.
Bundestagskandidat Uli Grötsch besichtigt Firma Trepl Kunststofftechnik in Neuhaus
"Wer an seine Vision glaubt, ist ein Träumer. Wer aus seiner Vision ein Geschäft macht, ist ein Unternehmer." Dieser Spruch hängt im Eingangsbereich der Firma Trepl Kunststofftechnik und trifft auf den Chef des Betriebes, Peter Trepl, zu. Er hat aus seiner Vision nicht nur ein Geschäft gemacht, sondern ein Unternehmen mit Geschäftsbeziehungen weltweit.
Text: "Der neue Tag" Bild: Reimund Zeitler
Zu einer Generalabrechnung mit dem Regierungsentwurf für ein neues Landesentwicklungsprogramm (LEP) hat die SPD-Abgeordnete Annette Karl aus Neustadt/WN die Landtagsdebatte zur Verabschiedung des dafür grundlegenden Landesplanungsgesetzes (LplG) genutzt. Sie kritisierte vor allem, das die bisher festen Ziele zur Weiterentwicklung der ländlichen Räume allgemeinen Grundsätzen gewichen seien. „Wenn Leitplanken zu Gummibändern werden, dann hilft das niemandem“, sagte Karl. Maßstab dürfe nicht sein, ob ein LEP 20 Seiten kürzer sei als sein Vorgänger, sondern ob das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse erreicht werde.
In namentlicher Abstimmung haben CDU/CSU und FDP am Donnerstag die Solarförderung drastisch gekürzt und damit den Produktionsstandort Deutschland und mit ihm 130.000 Arbeitsplätze aufs Spiel gesetzt. „Die massiven Kürzungen und das Hin und Her mit den Übergangsregelungen haben auch unseren heimischen Solarmarkt stark verunsichert. Auf diese Weise schafft man keinen Vertrauensschutz, sondern heizt eine beispiellose Torschlusspanik zusätzlich an“, ärgert sich der Weidener SPD- Bundestagsabgeordnete Werner Schieder.
Auch der CSU-Kollege A. Rupprecht hat ohne Rücksicht auf heimische Solarbetriebe für die Kürzungen gestimmt. Die schwarz-gelbe Koalition will keine wirkliche Energiewende, sie will die Struktur der großen marktbeherrschenden Energiekonzerne erhalten.
Energiewende für Nordostbayern
Durch Energieerzeugung vor Ort und „Stromexporte“ in nahegelegene Ballungsräume will das strukturschwache wirtschaftliche Wertschöpfungspotenziale erschließen. Auf Initiative der Landtagsabgeordneten Annette Karl (SPD) aus Neustadt/Waldnaab beschäftigt sich eine Arbeitsgemeinschaft aus Universität Bayreuth (Abteilung Stadt- und Regionalentwicklung), Hochschule Amberg-Weiden (Institut für Energietechnik) und Energieagentur Nordbayern (Kulmbach) seit Herbst 2010 mit den Möglichkeiten einer weitgehend flächendeckenden Energiewende in den Planungsregionen Oberfranken-Ost und Oberpfalz-Nord.
