10.10.2018 in Presse von Landtagsabgeordnete Annette Karl

Resolution des Stadtrates der Stadt Neustadt

 

Einstimmig hat der Stadtrat Neustadt eine Resolution zu den AfD-Veranstaltungen in der Stadthalle beschlossen. Die Stadtratsmitglieder betonen, dass die Sprache, die Parolen und die Programmatik der Partei nicht ihrem Stil und ihren Überzeugungen entsprechen. Eine Vermietung der Stadthalle lässt sich aber nicht verhindern.

Die Resolution im Wortlaut:

 

09.10.2018 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

Jutta Deiml und Brigitte Scharf mit Kreistagsfraktionen in Kirchenthumbach

 

Der öffentliche Personennahverkehr ÖPNV und die Krankenhausversorgung waren Themen der SPD Kreistagsfraktion im „Heberbräu“. Unterstützung kam hier auch aus dem Tirschenreuther Kreistag.

Bürgermeister Jürgen Kürzinger begrüßte die SPD Kreistagsfraktion im „Westen des Landkreises“. Sein Dank galt auch für die guten Informationen für die SPD Bürgermeister durch die Fraktionsführung. Landtagsdirektkandidatin Jutta Deiml und Bezirkstagskandidatin Brigitte Scharf, Kolleginnen aus dem Tirschenreuther Kreistag waren ebenfalls Sitzungsgäste.

Die Ergebnisse des Handlungskonzeptes für den ÖPNV liegen in der Gänze noch nicht vor, dennoch dürfe es nicht sein, quasi leere Luft in großen Bussen zu befördern so MdL Annette Karl. Die positiven Erfahrungen des BAXI im Landkreis Tirschenreuth zeigen den richtigen Weg auf. Dennoch bedürfe ein gutes, bedarfsgerechtes System auch einer langfristigen Unterstützung durch den Freistaat auf Dauer. Der ländliche Raum könne nicht mit dem Großraum München vergleichen werden. Hier müssen ganz andere Maßstäbe angesetzt werden, so auch die Feststellung der Tirschenreuther Kreisrätin Jutta Deiml. Es sei paradox, dass ein größerer Zuspruch hier einen höheren Verlust mit sich bringe. Die Bevölkerung könne auf den aufgebauten ÖPNV schwerlich verzichten.

 

09.10.2018 in Presse von Landtagsabgeordnete Annette Karl

Bedarfzuweisungen/ Stabilisierungshilfen 2018

 

Von bayernweit 150 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen fließen im Jahr 2018 auch 24 Millionen Euro in die Region

Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen sind, wie die Abgeordnete Annette Karl erläutert, Gelder des Freistaats Bayern, die im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs an Gemeinden, Städte und Landkreise fließen. Entschieden hat über die Anträge der Kommunen auf Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen am (heutigen) 9. Oktober 2018 der Verteilerausschuss, ein Gremium aus Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und der Staatsregierung.

Bedarfszuweisungen sind dazu bestimmt, der außergewöhnlichen Lage und den besonderen Aufgaben von Gemeinden und der besonderen Ausgabenbelastung strukturschwacher Landkreise im Einzelfall Rechnung zu tragen. Stabilisierungshilfen sind für strukturschwache bzw. von der demografischen Entwicklung besonders negativ betroffene, konsolidierungswillige Kommunen vorgesehen.

 

09.10.2018 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN

Strukturpolitische Themen auf der Tagesordnung

 

Kreistagsfraktionssitzung in Kirchenthumbach

Der öffentliche Personennahverkehr ÖPNV und die Krankenhausversorgung waren Themen der SPD Kreistagsfraktion im „Heberbräu“. Unterstützung kam hier auch aus dem Tirschenreuther Kreistag.

 

08.10.2018 in Wahlen von SPD Ortsverein Plößberg

Raphael Bittner - Unser Jusovorsitzender kandidiert für den Landtag

 

Er hat Großes vor, und das trotz seines jugendlichen Alters von gerade mal 19 Jahren.

Er will sich einbringen, der Jugend eine Stimme geben und ihre Anliegen vertreten. 

Du findest ihn unter dem Listenplatz 212. 

Gib ihm Deine Stimme und unterstütze unseren Jusovorsitzenden.

SPD Ortsverein Marktgemeinde Plößberg 

 

 

08.10.2018 in Wahlen von SPD Ortsverein Plößberg

Raphael Bittner - Unser Jusovorsitzender kandidiert für den Landtag

 

Er hat Großes vor, und das trotz seines jugendlichen Alters von gerade mal 19 Jahren.

Er will sich einbringen, der Jugend eine Stimme geben und ihre Anliegen vertreten. 

Du findest ihn unter dem Listenplatz 212. 

Gib ihm Deine Stimme und unterstütze unseren Jusovorsitzenden.

SPD Ortsverein Marktgemeinde Plößberg 

 

 

08.10.2018 in Wahlen von SPD Ortsverein Plößberg

Raphael Bittner - Unser Jusovorsitzender kandidiert für den Landtag

 

Er hat Großes vor, und das trotz seines jugendlichen Alters von gerade mal 19 Jahren.

Er will sich einbringen, der Jugend eine Stimme geben, und ihre Anliegen vertreten. 

Du findest ihn unter dem Listenplatz 212. 

Gib ihm Deine Stimme und unterstütze unseren Jusovorsitzender.

SPD Ortsverein Marktgemeinde Plößberg 

 

 

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Natascha Kohnen: Gerecht ist, was Wohnraum schafft! BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

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