SPD Unterbezirk Weiden-Neustadt-Tirschenreuth

Lieber Besucher, wir informieren Sie auf unserem Internetauftritt über die Aktivitäten unserer Ortsvereine im SPD Unterbezirk Weiden-Neustadt-Tirschenreuth. Über den Link Unterbezirk können Sie sich über den SPD Ortsverein bei Ihnen vor Ort informieren und Kontakt aufnehmen. Schauen Sie mal wieder vorbei. Mitmachen in der BayernSPD

 

27.05.2020 in Allgemein von Landtagsabgeordnete Annette Karl

Hilfsprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler

 

In den letzten Tagen haben sich zahlreiche betroffene Künstler wegen des Hilfsprogramms an mich gewandt. Nachdem es nach der Ankündigung eines Programms bis zur Umsetzung eines Antragsformulares auf der Webseite des Ministeriums schon lange gedauert hat, gab es sofort wieder Unklarheiten.

  1. Anfangs konnte man keine Finanzhilfe aus dem Künstlerhilfsprogramm beantragen, wenn man vorher schon die „Soforthilfe Corona“ beantragt hatte. Hier konnte durch viele Rückfragen eine Änderung erreicht werden, die mir vom Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst wie folgt mitgeteilt wurde: 
    Ein Antrag auf Finanzhilfe nach dem Künstlerhilfsprogramm kann nun auch neben einem Antrag auf „Soforthilfe Corona“ des Freistaats Bayern oder des Bundes gestellt werden, wenn Leistungen nach der „Soforthilfe Corona“ von weniger als 3.000 Euro bezogen wurden. Die Leistungen nach der „Soforthilfe Corona“ werden auf die Leistungen nach dem Künstlerhilfsprogramm angerechnet. Mit Leistungen nach dem Künstlerhilfsprogramm kann damit eine Aufstockung der Hilfsleistungen auf insgesamt bis zu 3.000 Euro erfolgen.
    Eine entsprechende Anpassung des Online-Antragsformulars wird derzeit umgesetzt, was allerdings noch einige wenige Tage in Anspruch nehmen wird.
  2. Eine Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse ist nun auch nicht mehr Bedingung dafür, dass die Hilfe in Anspruch genommen werden kann. Hier konnte erreicht werden, dass auch Personen, die „ihren Lebensunterhalt überwiegend mit erwerbsmäßiger künstlerischer Tätigkeit verdienen, auch wenn sie nicht über die KSK versichert sind, inhaltlich aber die Kriterien der KSK für eine künstlerische Tätigkeit erfüllen“ anspruchsberechtigt sind.

Vielen Dank für die vielen Rückmeldungen von Betroffenen, die auf die Lücken im Programm hingewiesen haben – so konnten die Änderungen erreicht werden.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen unter buergerbuero@annettekarl.de weiter zur Verfügung

Ihre Annette Karl

 

21.05.2020 in Kommunalpolitik von SPD Eschenbach

Weiterer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion

 

Planung des künftigen Straßenausbaus in der Rußweiherstadt

 

20.05.2020 in Kommunalpolitik von SPD Eschenbach

SPD-Stadtratsfraktion nimmt Arbeit auf

 

Erste Anträge der SPD-Stadträte im Rathaus eingereicht

 

19.05.2020 in Kommunalpolitik von SPD Eschenbach

Udo Müller als 3. Bürgermeister vereidigt

 
Der neue 3. Bürgermeister Udo Müller

SPD und CSU tauschen Bürgermeisterposten

 

18.05.2020 in Allgemein von Landtagsabgeordnete Annette Karl

Im Jahr 2020 werden wieder umfangreiche Hochbaumittel des Freistaats in die Region fließen

 

Positive Nachrichten kann Karl den Landkreisen und Kommunenin der nördlichen Oberpfalz heute aus dem Landtag überbringen kann. Sie erhalten 2020 fast 11 Millionen Euro Zuweisungen des Freistaats Bayern für ihre Hochbaumaßnahmen.

Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder) sowie kommunale Theater und Konzertsaalbauten. Empfänger sind Gemeinden, Gemeindeverbänden und kommunalen Zweckverbände.

 

14.05.2020 in Kommunalpolitik von SPD Tännesberg

Konstituierende Marktgemeinderatssitzung

 

Die erste Sitzung ist vollbracht und der Marktgemeinderat Tännesberg hat sich konstituiert. Bei dieser Sitzung wurde auch unser Vorsitzender als neuer Marktgemeinderat vereidigt. Die Wahl hat gezeigt das viele neue Gesichter im Gremium platz nehmen werden. 

Im Rahmen dieser Sitzung wurde auch bekannt gegeben, dass die SPD zusammen mit der FWG eine Fraktionsgemeinschaft gründet. 

In den Vorberatungen machte unser neuer Bürgermeister Ludwig Gürtler(FWG) deutlich das er in einem sachlich und nicht parteigeprägten Gremium arbeiten möchte. Deshalb schlägt er auch die Einführung eines 3. Bürgermeisters vor. Die Bürgermeister sollen die 3 Parteien im Marktgemeinderat wiederspiegeln. 

Im Rahmen dessen wurde der Marktgemeinderat Werner Schärtl (CSU) zum 2. Bürgermeister gewählt. Unser Vorsitzender und Gemeinderat Tobias Reichelt (SPD) wurde zum 3. Bürgermeister gewählt. 

Die Fraktionsgemeinschaft SPD/FWG will in den nächsten Wochen ihre gemeinsames Programm für die Wahlperiode 2020 -2026 abstimmen und veröffentlichen. 

Die SPD Tännesberg bedankt sich nochmals bei Ihren Wählerinnen und Wählern und freut sich die kommenden 6 Jahre aktiv für die Marktgemeinde zu arbeiten. 

 

News BayernSPD

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von: BayernSPD Landtagsfraktion | Sozialpolitische Sprecherin Doris Rauscher stellt Seniorenmitwirkungsgesetz vor …

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

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