25.06.2020 in Kommunalpolitik von SPD Vohenstrauß

Zur Zukunft von Kennametal in Vohenstrauß

 

Betrieb braucht Solidarität. Nachdem wir erfahren haben, dass am 25. Juni eine Betriebsversammlung bei Kennametal in Vohenstrauß stattfinden wird, bei der es um die Zukunft des Standorts geht, waren wir alarmiert. Der Standort, vor nicht allzulanger Zeit noch gelobt für seine Performance, steht jetzt wegen offiziell zu hoher Kosten in der Kritik. Wir als Vohenstraußer SPD schließen uns den Aussagen von Betriebsratschef Markus Baierl an: Unter "Einbeziehung des Betriebsrats" verstehen wir etwas Anderes, als den Beschäftigen vor Ort die Lösungen für global verursachte Probleme aufzutragen.

Wir sehen in Arbeit mehr als nur Gewinnerzielungsabsicht für Anteilseigner. Die Menschen bei Kennametal in Vohenstrauß und andernorts sind diejenigen, die die Gewinne des Unternehmens mit ihrer Hände und ihrer Köpfe Arbeit ermöglichen und erwirtschaften. Jetzt sollen diese Leute, erst gelobt, dann verlassen, Einsparungen in Millionenhöhe stemmen.

Beschäftigte und Standorte gegeneinander auszuspielen, halten wir für perfide Strategie. Wir können der IG Metall nur unsere vollste Hochachtung für die zur Schau gestellte Solidarität aussprechen. Für die kommenden Verhandlungen mit der Konzernspitze wünschen wir starke Nerven und einen langen Atem.

https://www.onetz.de/oberpfalz/vohenstrauss/kennametal-vohenstrauss-betriebsrat-sparkonzept-vorlegen-id3049074.html

 

25.06.2020 in Allgemein von SPD Schwarzenbach

Uli Grötsch zu Gast!

 

Breitbandausbau, Mobilfunk und die Ortskernsanierung standen im Mittelpunkt eines Arbeitsbesuchs von MdB Uli Grötsch, dem Generalsekretär der BayernSPD in Schwarzenbach. Bürgermeister Thorsten Hallmann und seine Stellvertreterin Anja Kirschsieper erläuterten dem Bundestagsabgeordneten dabei die aktuellen Projekte des Heimatdorfes.

 

25.06.2020 in Ortsverein von SPD Ortsverein Floß

MdL Annette Karl zu Besuch im Floßer Rathaus

 
Links Landtagsabgeordnete Annette Karl, rechts Bürgermeister Robert Lindner

Am 16.06.2020 kam die Landtagsabgeordnete Annette Karl zum Antrittsbesuch beim neuen Bürgermeister Robert Lindner ins Flosser Rathaus. Ihr ist es gerade in Corona Zeiten wichtig, die Kommunen zu unterstützen.

 

23.06.2020 in Allgemein von Landtagsabgeordnete Annette Karl

Zuschüsse der Bayerischen Landesstiftung für die nördliche Oberpfalz 

 

Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner Sitzung am 23. Juni 2020 zahlreiche Zuschussanträge entschieden. Landtagsabgeordnete Annette Karl freut sich, dass auch wieder Maßnahmen in der nördlichen Oberpfalz mit Zuschüssen bedacht werden, denn die Zuschüsse und Fördergelder der Bayerischen Landesstiftung sind wertvolle Hilfen zur Durchführung baulicher Maßnahmen an Denkmälern und historischen Gebäuden.

Im Einzelnen lauten die Beschlüsse:

 

23.06.2020 in Gemeinderat von SPD OV Erbendorf-Wildenreuth

Die neue SPD-Fraktion im Stadtrat

 
(von links) Anton Hauer, Reinhold Kastner, Martin Gallersdörfer und Bernhard Reis

Die Erbendorfer haben am 15. März einen neuen Stadtrat gewählt. Dabei konnte der SPD-Ortsverein Erbendorf Wildenreuth vier Stadtratssitze erringen. Dem Gremium gehören Anton Hauer, Martin Gallersdörfer, Reinhold Kastner und Bernhard Reis an. 

Der neue Fraktionssprecher der SPD heißt Bernhard Reis, sein Stellvertreter ist Martin Gallersdörfer.

Die SPD-Stadträte sind in folgenden Ausschüssen vertreten:

Bernhard Reis Martin Gallersdörfer Anton Hauer Reinhold Kastner
Verwaltungs- und Finanzausschuss Verwaltungs- und Finanzausschuss

Grundstücks- und Bauausschuss

 

Grundstücks- und Bauausschuss
Ausschuss für Sport, Kultur und Gemeinschaftspflege Ausschuss für Tourismus und Umwelt

Ausschuss für Jugend, Soziales und Gesundheit

 

Ausschuss für Jugend, Soziales und Gesundheit
Ausschuss für Tourismus und Umwelt Werkausschuss Werkausschuss Ausschuss für Sport, Kultur und Gemeinschaftspflege
  Rechnungsprüfungsausschuss    
       
       

 

 

18.06.2020 in Allgemein von Landtagsabgeordnete Annette Karl

Ausbau von Windkraftenergie in Bayern wird mit Anlauf an die Wand gefahren

 

Wirtschaftspolitische Sprecherin Annette Karl: Fertigstellung von geplanten Windrädern wird weiterhin durch CSU und Freie Wähler torpediert - Anlagenbetreiber brauchen Sicherheit

Angesichts des abgelehnten SPD-Änderungsantrags zur Fertigstellung von Windkraftanlagen, die vor Inkrafttreten der 10-H-Regel geplant waren, zeigt sich die wirtschaftspolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Annette Karl schwer enttäuscht. Die Abgeordnete kritisiert die Entscheidung im heutigen (18.06.) Wirtschaftsausschuss scharf: "Der jetzige Gesetzesentwurf von CSU und Freien Wählern ist ungenügend. Es geht nur noch um Anlagen, die bereits fertig gebaut sind. Das springt viel zu kurz und lässt all die Anlagenbetreiber im Stich, die sich natürlich auf die Zusagen der Staatsregierung verlassen haben. Der Ausbau von Windkraftenergie in Bayern wird durch die Regierungsfraktionen mit Anlauf an die Wand gefahren."

 

17.06.2020 in Allgemein von Landtagsabgeordnete Annette Karl

Infektionsschutz in Schulen nicht nötig? – Keine Waschbecken in Schulneubauten

 

Überraschenderweise wurden in einigen Schulneubauten keine Waschbecken eingebaut – Abgeordnete Annette Karl wollte deshalb von der Staatsregierung wissen, ob man nun mit Erfahrungen aus der Corona-Pandemie wieder in allen Schulneubauten den Einbau von Handwaschbecken in jedem Klassenzimmer als notwendig ansieht und die Förderrichtlinien so anpasst.

Denn betont wurde zum Schutz gegen das Corona-Virus, dass regelmäßiges Händewaschen eine sehr wirksame Maßnahme sei. Für Karl ist deshalb besonders verwunderlich, dass das Kultusministerium nun schreibt: [Es]„ besteht kein Bedarf am Einbau von Waschbecken in Klassenzimmern aus Gründen des Infektionsschutzes sowie in den Fällen, in welchen an Stelle von Kreidetafeln Whiteboards benutzt werden und so die Notwendigkeit der Reinigung von Tafelschwämmen entfällt.“

Dies ist schlicht nicht zu verstehen. Annette Karl fordert deshalb die Staatsregierung dringend dazu auf, dass man auch weiterhin Handwaschbecken in jedem Klassenzimmer als Mindestausstattung bei der Förderung von Schulneubauten und –sanierungen ansieht – ein Schulgebäude wird mehrere Jahrzehnte genutzt und niemand kann vorhersehen, welche Ausstattung in Schulen in ein paar Jahren erforderlich ist.

Karl: „Der Verzicht auf den Einbau von Waschbecken spart vielleicht ein paar tausend Euro heute ein, vernachlässigt dabei aber einfachste Hygeniemaßnahmen und sorgt in der Zukunft bei einer notwendigen Nachrüstung für erhebliche Mehrkosten. Es gibt für Schülerinnen und Schüler ja sonst nur die Möglichkeit des Händewaschens in den Toilettenräumen, die wegen der Corona-Bestimmungen aber immer nur von einer Person betreten werden dürfen.“

Ärgerlich war besonders, dass das Kultusministerium ein Vierteljahr für die Beantwortung der Anfrage benötigt hat und erst auf mehrmalige Nachfrage mitgeteilt hat, dass Waschbecken nicht dem Infektionsschutz dienen.

 

News BayernSPD

Der heute von Bundesinnenminister Seehofer vorgestellte Verfassungsschutzbericht zeigt einen alarmierenden Anstieg rechter Straftaten in Deutschland. Uli Grötsch, …

In der Debatte um eine dringend erforderliche Reform des Wahlrechts auf Bundesebene, die dem Anwachsen des Bundestages auf über 800 Abgeordnete entgegenwirken soll, kritisiert die …

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

Die Grundrente kommt! BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

Facebook

Banner Facebook

Mitmachen

Termine im Unterbezirk

Alle Termine öffnen.

21.07.2020, 05:00 Uhr - 24.07.2020, 23:00 Uhr Berlinfahrt
Vom 21.-24.07.2020 haben wir eine Fahrt zum Bundestag in Berlin genehmigt bekommen wer also mitfahren möchte (bis …

26.08.2020, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Vorsandssitzung

28.10.2020, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Vorsandssitzung

Alle Termine

Besucher:3161136
Heute:106
Online:2