Haushaltsrede 2023 vom Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Uli Roth anlässlich der Kreistagssitzung am Do. 23. März 2023 im Landratsamt Tirschenreuth
Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kollegen Fraktionssprecher,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Kreistags,
sehr geehrte Damen und Herren aus der Verwaltung, liebe Pressevertreter
Es ist zunächst einmal wohltuend, dass wir nach corona-bedingt turbulenter Zeit nach drei Jahren die Haushaltssitzung endlich wieder im Sitzungssaal des Landratsamtes abhalten können. Die traditionelle Haushaltsrede bietet mir die Gelegenheit, dass ich für die SPD-Kreistagsfraktion einige Aspekte der laufenden Landkreispolitik beleuchten darf:
Glückwunsch an unseren neuen Kreiskämmerer Manuel Enders – er legt nach zahlreichen Vorgesprächen und Abstimmungsrunden sein erstes Zahlenwerk vor. Dabei handelt es in Summe um einen erneuten Rekord-HH von fast 160 Mio. €-Gesamtvolumen.
Wolfgang Meidenbauer gibt einen Einblick in die gesamte Problematik der Kultur und zeigte auch die Notwendigkeit einer weiteren Unterstützung auf.
Vohenstrauß. (eig) Einen Rückblick machte Meidenbauer auf die Zeit und Situation vor 40 Jahren. Hervorgegangen aus einer Schulbühne, der Volksbühne und der Stadtbühne Vohenstrauß waren in dann in den Jahren 2008/2009 die Grenzen des Ehrenamtes erreicht was zum Konzept und zur Gründung des LTO mit dem Hintergrund einer staatlichen Förderung führte.
Im Jahre 2018 forderte der Rechnungsprüfungshof eine „Professionalisierung“ für die künftigen Förderungen und seit 2019 laufen auch die Verhandlungen über eine Rechtsform des LTO in einem Zweckverband. Weiter machten die Corona Pandemie, der Ukrainekrieg und die Inflation dem Theater große Probleme. Preissteigerungen bei Bühnenbildern, Transport und Energie und auch Tarifabschlüsse mussten mit bewältigt werden. Aber trotz allem blickt Meidenbauer optimistisch in die Zukunft.
Mit dem gedruckten Spielzeitheft könne man das LTO quasi in Händen halten und alle Wertigkeit, Nachhaltigkeit und das gesamte Angebot auch für den Kulturtourismus im Landkreis werde aufgezeigt. Einrechnen müsse man auch rund 8200 Stunden ehrenamtlichen Engagements bei einem Haushaltsvolumen von rund 1,1 Millionen Euro.
Auch wenn Kostensteigerungen nicht ausbleiben werden sieht der Geschäftsführer bei weitem „kein Fass ohne Boden“. Mit einen Tourneetheater sollen weitere Einnahmen erschlossen werden. Das LTO wolle ein Magnet und Anreiz zugleich für die Region sein. Meidenbauer wolle dafür an allen Fronten für das LTO kämpfen und forderte aber auch ein klares Bekenntnis der kommunalen Träger zum Landestheater.
Nach 2 Jahren"Auszeit" wurde das traditionelle Vereinsgespräch unseres Ortsvereins heuer wiederbelebt.
Die Vorsitzende Johanna Krauß begrüßte die anwesenden Vereinsvertreter aus allen Ortsteilen aufs herzlichste und freute sich über den gut gefüllten Jugendraum im Hallenbad Weiherhammer. Das auch viele neue Gesichter unter den Gästen waren, sah die Vorsitzende als sehr gutes Zeichen. "Der Nachwuchs ist sichtbar."
Bei schönem Wetter kann das jeder!
Unser Fischsemmelverkauf am "Aschersamstag" war sehr erfolgreich, die Gäste ließen sich vom wilden Schneegestöber nicht abhalten.
Die Nachfrage nach Fisch-, Lachs- und Bratröllchensemmeln war groß und so hieß es am Ende *ausverkauft*!
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Nach 2 Jahren Pause konnte der SPD-Ortsverein wieder zum traditionellen politischen Aschermittwoch einladen.
Unser Gast, Bezirksrätin Brigitte Scharf, gab einen Einblick in die Aufgaben des Bezirks und über ihre Arbeit im Bezirkstag. Mit einem kurzweiligen und humorvollen Vortrag hatte sie alle Gäste im vollbesetzten "roten Salon" in Murphys Pilsstube auf ihrer Seite!
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Die SPD-Vorsitzende Andrea Egner (links) und Bezirksrätin Brigitte Scharf servieren die Heringe mit Kartoffeln. Mit im Bild der SPD-Fraktionssprecher Roman Schell (Zweiter von links) sowie Wirt und Gemeinderat Peter "Murphy" Gruber. Bild: SPD Flossenbürg/exb
Presseartikel vom 01.3.2023, Der Neue Tag
Flossenbürg. (eig) "Was man heute so gehört hat, ignoriert man am besten", sagte Bezirksrätin Brigitte Scharf beim Politischen Aschermittwoch der Flossenbürger SPD bei "Murphy". Und sie meinte damit die Aussagen Markus Söders am selben Tag in Passau. Der Saal war voll, nicht ganz 50 Mitglieder waren gekommen, und das nicht nur wegen der marinierten Heringe, sondern auch um ein paar Spitzen in Richtung der politischen Konkurrenz zu hören. Scharf warf dem Ministerpräsidenten vor, nur das eigene Bundesland zu sehen. "Hier ist alles optimal, es gibt nichts zu kritisieren - außer dem Länderfinanzausgleich", sagte sie. Im gleichen Atemzug gebe Söder stolz bekannt, welche Betriebe und Einnahmen er in Bayern habe. Wenn es dem Freistaat folglich so gut gehe, müsse dieser wohl oder übel auch damit rechnen, im Rahmen des Länderfinanzausgleichs zur Kasse gebeten zu werden.
Die Bezirksrätin hatte aber ein anderes Hauptthema, nämlich den Bezirk, "das unbekannte Wesen". Sie spannte den Bogen von dessen Hauptaufgaben über den Haushalt bis hin zu den unterschiedlichen Bezirkseinrichtungen in der Oberpfalz, vor allem jenen im Landkreis Neustadt/WN und Tirschenreuth.
