SPD Unterbezirk

- Von rechts: Stellv. PI-Chef Werner Stopfer, MdL Annette Karl, MdB Uli Grötsch, StRin Karolina Forster, Werner Walberer

Silvesterbesuche der SPD – Teil I – PI Eschenbach

Der Besuch verschiedener Einrichtungen bzw. Behörden in der Rußweiherstadt hat eine lange Tradition und auch im Jahr 2016 ließen es sich die „Roten“ nicht nehmen, unterschiedlichen Institutionen am letzten Tag des Jahres Dank zu sagen für ihren Einsatz zum Wohle der Menschen in der Kommune, aber auch der Region. Erste Anlaufstation war dann auch die Dienststelle der PI Eschenbach, in der 365 Tage im Jahr Beamtinnen und Beamten für die Sicherheit in der Region sorgen. Empfangen wurde die SPD-Abordnung durch den stv. Dienststellenleiter PHKM Werner Stopfer.

Zu einer lockeren und sehr informativen Gesprächsrunde empfing Stopfer die SPD-Politiker.

Sie wurden angeführt durch den Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch und die Landtagsabgeordnete Annette Karl. Mit dabei waren die Bürgermeister Peter Lehr, Werner Walberer (Pressath) und Jürgen Kürzinger (Kirchenthumbach), die SPD-Stadtratsfraktion und Ortsvereinsvorsitzender Thomas Ott. In einem Resümee der Fallstatistik der Inspektion sprach Stopfer von einem enormen Anstieg der Straftaten. Mit Hinweis auf deren Rückgang in den zurückliegenden Jahren relativierte er die Zunahme mit der Bemerkung: „Wir sind zurück beim Niveau 2013.“

Die Zugriffe bei der Rauschgiftbekämpfung wertete der Hauptkommissar als Erfolge, die dazu beitragen, das „Pulverfass“ in Schach zu halten und den Handel durch stete Kontrollen zu stören.  Als dessen Schwerpunkt sei die Alte Amberger Straße in Grafenwöhr bekannt. Bei Delikten im Bereich der Körperverletzungen bescheinigte er der Video-Überwachung „positive Auswirkung“ und forderte: „Die Politik sollte sich Gedanken über eine vermehrte Video-Überwachung machen. Sie ist ein gutes Instrumentarium für die Abschreckung.“

Der Verkehrsunfalllage maß Stopfer eine „erfreuliche Tendenz“ bei und sah darin einen Erfolg des Verkehrssicherheitsprogramms der Staatsregierung. „Wir hatten in diesem Jahr keine Verkehrstoten.“Er berichtete über die beiden spektakulären Einsätze im März und April – Beilattacke in Pressath und schwerer Raub in Grafenwöhr – und belegte an einem Beispiel, wie wichtig bei Einbruchdelikten verbesserte rechtliche Zugriffsmöglichkeiten wären.

Mit Uli Grötsch, einem ehemaligen Bediensteten der Grenzpolizei Waidhaus,  hatte Stopfer einen kompetenten Gesprächspartner. „Schengen beschäftigt uns ständig“, gestand der Besucher aus Berlin und sprach Sicherheitsprobleme mit angrenzenden Ländern an. Grötsch vermisste ein konsequentes Ausnutzen von DNA-Analysen, die Rückschlüsse auf Geschlecht, Alter, Größe und Haare zulassen. Landespolitisch wurde er mit der Aussage: „Es war höchste Zeit, dass das Bayerische Innenministerium auf die Sprünge gekommen ist und die PI Eschenbach personell besser ausgestattet hat.“ Generell wünschte er sich, dass den Polizeibeamten im Dienst mehr Respekt entgegengebracht wird.

„Die SPD hatte sei Jahren eine Personalerhöhung gefordert“, ergänzte Annette Karl. Sie beleuchtete die Auswirkungen der Neueinstellung bei der bayerischen Polizei und sprach von 25 Beamten, die zur Ausbildung junger Kräfte von Dienststellen der Oberpfalz abgezogen wurden. Die Video-überwachung beurteilte sie als „gutes Mittel zur Aufklärung, aber kein Allheilmittel“.

Fritz Betzl interessierte sich für den Soll-Ist-Bestand in der PI und wollte wissen, ob die Vorgaben des Arbeitszeitrechts im Schichtdienst eingehalten werden können. Stopfer sprach von keinen wesentlichen Fehlbeständen und gab zu bedenken, dass erhöhte Einstellungszahlen zunächst mit Ausbildungszeiten verbunden sind. „Die Überstunden halten sich in Grenzen, sie liegen bei etwa 30 bis 40“, erfuhr die Besuchergruppe. Mit Angaben über die Abläufe im Schichtdienst bescheinigte er den betroffenen Kollegen eine besondere Belastung.

Nach Informationen über die Sanierungsarbeiten an der ehemaligen Fronfeste/Gefängnis dankte er Annette Karl für deren Mithilfe zur Finanzierung der Maßnahme. Stopfer hielt es für erforderlich, dass nach der Außen- auch schnellstmöglich die Innensanierung angegangen wird. Er sah darin die Voraussetzung für zwei Maßnahmen: Die Nutzung durch die PI und die dann mögliche Innensanierung des derzeitigen Dienstgebäudes. „Der Bau, in dem wir uns hier befinden, wurde zwar optimal außensaniert, stammt mit all seinen Innenanlagen und sehr beengten Raumverhältnissen jedoch aus dem Jahr 1956“, bemerkte der stellvertretende PI-Chef.

Bürgermeister Peter Lehr und Ortsvereinsvorsitzender Thomas Ott dankte dem stv. Dienststellenleiter für die Zeit, die er sich genommen hatte und überreichten an das Kollegium der PI einige Präsente.