MdB Sebastian Roloff und MdL Annette Karl
Sebastian Roloff (MdB), wirtschaftspolitischer Sprecher der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, und Annette Karl (MdL), wirtschaftspolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, haben sich zu einem ersten gemeinsamen Austausch getroffen. Thema waren die wirtschaftspolitischen Vorhaben und Forderungen in Bayern und im Bund.
„Ich freue mich sehr darüber, dass die bayerische SPD-Landtagsfraktion ganz ähnliche Transformationshilfen in Bayern einfordert, wie wir sie im Bund diskutieren und teilweise schon auf den Weg gebracht haben. Hier an einem gemeinsamen Strang zu ziehen ist wichtig für den Erhalt der Unternehmen und die Sicherung der Arbeitsplätze in München und der Region.“, so Sebastian Roloff.
Bereits letztes Jahr hat die SPD-Landtagsfraktion als erste politische Kraft in Bayern einen Plan für ein klimaneutrales und soziales Bayern bis 2040 mit einem umfangreichen Maßnahmenkatalog vorgestellt – eine politische Neuausrichtung für soziale Klimaneutralität in allen Wirtschafts- und Lebensbereichen. Viele dieser Forderungen haben Anknüpfungspunkte an die Initiativen der SPD-Bundestagsfraktion und der Ampel-Koalition. Diese haben sich vorgenommen, ein „Jahrzehnt der Zukunftsinvestition“ anzugehen und dafür mit Fördermitteln und Wirtschaftshilfen den zeitgemäßen Umbau aktiv zu gestalten. Das Ziel ist, Deutschland bereichsübergreifend zum Hochtechnologieland zu entwickeln. Gerade Fokuspunkte wie die Wasserstofftechnologie, Elektromobilität und die Halbleiterindustrie sind dabei auch für bayerische Unternehmen und Arbeitsplätze zukunftsweisend.
Annette Karl ergänzt: „Mit der neuen Bundesregierung haben wir eine Partnerin im Geiste, die erkannt hat, dass Transformation eine Chance sein kann und staatliche Fördermittel genutzt werden sollten, um die sozial-ökologische Wende zu schaffen. Wir fordern in Bayern regelmäßig ein, die richtigen Vorhaben dafür anzustoßen, um damit Unternehmen und Arbeitsplätze in die Zukunft zu tragen und diese sozial und ökologisch zu gestalten. Gleichzeitig müssen wir gemeinsam dafür Sorge tragen, dass die Transformation keine Verlierer, gerade bei Menschen im unteren Einkommensbereich, produziert.“
Die beiden Wirtschaftspolitiker:innen werden aufgrund der vielen Überschneidungen den Austausch verstetigen und intensivieren und damit die Bundes- und Landessebene konsequent gemeinsam denken. Angedacht ist auch die EU-Ebene mit einzubeziehen. Vor dort kommen wesentliche Vorgaben, was Klimaschutz und Transformation angeht.
„Kaum eine der Herausforderungen lässt sich von einer Ebene alleine lösen. Noch nie war die Zusammenarbeit so wichtig wie heute. Es ist hervorragend zu wissen, dass die SPD-Fraktionen im Bund und in Bayern Seit an Seit schreiten.“, so Sebastian Roloff abschließend.
