09.07.2021 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Flossenbürg

Verabschiedung der Gemeinderäte

 

Respekt für ausgeschiedene Flossenbürger Gemeinderäte

Was wäre das hohe Gut der kommunalen Selbstverwaltung, wenn sich nicht Menschen zur Wahl stellten, mutig Entscheidungen träfen und diese umsetzten, fragt der Bürgermeister, als der Gemeinderat einstige Mitstreiter verabschiedet.

 

Vorschaubild

Die ausgeschiedenen Gemeinderäte Peter Schwanitz (Dritter von rechts), Andrea Egner (Vierte von rechts) und Rudolf Hauke (links) mit Bürgermeister Thomas Meiler (rechts); mit im Bild die Ehepartner Petra Schwanitz, Adolf Egner und Marianne Hauke.

Bild: Eichl

 

Es ist die erste Veranstaltung in der renovierten Gaststätte am Gaisweiher unter der Regie des neuen Pächters Hans-Rudolf Hüttel. Eine Veranstaltung, die schon vor gut einem Jahr hätte stattfinden sollen, der Pandemie geschuldet aber immer wieder verschoben wurde. Die Verabschiedung der Gemeinderäte der vergangenen Wahlperiode.

Fünf Gemeinderäte gehören dem Gremium seit der Wahl im März 2020 nicht mehr an: Peter Schwanitz (CSU), Rudolf Hauke (CSU), Andrea Egner (SPD), Thomas Pentner (SPD) und Christian Stahl (SPD); ein weiterer ist im März dieses Jahres zurückgetreten: der frühere Zweite Bürgermeister Alexander Sailer (FWG). Die drei Letzteren sind an dem Abend entschuldigt.

Bürgermeister Thomas Meiler würdigt die Verdienste der Weggefährten. Alle verdienten höchsten Respekt, alle hätten sie auf ihre Weise Spuren hinterlassen. Sich in der Gemeinde ehrenamtlich zu engagieren, sei eine „Ehrerweisung gegenüber allen Mitbewohnern“, sagt Meiler. Das Amt sei keine einfache Aufgabe, verursache durchaus auch einmal schlaflose Nächte, da man es naturbedingt nicht jedem recht machen könne. Gemeinsam habe man in den vergangenen Jahren jedoch viel Positives erreicht.

Meiler nennt als Beispiele den Neubau in der Birkenstraße 9, die Sanierung des Sportplatzes und des Sportheims, die Generalsanierung von Schule und Turnhalle, die Sanierung des Theresienheims. Auch als Verwaltungsräte des Kommunalunternehmens hätten einige der Gemeinderäte bleibende Akzente gesetzt, etwa bei der wirtschaftlichen Neuausrichtung mit vier Unternehmenssparten oder bei der Vollsanierung des Gaisweihers.

 

In dem Zusammenhang dankt Meiler besonders Rudolf Hauke, der eine große Stütze gewesen sei, als man sich anfangs unbedarft in das Abenteuer Kommunalunternehmen habe stürzen müssen. Hauke selbst sagt: „Es war mir eine Ehre.“

 

Bei Peter Schwanitz stellt Meiler neben dessen Arbeit als Gemeinderat auch das Engagement für verschiedene Vereine heraus. „Du bist ein Vereinsmensch“, sagt Meiler. Überall, wo Arbeit anfalle, sei Schwanitz dabei. Der mit diesen Worten Gelobte sagt seinerseits: „Es war nicht immer einfach, aber wir haben was erreicht.“

 

Andrea Egner bezeichnet der Bürgermeister als fleißige Besucherin sehr vieler Veranstaltungen in der Gemeinde; ihr wie auch Thomas Pentner und Christian Stahl, die alle drei nur kurze Zeit im Gemeinderat saßen, hätte er mehr Zeit gewünscht, sich im Gremium zu beweisen, sagt er.

 

Aus gesundheitlichen Gründen ausgebremst wurde der frühere Zweite Bürgermeister und Sprecher der Freien Wähler, Alexander Sailer, der vor wenigen Monaten sein Amt niedergelegt hat. Sailer habe sich intensiv in den Gemeinderat eingebracht, sagt Meiler.

 

Die Gäste des kleinen Empfangs haben dann noch eine Weile die wegen der Pandemie selten gewordene Gelegenheit, Live-Musik zu hören: Markus König (Saxophon) und Werner Wiesmeth (Piano) spielen Jazz-Standards.

INFO:

Die ausgeschiedenen Gemeinderäte

Peter Schwanitz (CSU): 2008 - 2020

Rudolf Hauke (CSU): 2008 - 2020 (Nachrücker für Hans Kürner)

Andrea Egner (SPD): 2017 - 2020 (Nachrückerin für Dr. Maria Meier)

Thomas Pentner (SPD): 2016 - 2020 (Nachrücker für Günther Faltermeier)

Christian Stahl (SPD): 2018 - 2020 (Nachrücker für Alexander Högen)

Alexander Sailer (FWG): 2014 - 2021 (Rücktritt im März)

 

Quelle: Der Neue Tag, 09.07.2021 von Gabi Eichl

 

08.07.2021 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth

SPD dankt Stützen in Kreisverband Tirschenreuth und Fraktion

 

Sie tragen teilweise seit Jahrzehnten Verantwortung in der SPD des Landkreises. Nun erhielten verdiente Kreisräte und Funktionsträger eine offizielle Würdigung

Ein ganzer Ehrungsreigen stand beim SPD-Kreisverband Tirschenreuth nach der langen Corona-Pause auf dem Programm. Neben dem langjährigen Kreisvorsitzenden Rainer Fischer wurden weitere Genossinnen und Genossen ausgezeichnet, die viele Jahre Verantwortung getragen haben. Die Ehrungen nahm Kreisvorsitzende Brigitte Scharf mit ihren Stellvertretern Uli Roth und Thomas Döhler sowie Bundestagsabgeordnetem Uli Grötsch vor.

Ganzer Bericht auf onetz.de

 

06.07.2021 in Landespolitik von Landtagsabgeordnete Annette Karl

SPD bringt Gesetzentwurf zur Abschaffung der 10H-Regel in den Landtag ein

 
Pressefoto

Energiepolitische Sprecherin Annette Karl: Festhalten an der bundesweit strengsten Abstandsregel für Windkraftanlagen ist fahrlässig

Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Abschaffung der 10H-Regel im Baugesetzbuch. Ein entsprechender Gesetzentwurf steht heute, am 6. Juli 2021 auf der Tagesordnung des Bayerischen Landtags. Die 10H-Regel, wonach Windkraftanlagen einen Mindestabstand vom 10-fachen ihrer Höhe zur Wohnbebauung haben müssen, brachte den Ausbau der Windkraft seit 2014 praktisch zum Erliegen. "Die Rechnung der Staatsregierung ist nicht aufgegangen: Weder hat die 10H-Regel zu mehr Akzeptanz der Windkraft in der Bevölkerung geführt noch sind wir in Bayern den Emissionsreduktionszielen nähergekommen. 

 

05.07.2021 in Allgemein von Landtagsabgeordnete Annette Karl

Polizeibeamtinnen und -beamten leisten weiterhin viele Überstunden

 

Eine aktuelle Anfrage von Landtagsabgeordneter Annette Karl macht deutlich, dass die Polizistinnen und Polizisten in der Oberpfalz weiterhin viele Überstunden leisten müssen. Obwohl die dünne Personaldecke bei der Polizei in den letzten Jahren regelmäßig thematisiert wurde und vom Bayerischen Innenminister genauso regelmäßig Besserung gelobt wurde, zeigt sich, dass in vielen Oberpfälzer Polizeidienststellen die Personaldecke zu dünn ist und kein Ausgleich für Beamte in Teilzeit, bei Fortbildungen und bei Erkrankungen vorhanden ist.

Karl bedankt sich für den hohen Einsatz und das große Engagement der Polizistinnen und Polizisten, die in den letzten Monaten durch die Corona-Pandemie oft nicht nur persönlich betroffen, sondern durch viele zusätzliche Einsätze, die zur Kontrolle der Regeln der Infektionsschutzmaßnahmen nötig geworden sind, gefordert wurden.

Die Oberpfälzer Abgeordnete Annette Karl fordert eine schnelle Erhöhung der Ausbildungszahlen, damit zumindest die Planstellen auch bei Ausfällen wegen Krankheit oder Fortbildung besetzt sind.

Karl:“ Die hervorragende Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten verdient Wertschätzung, dies bedeutet auch und besonders gute Arbeitsbedingungen vor Ort!“

 

04.07.2021 in Ortsverein von SPD Ortsverein Flossenbürg

Altkleidersammlung

 

Vielen herzlichen Dank an alle Helfer und natürlich Spender,  unsere Altkleidersammlung war ein sehr guter Erfolg! Ca. 3 Tonnen konnten wir dem Roten Kreuz übergeben.  

 

02.07.2021 in Allgemein

SPD-Landtagsfraktion legt sozialen Klimaschutz-Plan vor

 

Zahlreiche Menschen in Bayern massiv von CO2-Abgabe betroffen - SPD-Fraktionsvorsitzender Florian von Brunn und Wirtschaftsexpertin Annette Karl fordern Investitionen in Alternativen und sozialen Ausgleich

Die BayernSPD-Landtagsfraktion hat von DIW Econ, einer Tochter des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin, einen umfassenden, sozialen Klimaschutzplan für Bayern erstellen lassen. Die Ergebnisse, die gestern (1. Juli) bei einer Pressekonferenz im Bayerischen Landtag vorgestellt wurden, zeigen, dass gerade in Bayern zahlreiche Menschen massiv von der CO2-Abgabe getroffen werden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Florian von Brunn fordert deswegen Umstiegs-Alternativen und sozialen Ausgleich: „Die CO2-Abgabe erhöhte Heiz- und Spritkosten deutlich. Das trifft im Freistaat vor allem die unteren 20 bis 30 Prozent der Einkommensbezieher sehr hart. Besonders schlimm ist es im ländlichen Raum, wo es häufig kaum öffentliche Verkehrsangebote gibt und Ölheizungen überwiegen. Es reicht nicht, nur an der Preisschraube zu drehen. Wir müssen in Bayern viel stärker als bisher in klimafreundliche Alternativen für die Menschen investieren, den öffentlichen Verkehr auf dem Land ausbauen und wirksame Austauschprogramme für alte Ölheizungen auflegen. Genau dafür legen wir mit der Studie „Bayern klimaneutral und sozial“ einen echten Masterplan für ein klimaneutrales Bayern bis 2040 vor.

 

02.07.2021 in Allgemein von Landtagsabgeordnete Annette Karl

SPD-Landtagsfraktion legt sozialen Klimaschutz-Plan vor

 

Zahlreiche Menschen in Bayern massiv von CO2-Abgabe betroffen - SPD-Fraktionsvorsitzender Florian von Brunn und Wirtschaftsexpertin Annette Karl fordern Investitionen in Alternativen und sozialen Ausgleich

Die BayernSPD-Landtagsfraktion hat von DIW Econ, einer Tochter des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin, einen umfassenden, sozialen Klimaschutzplan für Bayern erstellen lassen. Die Ergebnisse, die gestern (1. Juli) bei einer Pressekonferenz im Bayerischen Landtag vorgestellt wurden, zeigen, dass gerade in Bayern zahlreiche Menschen massiv von der CO2-Abgabe getroffen werden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Florian von Brunn fordert deswegen Umstiegs-Alternativen und sozialen Ausgleich: „Die CO2-Abgabe erhöhte Heiz- und Spritkosten deutlich. Das trifft im Freistaat vor allem die unteren 20 bis 30 Prozent der Einkommensbezieher sehr hart. Besonders schlimm ist es im ländlichen Raum, wo es häufig kaum öffentliche Verkehrsangebote gibt und Ölheizungen überwiegen. Es reicht nicht, nur an der Preisschraube zu drehen. Wir müssen in Bayern viel stärker als bisher in klimafreundliche Alternativen für die Menschen investieren, den öffentlichen Verkehr auf dem Land ausbauen und wirksame Austauschprogramme für alte Ölheizungen auflegen. Genau dafür legen wir mit der Studie „Bayern klimaneutral und sozial“ einen echten Masterplan für ein klimaneutrales Bayern bis 2040 vor.

 

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