22.04.2021 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Neustadt WN
KreisSPD spricht sich klar für Uli Grötsch aus
Am 24.04.2021 entscheiden rund 300 Delegierte bei einem Online-Parteitag darüber, wer die BayernSPD zukünftig anführen soll. Für die Vorstandschaft der Genoss*innen im Landkreis Neustadt an der Waldnaab gibt es da nur eine Möglichkeit: Uli Grötsch.
22.04.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
Stellungnahme zum Kreishaushalt 2021
Kreishaushalt Landkreis Neustadt a.d. Waldnaab 2021
Stellungnahme der SPD Kreistagsfraktion
18.04.2021 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Windischeschenb
Neubau der Schule
Die SPD- Fraktion stellte in der Stadtratssitzung am 14.04.21 den Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunkt Sanierung bzw. Neubau der Grund- und Hauptschule.
Folgende Varianten standen zur Debatte:
Variante A: Umfassende Sanierung des kompletten Bestandsgebäudes
Variante B: Sanierung des Klassentraktes „Altbau“, Umbaumassnahmen im Altbau und Teilneubau ( Neubauanteil 1/3)
Variante C:Neubau und Abriss der Bestandsgebäude (Investionssumme: ca. 20 Mio. Euro)
Die SPD-Fraktion ist sich einig, dass ein Neubau der Schule notwendig ist und der Altbau aus den 50er Jahren erhalten bleiben soll.
Uns ist auch bewusst, dass die Sanierung der Schulerweiterung aus den 70er Jahren sehr aufwendig ist und der Altbau total entkernt werden müsste. Wir sind auch der Meinung, wie die CSU-Fraktion ausführt, man kann nicht einfach mit einen Eimer Farbe das Gebäude sanieren.
Die Idee zur Erhaltung des 50er-Jahre-Baus und der Weiternutzung des Gebäudes stammt vom Stadtratskollegen Stefan Seitz. Das würde bedeuten, dass ein Investor das Schulgebäude übernimmt. Somit würde sich die Stadt Sanierungs- und Abbruchkosten sparen. Das Dach und die PV-Anlage bräuchten nicht angetastet werden. Ein Antrag der CSU-Fraktion lag dazu nicht vor, wie im Pressebericht dargestellt wurde.
Diese Idee war leider nicht im ausgearbeiteten Beschlussvorschlag niedergeschrieben. Für uns hat dieser Punkt mindestens die gleiche Priorität wie der befürwortete Neubau. Folglich konnte diese abzustimmende Entscheidung von uns nicht mitgetragen werden. Bleibt zu hoffen, dass sich in naher Zukunft eine realisierbare Nutzung des 50er Jahre Gebäudes verwirklichen lässt, ansonsten gilt der Abriss leider als besiegelt. Wir bleiben dran!
15.04.2021 in Ortsverein von SPD Vohenstrauß
Ein besonderes Frühstück zum Muttertag
Wie macht man Mama zum Muttertag eine Freude, wenn so viele Geschäfte geschlossen haben?
Wir haben uns da eine Kleinigkeit für Sie überlegt: Zusammen mit der Zoigl-Lounge Obertresenfeld bieten wir allen Leuten aus der Großgemeinde Vohenstrauß am Muttertag ein edles Frühstück an, frei Haus an Ihre Tür geliefert, oder an die Tür Ihrer lieben Frau Mutter, ganz wie Sie möchten.
Weitere Infos finden Sie im Artikel.
14.04.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
Sitzung der Kreistagsfraktion am 12.04.2021
Die Erneuerbaren Energien haben für die SPD Kreistagsfraktion einen hohen Stellenwert. Interessante Einblicke gab es bei einer Besichtigung der Nahwärmeversorgung der NEW West in Blankenmühle.
13.04.2021 in Allgemein
Kabinett billigt Bundes-Notbremse
Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag.
In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen, Ministerpräsident*innen und Abgeordneten gesprochen, um eine Einigung für ein gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern im Kampf gegen die dritte Corona-Welle zu erzielen. Mit Erfolg. Eine bundesweite Corona-Notbremse wird kommen. Dazu soll das Infektionsschutzgesetz geändert werden. Der Bundestag muss zustimmen, auch der Bundesrat kommt noch zum Zug.
Scholz: Transparenz, Klarheit und Sicherheit
„Das ist im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger und im Übrigen auch im Interesse der Sache, um die es uns geht, nämlich die Gesundheit von uns allen zu schützen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz im Deutschlandfunk. „Wir haben große Aussichten, die Pandemie im Sommer hinter uns zu lassen, wenn Millionen Bürgerinnen und Bürger geimpft sind. Aber wir müssen verhindern, dass dieser Zeitpunkt erst später eintritt, weil jetzt die Infektionszahlen noch mal hochgehen. Mit den nun beschlossenen einheitlichen Regelungen wüssten alle, woran sie sind, „denn das ist das, was die Bürgerinnen und Bürger zurecht erwarten“.
Bundesweite Notbremse
Wenn die 7-Tage-Inzidenz (Ansteckungen binnen sieben Tagen pro 100 000 Einwohner*innen) an drei aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 überschreitet, so sollen dort ab dem übernächsten Tag schärfere Maßnahmen gelten. Diese sollen so lange in Kraft bleiben bis die 7-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 unterschreitet - dann treten die Extra-Auflagen am übernächsten Tag wieder außer Kraft.
Geschäftsstelle
Die Geschäftstelle des SPD Unterbezirkes Weiden-Neustadt-Tirschenreuth ist in der:
Sedanstraße 13
92637 Weiden
Tel.: 0961 7066
E-Mail: claudia.hoesch@spd.de
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