SPD WEN-NEW-TIR

23.09.2021 in Jugend von SPD Ortsverein Grafenwöhr

Gewinner des Malwettbewerbs

Der SPD-Ortsverein Grafenwöhr bat während der diesjährigen Sommerferien einen Malwettbewerb als Ferienprogramm an.

Unter dem Motto "Mein schönstes Erlebnis der Sommerferien 2021!" konnten Kinder und Jugendliche ihre tollsten Erlebnisse bis zum 13. September als selbstgemaltes Bild einreichen. Zu Gewinnen gab es Gutscheine in Höhe von 30 €, 20 € und 10 € sowie eine Urkunde.

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23.09.2021 in Ortsverein von SPD Ortsverein Leuchtenberg

Jubiläum der SPD Leuchtenberg: Rotes Herz schlägt seit 35 Jahren

Ihr "rotes" Herz hat sie dem Markt Leuchtenberg verschrieben: SPD-Ortsvereinsvorsitzende Gerlinde Janker.

Bericht im O-Netz: https://www.onetz.de/oberpfalz/leuchtenberg/jubilaeum-spd-leuchtenberg-rotes-herz-schlaegt-seit-35-jahren-id3323264.html

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19.09.2021 in Ortsverein von SPD Eschenbach

Jahreshauptversammlung 2021 der SPD mit Neuwahlen und Ehrungen

Die SPD bestätigte am 12. September 2021 die Führungsmannschaft um Thomas Ott und Udo Müller für weitere zwei Jahre im Amt.

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16.09.2021 in Allgemein von Landtagsabgeordnete Annette Karl

Rechtsexperte bestätigt: Windkraftstopp 10H durch Klima-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts verfassungswidrig

Florian von Brunn und Annette Karl bei Fraktionsklausur: SPD fordert Abschaffung des Windkraftstopps und Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern vor Ort an der Windkraft

Die 10H-Regelung der bayerischen Staatsregierung aus dem Jahr 2014 ist nach dem Klimaschutz-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24. März diesen Jahres verfassungswidrig. Das bestätigt der Umweltrechtsexperte Prof. Dr. Kurt Faßbender von der Universität Leipzig in einem fundierten Rechtsgutachten, das auf der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion vorgestellt wurde. Der Fraktionsvorsitzende Florian von Brunn betont: "Die nächsten zehn Jahre sind für das Klima und damit die verbleibende Freiheit unserer Kinder entscheidend. Klimaschutz kann nur gelingen, wenn wir die Energiewende enorm beschleunigen. Dazu gehört auch der entschlossene Ausbau der Windkraft. Die CSU-geführte Staatsregierung hat die Energiewende in Bayern mit Ansage an die Wand gefahren. Das Bundesverfassungsgericht hat klar entschieden, dass es gegen die Grundrechte unserer Kinder und zukünftiger Generationen verstößt, wenn nicht schon vor 2030 Treibhausgas-Emissionen in starkem Maße reduziert werden. Genau das konterkariert aber die 10H-Regelung, weil sie den Windkraftausbau und sogar die Modernisierung von Windkraftanlagen fast zum Erliegen gebracht hat. Das führt zu viel zu viel CO2-Ausstoß und verstößt damit gegen die Verfassung! Wir werden das als SPD nicht akzeptieren und deswegen alle rechtlichen Möglichkeiten nutzen, um den Windkraftstopp für besseren Klimaschutz abzuschaffen!“

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15.09.2021 in Ortsverein von SPD Altenstadt-Wald

Bericht über Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen

Bei der JHV unseres SPD-Ortsverein wurde die Vorstandschaft neu gewählt. Der Vorsitzende Christian Reichl dankte dem ausgeschiedenen Kassier Christian Alwang für seine hervorragende Arbeit mit einer Flasche Wein. Ebenso dankte er Simon Jens mit einem flüssigem Geschenk für seine großartige Unterstützg beim Kommunalwahlkampf 2020. Bei der Versammlung wurden langjährige Mitglieder mit einer Urkunde und einer Anstecknadel vom wiedergewählten Vorsitzenden geehrt, darunter auch unser Bürgermeister Ernst Schicketanz. Landtagsabgeordnete Annette Karl sprach ein Grußwort.

https://www.onetz.de/oberpfalz/altenstadt-waldnaab/christian-reichl-spitze-altenstaedter-spd-id3319797.html

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14.09.2021 in Allgemein von SPD Schwarzenbach

Erster Schultag 2021/2022

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10.09.2021 in Kommunalpolitik von SPD Vohenstrauß

Stellungnahme zur Ablehnung unseres Antrags zur Nutzbarmachung des WC am Bocklradweg

Wir möchten das leerstehende WC auf dem ehemaligen Bahngelände am Bocklradweg durch die Stadt Vohenstrauß nutzbar machen. Zu diesem Zweck haben wir im Juli bei der Stadt den Antrag eingereicht, um im Gespräch mit der deutschen Bahn AG auszuloten, was möglich ist und zu welchen Kosten.

Leider wurde unser Antrag in dieser Woche von einer Mehrheit Mehrheit im Stadtrat abgelehnt. Auf die vorgebrachten Argumente in Fraktionssprecher- und Stadtratssitzung möchten wir an dieser Stelle erneut eingehen:

• Es wurde vorgebracht, vorbeikommende Radler sollen doch in den Gaststätten auf dem Marktplatz ihre Notdurft verrichten. Einerseits halten wir es für unrealistisch, dass dieser Umweg extra in Kauf genommen wird, andererseits ist es, selbst wenn, eher lästig, wenn Gäste nicht zur Pause, sondern nur für das Klosett kommen.
• Es wurde wort - wörtlich die Frage gestellt, was dieses Vorhaben denn kosten würde. Nun, genau das möchten wir ja gern herausfinden.
• Die Angst vor Vandalismus durch Jugendliche können wir nicht nachvollziehen - Gebäude kann man abschließen, manuell, mit Zeitschloss oder digital. Würde man die vorgebrachte  Logik konsequent anwenden, könnte nirgendwo in Vohenstrauß eine öffentliche Toilette existieren. Wir halten diese Angst vor und Abschottung von unseren jungen Mitbürgerinnen und Mitbürgern für bedenklich.
• Wir sind uns nicht sicher, ob wir den vorgebrachten Punkt, man könne ja in die Wildnis urinieren, überhaupt ansprechen müssen - genau dies soll ja eben verhindert werden. Ganz abgesehen davon, dass "Wildpieseln" aus gutem Grund verboten ist: Zeltplätze und Großveranstaltungen stellen nicht umsonst zahlreiche Toiletten zur Verfügung.

In Anbetracht all dieser Umstände finden wir es befremdlich, dass sogar schon Sondierungsgespräche abgelehnt werden.

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