Umwelt & Verkehr
Grafenwöhr. (myd) Für Jeden, der ein Gewässer zu bewirtschaften oder erhalten hat, werden in Zukunft die EU-Richtlinien verbindlich. Über die anstehenden Neuerungen informierte Stefan Homilius, Bauingenieur mit Spezialisierung auf Wasserbau und Gerhard Riebl vom Wasserwirtschaftsamt Weiden. Beide standen dem Bauausschuss rede und Antwort.
Umweltgesetzbuch endgültig gescheitert
Aus für das geplante neue Umweltgesetzbuch! Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) erklärt das Vorhaben für endgültig gescheitert.
„Es wird in Deutschland weiterhin kein einfaches, transparentes und unbürokratisches Umweltrecht aus einem Guss geben“, teilte Gabriel in Berlin mit. Das Projekt sei „an dumpfem Reformunwillen und blinder Blockadepolitik der Union gescheitert“.
Der innerhalb der Bundesregierung abgestimmte Gesetzentwurf seines Ministeriums könne deshalb nicht mehr ins Gesetzgebungsverfahren eingebracht werden, nachdem ein letzter Einigungsversuch mit Bayern in dieser Woche erfolglos geblieben sei.
Heinrich Rewitzer
