08.02.2021 in Allgemein von Landtagsabgeordnete Annette Karl

Außer Spesen nichts gewesen - Keine neuen Windräder in Staatsforsten

 

SPD-Anfrage offenbart: Umstrittene 10H-Regel bremst Windkraftpläne in den bayerischen Staatsforsten aus

Aus der Ankündigung von Ministerpräsident Markus Söder im Sommer 2019, dass in den bayerischen Staatsforsten 100 neue Windkraftanlagen entstehen sollen (siehe hier), wird nichts werden. Das legt die Antwort der Bayerischen Staatsregierung auf eine Anfrage der energiepolitischen Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Annette Karl nah. Demnach wurde in zwei Gutachten (Kosten von über 100.000 Euro) festgestellt, dass das Potenzial für neue Windkraftanlage "bei den derzeit geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen" als gering eingeschätzt wird.

 

07.02.2021 in Ortsverein von SPD Vohenstrauß

Erreichbar trotz Corona - Aktualisiert

 

Aktualisiert am 07.02.2021

Sars-CoV-2 überzieht die Welt mit einer Pandemie, die uns alle vor noch nie dagewesene Herausforderungen stellt. Viele kleine und mittelständische Betriebe in Vohenstrauß sind aber weiterhin geöffnet, bieten Reparaturen, Notdienste oder Speisen zum Mitnehmen an. Gerade unsere kleinen und mittelständischen Unternehmen können in diesen Zeiten Ihren Umsatz gut gebrauchen. Wir haben in diesem Beitrag eine Liste für Sie zusammengestellt, klicken Sie einfach auf die Überschrift.

Diese Sammlung wird laufend aktualisiert. Vermissen Sie ein Detail? Fehlt Ihr Geschäft? Schreiben Sie uns unter info@spd-vohenstrauss.de

 

06.02.2021 in Kommunalpolitik von SPD Vohenstrauß

Zugang zu Postkästen

 
An dieser Stelle hing bis vor kurzem der wahrscheinlich meistfrequentierteste Postkasten der Innenstadt

Die Deutsche Post AG hat im Rahmen einer Filialverlegung den Postkasten am unteren Marktplatz abgebaut. Das ist an und für sich nicht ungewöhnlich, aber speziell dieser Kasten wurde von den Bürgerinnen und Bürgern wohl am stärksten frequentiert - zumindest legen die zahlreichen Rückmeldungen aus der Bevölkerung diese Vermutung nahe.

Wir werden versuchen zu erreichen, dass die Stadt bei der Post die Reinstallation des Postkastens beantragt. Erste Rückmeldungen wecken die Hoffnung, dass dies kein großes Problem darstellen sollte.

 

06.02.2021 in Allgemein

Bundeswahlkreiskonferenz Digital

 

Unser UB-Vorsitzender, MdB Uli Grötsch, wurde in der digitalen Bundeswahlkreiskonferenz am Samstag 06. Februar mit 95,8% Zustimmung von den Delegierten wieder als Kandidat für die Bundestagswahl im September gewählt.

Das Bezirks-Vorsitzendenteam Franz Schindler und Carolin Wagner leiteten souverän eine besondere Konferenz.

Für Zahlenfans das genaue Ergebnis der Wahl der Delegierten des Unterbezirks für Uli Grötsch: 48 abgegebene Stimmen, 46 x Ja, 2 x Enthaltung bei keiner Nein-Stimme

Herzlichen Glückwunsch! Auf eine erfolgreiche Wahl für unseren Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch und für unseren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz.

 

05.02.2021 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

Offener Brief der SPD Kreistagsfraktion

 

Offener Brief der SPD Kreistagsfraktion an den Landrat des Landkreises Tirschenreuth Roland Grillmeier von Fraktionsvorsitzenden Uli Roth

Sehr geehrter Herr Landrat,
im Auftrag aller SPD-Kreisrätinnen und Kreisräte richte ich diesen offenen Brief an Sie, in dem einige Sorgen unserer SPD-Fraktion im Hinblick auf die aktuellen – inzwischen seit einer Woche anhaltend hohen – Besorgnis erregenden Corona-Fallzahlen im Landkreis zum Ausdruck gebracht werden. 
 
Wir erachten es als dringend erforderlich, dass alle Kreisrätinnen und Kreisräte besser in die Informationspolitik des Landkreises und der Verwaltung eingebunden werden. 
 
Wir fanden es nicht besonders gut, wenn zum Beispiel bei der nicht erfolgten Öffnung der Schulen für Wechselunterricht in den Abschlussklassen sehr spät eine Information über die Presse erfolgte. 
Hier waren für benachbarte Landkreise über Zeitung und Radio entsprechende Meldungen deutlich früher ausgesendet, als in unserem Landkreis. In solch einem Fall wäre es angebracht, eine derartige Entscheidung auch an die gewählten Vertreterinnen und Vertreter des Kreistags (z.B. durch eine kurze Email) zu senden. 

 

03.02.2021 in Allgemein von Landtagsabgeordnete Annette Karl

Wirtschaftssprecherin Annette Karl: Distanzarbeiten hilft in der Corona-Krise und fördert langfristig Innovation

 

Die Staatsregierung soll kleine Unternehmen besser bei Homeoffice-Lösungen unterstützen. Das fordert die SPD-Landtagsfraktion in einem aktuellen Dringlichkeitsantrag, der morgen (4. Februar) im Plenum des Bayerischen Landtags debattiert wird. "Homeoffice wird auch künftig ein fester Bestandteil der Arbeitswelt sein. Uns ist es wichtig, das mobile Arbeiten voranzubringen und zugleich den Arbeits- und Gesundheitsschutz für die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen zu wahren", erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin Annette Karl.

Der Dringlichkeitsantrag sieht eine Ad-Hoc-Unterstützung für die Einrichtung von Homeoffice-Arbeitsplätzen in kleinen und mittelständischen Unternehmen vor. Weiter soll auch Beratung bei der Konzeption und langfristigen Integration von Homeoffice-Lösungen in den Arbeitsprozess erfolgen. Wichtig sind auch Schulungsangebote für Arbeitgeber und Betriebsräte im Bereich Arbeits- und Gesundheitsschutz im Zusammenhang mit dem Distanzarbeiten.

 

03.02.2021 in Allgemein von Landtagsabgeordnete Annette Karl

Breitbandausbau: SPD fordert Informationskampagne für Kommunen

 

In der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 28.01.2021 berichtete Staatsminister Füracker über die Fortschritte beim Breitbandausbau in Bayern. Auch wenn mittlerweile 97% der Haushalte in Bayern ein schnelles Internet zur Verfügung haben, ist die Bandbreite in vielen Fällen zu gering. Albert Füracker schob dabei den Kommunen und Bürgern eine Schuld zu, dass die Bürgermeister und Verwaltungen die Förderprogramme zu schlecht nutzen und die Bürger zu wenig Bandbreite einkaufen. Annette Karl kritisierte, dass diese Kritik nicht angebracht ist, denn zur Wahrheit gehört auch, dass die Förderprogramme bürokratisch sind und die Verwaltungen zusätzlich fordern und dann teilweise keine Angebote zum Ausbau erhalten und sich nicht alle Bürger monatliche Kosten von 60 und mehr Euro für schnelles Internet leisten können. Vielmehr hätte man schon von Anfang auf einen Ausbau von Glasfaserkabeln setzen sollen und wäre damit nicht in vielen kleinen Schritten zu diesem Ziel gekommen. Die CSU hat es vor ein paar Jahren abgelehnt, dass Schulen ein Kriterium für den Ausbau werden, wie im damaligen Förderprogramm Gewerbebetriebe. Jetzt benötigt man ein Programm vom Bund, um Schulen und Rathäuser mit schnellen Leitungen zu versorgen.

 

Geschäftsstelle

Die Geschäftstelle des SPD Unterbezirkes Weiden-Neustadt-Tirschenreuth ist in der:

Sedanstraße 13
92637 Weiden

Tel.: 0961 7066
E-Mail: claudia.hoesch@spd.de

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