SPD Unterbezirk

Weiden-Neustadt-Tirschenreuth

Nach fast 25 Jahren verlässt Rainer Böckl den Marktrat

3. Bürgermeisterin und Sprecherin der SPD Fraktion, Susi Bittner sowie die anderen Sprecher der Fraktionen CSU und Freie Wähler, hielten eine Laudatio über die äußerst angenehme Zusammenarbeit im Gremium. Gewürdigt  wurde  auch das langjährige Engagement und seine immer positive Art der Beratungen. Mit seinen humorvollen Einwendungen ließ sich mache angespannte Situation schnell wieder beruhigen. Mit den besten Wünschen überreichte ihm Bürgermeister Müller eine Urkunde und ein Präsent.

 
Anträge der SPD-Gemeinderatsfraktion

 

Antrag über die Aufnahme eines Ausbildungsplatzes für Bauhof und Verwaltung,  
Berücksichtigung bereits im neuen Haushalt 2018

https://www.spd-weiherhammer.de/antrag-ueber-die-aufnahme-eines-ausbildungsplatzes/

Antrag auf Einbau von Umlaufsperren im Bereich des Fuß- und Radweges 
Buchenstraße und Bildbaum

https://www.spd-weiherhammer.de/antrag-auf-einbau-von-umlaufsperren-im-bereich-des-fuss-und-radweges/

 
Jahresabschlusssitzung 2017 am 18.12.2017

Jahresabschlussrede von Susanne Bittner
3. Bürgermeisterin und SPD Fraktionssprecherin

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Kollegin und Kollegen des Marktrats,
sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, 

wie alle Jahre, so auch heuer, beschließen wir ein arbeits- und ereignisreiches Jahr im Marktrat. Man kann getrost sagen, schon wieder ist ein Jahr vorbei, wie schnell doch die Zeit vergeht. In der Vorbereitung auf diese Sitzung habe ich mir die Ansprachen der vergangenen Jahre angesehen.
Wie ein roter Faden ziehen sich die Themen um das Wohl unserer Bürger, von den Kleinsten bis zu unseren Senioren, von Single bis zu Großfamilie, vom kleinsten bis zum größten Unternehmer durch die Jahre. 
Dadurch erkennt man, wie wichtig uns unsere Bürger sind! Durch die Städtebauplanungen, IKOM Stiftland mit der Zusammenarbeit von 10 Kommunen, Kläranlagenbau, Straßenertüchtigung und Ausbau, Umgehungsstraße, Internetausbau, Treff der Generationen, Nachbarschaftshilfe und vieles mehr werden uns diese Themenbereiche sicherlich auch weiterhin im Marktrat beschäftigen.

 
Zwischenbilanz der SPD Gemeinderatsfraktion Weiherhammer

Kaltenbrunn/Weiherhammer. (bk)

Auch wenn wir in der Opposition sind, können wir stolz sein, dass wir aktiv am Gemeinwohl mitwirken." Zitat: Rainer Vater, SPD Fraktionssprecher.

Die SPD will im Gemeinderat nicht Fundamentalopposition betreiben. Ihr Licht möchte sie aber auch nicht unter den Scheffel stellen, betonte Fraktionssprecher Rainer Vater beim öffentlichen Pressegespräch im "Goldenen Anker".

 

 
Weihnachtsansprache 2016: Florian Busl, Fraktionssprecher SPD/Bündnis 90-Die Grünen

In regelmäßigen Abständen taucht das Thema Rente in den Nachrichten auf. Nächstes Jahr wird die Häufigkeit im Zuge des Bundeswahlkampfs dabei sicher noch zunehmen. 
Das Alter ist zu einem Thema geworden, mit dem sich jeder – auf die eine oder andere Weise – 
auseinandersetzen muss. Meistens drehen sich die Überlegungen dabei um mehr oder weniger 
hohe Euro-Beträge. 
Wenn ich mir über dieses Thema Gedanken mache, dann meistens mit eher pragmatischen 
Schwerpunkten. Das führt dann zu Erkenntnissen wie: 
Das Thema Kinder sollte noch 5 – 10 Jahre warten, damit die in einem belastbaren Alter sind, 
wenn ich gepflegt werden muss. 
Wenn ich über das Alter nachdenke steht für mich dabei die Frage im Mittelpunkt: Was wird das für eine Welt sein, in der ich alt sein muss? 
Vor dieser Frage ist für mich das bedeutendste Ereignis des vergangenen Jahres der Beschluss, 
dass sich Tirschenreuth um den Titel „Fair-Trade-Town“ bemüht. 
Auf den ersten Blick scheint die Aktion „Fair-Trade-Town“ nicht so besonders aufregend und 
weittragend zu sein; die zu erfüllenden Anforderungen auch nicht unmöglich. 
Spinnt man den darin enthaltenen Kerngedanken weiter, ergeben sich - verbunden mit einem Blick in die Zukunft - durchaus tiefgreifende Perspektiven. 

 
Stabilisierungshilfen/Bedarfszuweisungen

Reaktion von Susi Bittner, 3. Bürgermeisterin des Marktes Plößberg zur Bekanntgabe der Zuweisung von Stabilisierungshilfen/Bedarfszuweisungen

Bittner: "Als 3. Bürgermeisterin des Marktes Plößberg begrüße ich die Stabilisierungshilfe in Höhe von 400.000 Euro ausdrücklich, die die Marktgemeinde in diesem Jahr erhält. Dies schafft Luft in der Gemeindekasse, die nach zahlreichen Investition, wie in die Grundschule mit super Aussensportanlage und in die Erweiterung der KITA, die neue Krippe, ind die Rathaussanierung und weiteren Projekten eine Entlastung gebrauchen kann. Zielführender wäre es allerdings, wenn die allgemeine Umlagehöhe von derzeit 12,75% auf einen 15-prozentigen Anteil an den Steuereinnahmen für die Gemeinden steigen würde – dies würde dauerhaft für eine bessere Finanzausstattung der Kommunen sorgen und den zusätzlichen bürokratischen Aufwand bei Stabilisierungshilfen und Bedarfszuweisungen sowohl in den Kommunen wie auch im Ministerium beseitigen."

 
SPD Fraktion News

Am Freitag (08.07.16) informierte sich Susi Bittner, 3. Bürgermeisterin und Markträtin, über die kommunale Daseinsversorgung.

Äußerst interessant ist, dass Bayern seinen Kommunen nur einen Anteil von 12,75 Prozent am Steueraufkommen überlässt. Bayern hat damit die niedrigste Quote aller Bundesländer – im Nachbarbundesland Baden-Württemberg liegt diese bei 23 Prozent.
Nirgendwo in Deutschland wird so sehr in die Kommunale Selbstverwaltung eingegriffen, fast schon monarchistisch, wie in Bayern!

Näheres können Sie hier nachlesen:

https://www.annettekarl.de/index.php?nr=68048

http://www.onetz.de/weiden-in-der-oberpfalz/politik/spd-plaediert-fuer-kommunale-daseinsvorsorge-kommune-in-der-pflicht-d1682386.html

https://www.otv.de/mediathek/kategorie/aktuelles/die-nachrichten/page/2/video/sicherung-der-kommunalen-daseinsvorsorge/

 
Weihnachtsansprache von Florian Busl für die Fraktion SPD / Bündnis 90-Die Grünen

Florian Busl, Stadtrat und Fraktionssprecher SPD/Bündnis 90 - Die Grünen in TirschenreuthSehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

in den letzten Tagen habe ich mir immer wieder Zeit genommen, zur Ruhe zu kommen, Gedanken zu sammeln und Inspiration für meine Weihnachtsansprache zu finden. Ich wollte für die passenden Worte aus dem Vollen der aufkeimenden Weihnachtsstimmung schöpfen.
Aber mein Plan ist nicht aufgegangen. Auch heute, 8 Tage vor dem Fest, spüre ich nicht den kleinsten Ansatz von Weihnachtlichkeit.
Warum nicht? 
Es ist Dezember, überall ist schon fleißig dekoriert worden, man besucht Weihnachtsmärkte und ich sitze vorm Bildschirm und warte auf festliche Eingebungen. 
Der Blick aus dem Fenster erinnert mich an Paris, Klimakonferenz.
Ja, vielleicht liegt’s daran:
Es ist Mitte Dezember und wenn man draußen ist, will man nachsehen, ob der Storch schon wieder da ist. Immerhin haben sich die Politiker auf dem Gipfel geeinigt. Die Klimaerwärmung soll bis Ende des Jahrhunderts auf 1,5 Grad begrenzt werden – also im Vergleich zu 1999.

 
Rede zum Jahresschluss unserer Fraktionsvorsitzenden und 3. Bürgermeisterin Susanne Bittner
3. Bürgermeisterin Susi Bittner

Jahresabschlusssitzung am 14.12.2015

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kollegin und Kollegen des Marktrats,
sehr geehrte Damen und Herren,


als ich mir Gedanken über diese Rede machte strömten viele Eindrücke auf mich ein.


Aber ein Thema ist für mich menschlich das elementar Prägendste. Das Thema Flüchtlinge.
Ein Jahr mit stürmischen Seegang liegt hinter uns. Wörtlich nur für uns gefühlt für viele Flüchtlinge wurde der stürmische Seegang zur erschreckender Realität und endete für viele von Ihnen tödlich. Um vor Ort für Ruhe zu sorgen zieht Deutschland nun in den Krieg, ich bin der Meinung, dass dies der völlig verkehrte Weg ist, denn Krieg hat noch nie Frieden gebracht. 

 
Haushaltsrede von Fraktionsvorsitzendem Florian Busl im Stadtrat der Stadt Tirschenreuth

Fraktionsgemeinschaft SPD - Bündnis 90/Die Grünen

Haushaltsrede von Fraktionsvorsitzendem Florian Busl im Stadtrat der Stadt Tirschenreuth
 
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, 
liebe Kolleginnen und Kollegen, 
 
 
das vorliegende Zahlenwerk zeugt von gewissenhafter Arbeit aller Beteiligten. 
Auch, dass es bei den vorangegangenen Beratungen kaum Fragen und keine Streitpunkte gab 
belegen die gute Vor- und Zusammenarbeit. 
Dafür allen Mitarbeitenden herzlichen Dank. 
Zum Haushalt selbst gibt es nach meinen Vorrednern nichts neues mehr zusagen.