Rückblick auf 11 Jahre Kommunalpolitik

Veröffentlicht am 11.04.2019 in Kommunalpolitik

Peter Lehr übergibt Glücksbringer an Bürgermeisterkandidat Thomas Ott

Bürgermeister Peter Lehr gibt Rückblick und schickt Stadtrat Thomas Ott ins Rennen für das Bürgermeisteramt

Im Rahmen der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins am Mittwoch, den 10.04.2019 ließ Bürgermeister Peter Lehr die zurückliegenden 11 Jahre Revue passieren und schickte am Ende der Veranstaltung Stadtrat Thomas Ott ins Rennen um das Bürgermeisteramt 2020.

Der umfassende Rückblick von Peter Lehr stellte sich wie folgt dar:

"Die zweite Legislaturperiode, in der die SPD in Eschenbach an der Stadtentwicklung maßgeblich mitgewirkt hat, geht in die Zielgerade. Wir konnten an vielen Projekten, auf die ich später noch zusprechen komme, mitwirken und haben im Zusammenwirken mit vielen anderen Institutionen für die Rußweiherstadt viel erreicht.

In der vor einigen Wochen stattgefundenen Bürgerversammlung konnte ich den Bürgerinnen und Bürgern zahlreiche Bereiche aufzeigen, die neben der Stadt Eschenbach ebenfalls sehr gute Arbeit leisten und die in der Summe Lebensqualität und Fortentwicklung einer Kommune ausmachen. Deshalb heute nochmals mein herzlicher und aufrichtiger Dank an alle, die in den vergangenen 11 Jahren unsere Arbeit unterstützt und hierdurch gefördert haben. Ein Dankeschön auch und vor allem unseren Kolleginnen und Kollegen von Stadt, VG, Schulverband sowie allen weiteren Mitarbeitern, die uns in verschiedenen Arbeitsbereichen zur Seite stehen, wie z.B. Malzhaus, Archiv, Rußweiherbad usw. Ohne deren Arbeit wären all die noch zu nennenden Erfolge nicht machbar gewesen.

Ein großer Dank gilt auch der Fraktion der Freien Wähler, mit denen wir fraktionsübergreifend in den vergangenen 11 Jahren hervorragend zusammengearbeitet haben. Dank auch an meine beiden Bürgermeisterkollegen Karl Lorenz und Klaus Lehl – Das „L“-Trio, wie wir oft genannt wurden, hat eine freundschaftliche, offene und loyale Kooperation gepflegt, die zum Ziel hatte, unsere Heimatstadt Eschenbach voran zu bringen.

Last but not least auch Vergelt’s Gott an meine aktuelle SPD-Stadtratsfraktion, an die Stadträte Karolina Forster, Udo Müller, Luggi Schneider, Franz Fuchs, Matthias Haberberger und Thomas Ott. Besonders erwähnen will ich meinen alten Weggefährten, das Urgestein der Eschenbacher SPD, Kreisrat Fritz Betzl, mit dem ich von Anfang an in eine Richtung marschiert bin und dem die SPD in unserer Heimatstadt sehr viel zu verdanken hat. Das all die genannten Genossinnen und Genossen so arbeiten können, wie sie arbeiten, ist auch und vor allem der Arbeit des Ortsvereins geschuldet, dem ich ebenfalls ein großes Kompliment für seine klasse Basisarbeit aussprechen darf.

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

lasst mich überleiten auf das, womit uns die Bürgerinnen und Bürger von Eschenbach beauftragt haben, die Entwicklung unserer Heimatstadt fortzuschreiben und diese noch attraktiver und lebenswerter zu gestalten. Das die Wählerinnen und Wähler von der Arbeit der SPD-Stadtratsfraktion überzeugt sind, zeigt die Entwicklung dieser Gruppierung auf:

2006 – Über nur 3 Sitze im Eschenbacher Stadtrat verfügt seinerzeit die SPD

2008 – Übernahme des Amts des 1. Bürgermeister und Zunahme der Mandate auf 4 Sitze im Gremium

2014 – Bestätigung im Amt des 1. Bürgermeisters und weiterer Zuwachs an Sitzen auf nunmehr 6 Mandate

Das dieser eindeutige Vertrauensbeweis der Menschen berechtigt ist, will ich in den nun folgenden Aussagen herausstellen.

„Friday for Future“

Eine Jugendbewegung, die an Fahrt gewinnt, definiert ihre Ängste wie folgt:

Wir werden die Leidtragenden des Klimawandels sein und für die Fehler der vorhergehenden Generationen büßen. Deshalb gehen wir auf die Straßen!

Auf die Gefahren des Klimawandels haben wir bereits im Wahlkampf 2007-2008 hingewiesen, wurden anfangs dafür belächelt, hielten jedoch an unseren Klimaschutzzielen fest und haben diese dann ab dem Jahr 2008 schrittweise mit umgesetzt.

Die energetische Sanierung der Volksschule, der Beitritt zur NEWeG, der Bau von PV-Anlagen auf der Schule, dem Bauhof und der Kläranlage, der Einbau von Hackschnitzel- und Pelletsheizungen in Bauhof und Rathaus, der Einbau von Solarbeleuchtung, Erdwärmeheizung im Feuerwehrhaus oder auch die Umrüstung nicht effizienter, alter Beleuchtung auf LED-Technik sind Ausdruck der Bemühungen der SPD-Stadtratsfraktion, den Ausstoß von Treibhausgasen in Eschenbach zu minimieren, um der alten Indianerweisheit Rechnung zu tragen, die sich wie folgt artikuliert:

„Wir haben die Erde nicht von unseren Vätern geerbt, sondern von unseren Kindern geliehen.“

„Eine attraktive Stadt definiert sich auch über eine intakte Infrastruktur“

Mit diesem Slogan will ich fortfahren und überleiten in den Bereich des Hoch- und Tiefbaus, in dem sich extrem viel bewegt hat. Eine Perlenkette im Bereich des Neubaus/der Modernisierung stellen sicherlich der neue Bauhof, das Hexenhäusl, das Taubschusterhaus und zur Zeit das Vermessungsamt dar.  Da unser Landrat vor kurzem die begrüßenswerten Investitionen des Landkreises in das Landratsamtsgebäude in Eschenbach genannt hat, will ich nicht unerwähnt lassen, dass diese erst mit der Generierung von Städtebaufördermitteln Realität wurden. Die Stadt und die Regierung der Oberpfalz unterstützten diese wichtige städtebauliche Sanierungsmaßnahme mit immerhin 1,6 Millionen Euro. Durch schnelles Agieren im Bereich des neuen Förderprogramms „Innen statt Außen“ ist es zusätzlich gelungen, einen Fördersatz von 80% sowohl für das Vermessungs-, als auch für das Landratsamt zu generieren.

Auch im Tiefbau wurde viel bewegt: Erneuert wurden das Untere Meierfeld, der Zimmermannsplatz, die Esperngasse, die Obere Zinkenbaumstraße, die Hammermühlbrücke und zur Zeit die Jahnstraße. Bei all diesen Baumaßnahmen war es selbstverständlich, dass die Wasser- und Kanalleitungen mit erneuert wurden. Komplettiert wurde der Bereich Tiefbau durch den suksessiven Ausbau des Erdgas- und Glasfasernetzes, dass mittlerweile Ausbaustandart im Straßen- und Siedlungsbau geworden ist.

„Wohnraum, Familie, Kinder und Bildung“

Das Spektrum der Bemühungen der Genossen im Eschenbacher Stadtrat war auch auf diese Segmente gerichtet. Neuer Wohnraum konnte mit dem bereits belegten Baugebiet „Sommerleite“ realisiert und dem bevorstehenden Baugebiet „Esperngasse Ost“ in Aussicht gestellt werden. Nebenher gelang es mit Bauvorhaben im verdichteten Bauen neuen Wohnraum im Schermgarten und dem Steinäcker zur Verfügung zu stellen. Eine städtebauliche Aufwertung wird zusätzlich der Bau von 15 Wohneinheiten im alten Pfarrheim darstellen, der zu einer weiteren Belebung der Innenstadt führen wird.

Der Bereitstellung von Betreuungsangeboten in der Kindertagesstätte wurde durch einen dreimaligen Umbau in der Einrichtung Rechnung getragen. Als Quintessenz wurde eine zusätzliche Gruppe im Bereich der 3-6jährigen Kinder geschaffen sowie 2 Krippengruppen völlig neu aufgebaut.

Mit auf den Weg gebracht wurde ab dem Jahr 2010 die Ferienfreizeit, die sich seit ihrer Einführung im Dauerterminkalender der Eschenbacher Eltern wiederfindet und die eine 3-wöchige ganztätige qualifizierte Betreuung der Schulkinder im August ermöglicht. An den Gesamtkosten der Maßnahme trägt die Stadt 50%.

Nachdem uns bisweilen zögerliches Handeln vorgeworfen wird, sei der Vollständigkeit halber die Realisierung der Offenen Ganztagsschule in den Räumlichkeiten unter der Turnhalle der Markus-Gottwalt-Schule genannt, bei der wir als eine der ersten Kommunen im Regierungsbezirk eingestiegen sind und die den Eltern eine ebenfalls sehr gute Nachmittagsbetreuung incl. eines Essens bietet.

„Die Seele baumeln lassen oder sich selbst verwirklichen“

Gemeint sind mit diesen Zeilen die Anstrengungen der Stadt, mit getragen durch die SPD-Stadtratsfraktion, im Bereich der Naherholung oder bei der Unterstützung der Vereinsarbeit.

Zahlreiche Erneuerungsmaßnahmen an Aussichtspunkten im Naturschutzgebiet, die Aufwertung des Umgriffs am Mönch des Obersee oder auch der Einbau eines Spektivs und die ständige Erweiterung der Dauerausstellung im Hexenhäusl können als Beispiele hierfür dienen. Das auch die Eschenbacher Vereinswelt der SPD am Herzen liegt, zeigt die Mitarbeit in zahlreichen Interessengemeinschaften des Stadtverbands auf, wir besuchen Vereinsfeste und treffen im Stadtratsgremium Entscheidungen, welche den Vereinen zugute kommen.

„Stichwort Vereine – Stichwort Ehrenamt – Unsere Floriansjünger“

Bereits frühzeitig nach dem Amtsantritt war es uns, aber auch mir ein besonderes Anliegen, die hervorragenden Leistungen unserer Freiwilligen Feuerwehr wahrzunehmen und entsprechend zu würdigen.

Um dieser schlagkräftigen und hochmotivierten Truppe um Kommandant Udo Drechsler und Adjudant Christian Götz das bestmögliche Rüstzeug für ihre Einsätze mit auf den Weg zu geben waren und sind unsere Anstrengungen auf die optimale Ausstattung unserer Freiwilligen Feuerwehr ausgerichtet.

Begonnen hatte alles mit dem Brand im Kleintierzüchterheim, bei dem ich bei Minustemperaturen an einem Sonntag um 06.30 Uhr die Leistungsfähigkeit unserer Wehr in Augenschein nehmen konnte. Damals war es die Einsatzbekleidung, die mir ins Auge fiel und für die wir viel in den vergangenen Jahren gemacht haben.

Daneben waren es unter anderem eine neue Rettungsschere, das neue LF 20 oder der Digitalfunk, dem unsere Aufmerksamkeit galt. Als Meisterstück kann sicherlich das neue Feuerwehrhaus hervorgehoben werden, das in enger Kooperation mit der Feuerwehrtruppe und dem klasse Architekten Günther Lenk pünktlich vor dem Feuerwehrfest seiner Bestimmung übergeben werden konnte. Als Tüpfelchen auf dem „I“ kann sicherlich die Einweihung des neuen VersLKW gesehen werden, die Anfang Juni stattfinden wird.

Die SPD stand von Anfang und steht auch weiterhin zu unserer Freiwilligen Feuerwehr Eschenbach und wird die Arbeit dieser nach besten Kräften fördern.

„Anstrengungen für eine ansprechende letzte Ruhestätte“

Im Bereich der Anlagen des städtischen Friedhofs war der Fokus unserer Ratsmitglieder auf die Erweiterung der bestehenden und dem Neubau einer weiteren Urnenanlage gerichtet, um der Nachfrage nach dieser steigenden Bestattungsform gerecht zu werden. Nebenher wurde das BesucherWC vollständig erneuert sowie eine Lautsprecheranlage an der Aussegnungshalle installiert, die dringend notwendig war.

Als alternative Bestattungsform unterstützten die SPD-Stadträte vor Kurzem die Aufstellung des Bebauungsplans für einen Ruhewald, dem Ersten im gesamten Landkreis.

„Arbeit als Lebensgrundlage“

Diese drei Wörter sollen überleiten auf eine Entwicklung in der Rußweiherstadt, die vor allem in den letzten beiden Jahren eine rasante Entwicklung nahm.

Bereits vor den Entscheidungen für die Erschließung eines neuen Gewerbegebiets konnte man durch ein sehr innovatives und breit aufgestelltes Arbeitsplatzangebot zahlreicher Arbeitgeber in unterschiedlicher Größenordnung auf eine sehr niedrige Arbeitslosenzahl blicken.

Bereits im Wahlkampflyer 2014 setzte sich die SPD in Eschenbach als ein Ziel die Erweiterung des Gewerbegebietes, um das schon sehr gute, bestehende Arbeitsplatzangebot nochmals zu erweitern. Bereits kurz nach der Fertigstellung dieses im Jahr 2017 wurden die Verantwortlichen von den Ereignissen sprichwörtlich überrollt. Eine starke Nachfrage nach den erschlossenen Gewerbeflächen und die überraschende, aber überaus positive Entscheidung des erfolgreichen Unternehmers Hubert Schug zur Ansiedlung der Firma Lippert im bis dato nicht erschlossenen Gewerbegebiet, erzeugten einen Entwicklungsschub in Sachen „Neue Arbeitsplätze“, der sicherlich als beeindruckend bezeichnet werden darf.

Die Vollbeschäftigung in Eschenbach auf Dauer zu platzieren ist auf Basis dieser Rahmenbedingungen ein sicherlich nicht zu hoch gegriffenes Ziel.

 

Liebe Gäste unserer heutigen SPD-Veranstaltung,

„Ohne Moos nichts los“

Jeder kennt dieses Sprichwort, denn es charakterisiert die grundlegende Voraussetzung all der vorab genannten Anstrengungen, Veränderungen und Fortentwicklungen. All das war nur möglich, weil die Finanzen gepasst haben.

Nachdem es mir fern liegt, mich mit fremden Federn zu schmücken, will ich eingangs meiner finanzpolitischen Ausführungen klarstellen, dass ich zu Beginn meiner Amtszeit im Jahr 2008 auf einem soliden Grundstock meines Vorgängers Altbürgermeister Robert Dotzauer aufbauen konnte.

Die vergangenen 11 Jahre waren gekennzeichnet durch Investitionen von rund 30 Millionen Euro, dem Schuldenabbau von anfangs ca. 2.2 Millionen auf nunmehr 325.000 € zum Jahresende sowie der Fortschreibung des Aufbaus der Allgemeinen Rücklage auf derzeit rund 22. Millionen Euro.

Die in der Anfangszeit noch bestehenden vermeintlichen Vorbehalte wie z.B. „Kann die SPD Finanzen“ haben sich in Luft aufgelöst – Sie wurden ersetzt durch „Ja, sie kann“.

 

Liebe Freunde unserer SPD,

damit komme ich zum Ende meiner Grußworte anlässlich der heutigen SPD-Versammlung.

Lasst mich Euch noch eine Botschaft für den bevorstehenden Kommunalwahlkampf mit auf den Weg geben:

„Wir sind keine Partei, die es nötig hat mit Fangopackungen zu hantieren, was bedeutet, wir brauchen nicht mit dem sprichwörtlichen Schlamm werfen – wir können vielmehr mit Stolz zurück blicken auf das Erreichte und zuversichtlich in die kommenden 12 Monate gehen.

Wir können Kommunalpolitik und bieten den Wählerinnen und Wählern unseren Einsatz auch für die Legislaturperiode 2020-2026 an.

Zu meiner Person gilt es zu sagen, dass ich bereits vor einigen Jahren dem inneren Kreis unserer Partei signalisiert habe, dass ich mein Amt im Jahr 2020 abgeben werde, aber weiterhin für das Amt eines Stadtrats zur Verfügung stehe. Bis dahin werden wir noch viel bewegen und sicherlich auch einiges in die Wege leiten.

Die Vorstellung unseres Bürgermeisterkandidaten liegt heute aber nicht in meinen Händen, sondern in denen des Fraktionssprechers der SPD-Stadtratsfraktion, Udo Müller.

Ich bin überzeugt, dass Thomas Ott menschlich, fachlich und von seiner Art her die besten Voraussetzungen für das Amt des 1. Bürgermeisters der Stadt Eschenbach ab dem Jahr 2020 mitbringt und ich kann  allen Bürgerinnen und Bürgern mit voller Überzeugung nur empfehlen, ihm am 15. März 2020 das Vertrauen zu schenken.

Thomas Ott gibt die Gewähr, dass der eingeschlagene Kurs mit der überaus positiven Stadtentwicklung nahtlos fortgesetzt wird.

Ich darf ihm zum Ende meiner Grußworte einen SPD-Bären übergeben, den ich von MdL Annette Karl im Vorwahlkampf 2007 geschenkt bekam und mit dem mir Annette Glück und Erfolg bei der damaligen Wahl wünschte. Diese Wünsche gebe ich heute an unseren Bürgermeisterkandidaten gerne weiter.

 

 
 

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