SPD Unterbezirk

Weiden-Neustadt-Tirschenreuth

Nominierungsversammlung der SPD - Teil 2

Veröffentlicht am 19.11.2019 in Kommunalpolitik

V.L. Bgm-Kandidat Thomas Ott, Karin Blendinger-Betzl, Sandra Winkler, Horst Priebe

„Wir möchten uns nur mit realisierbaren Projekten in einer überschaubaren Zeit beschäftigen.“ Mit dieser Aussage wendet sich SPD-Fraktionssprecher Udo Müller gegen den Bürgermeisterkandidaten der CSU, „der seit seinem Antritt als Stadtrat vor knapp sechs Jahren meiste nur ‚Visionen‘ hatte und bei der Realisierung seiner Ideen,  wie Waldkindergarten , Wasserpark im Rußweiher und Mitfahrerbänke, geeignete Finanzierungs- und Umsetzungsvorschläge vermissen ließ.“

 

Der Termin der Kommunalwahl am 15. März rückt näher und die Fraktionen des Stadtrats gehen im Zusammenwirken mit ihren politischen Ortsverbänden in Stellung. Der Wahl der Kandidaten für den künftigen Stadtrat ging die Jahreshauptversammlung der SPD voraus, der Fraktionssprecher Udo Müller mit seinem „Bericht aus dem Stadtrat“ Würze verlieh. Er räumte ein, dass Stadtratsarbeit Semi-Professionalität erfordert und in der ehrenamtlichen Arbeit „professionelle Kenntnis und Engagement“ gefordert sind. Er sprach aus Erfahrung, als er erklärte: „Zu den im Stadtrat behandelten Themen sind ergänzende oder alternative Informationen selbst zu eruieren beziehungsweise zu sammeln“. Dabei gelte es zu beachten, dass diese Informationen auch korrekt und wahrheitsgemäß sind  und nicht unbedingt aus Social-Media-Kanälen stammen.

 

Müller versicherte, dass in den vergangenen 18 Monaten mit den anderen Fraktionen für die Stadt im Großen und Ganzen viel bewirkt wurde. Er ging dazu auf zehn Grundsatzbeschlüsse ein, fand es jedoch „unmöglich“, dass es „über Presse und Facebook seitens unserer CSU-Fraktion immer wieder zu diffamierenden Aussagen gegenüber unserem amtierenden Bürgermeister kommt“. Mit Blick auf die in den vergangenen knapp zwölf Jahren unter Bürgermeister Lehr realisierten und bereits über den Wahltermin hinaus begonnenen Projekte resümierte er: „Es kann nicht von Stillstand gesprochen werden.“ Im Gegensatz dazu bescheinigte er dem aktuellen Bürgermeisterkandidaten der CSU „meist nur Visionen“. Müller griff unter anderem den Beschluss des Stadtrats zur Entschlammung des Rußweihers mit dem Mittel „Schlixx plus“ auf und fand Gradls Empfehlung, den Rußweiher „ablassen und danach den Schlamm abbaggern“,  für realitätsfremd mit der Begründung: „Leider hatte Herr Gradl übersehen, dass der als Beispiel dazu genannte Weiher in der Nähe von Darmstadt nur ein Zehntel der Größe des Rußweihers hatte und Kosten von einer Million verursachte.“ Müller forderte eine genauere Recherche ein. Dass manche Idee Gradls bei der Bevölkerung als „Hirngespinst“ abgetan wurde, habe sich beim Vorschlag eines autonomen Omnibusses im Stadtgebiet gezeigt. Er wollte nicht ausschließen, dass „diese Idee für Eschenbach vielleicht in ferner Zukunft realisierbar wird“.

 

In seinem Rechenschaftsbericht sprach Thomas Ott neben Klausurtagungen, Silvesterbesuchen öffentlicher Einrichtungen  und Besuchen überörtlicher Parteiveranstaltungen vor allem von der Teilnahme am örtlichen Geschehen. Dazu zählte er die Mitgestaltung des Ferienprogramms für Schulkinder, des Bürgerfests, der Nikolausparty beim Rathaus  und des  Faschingsdorfs beim Backofen sowie  die Beteiligung an der Stadtmeisterschaft im Kegeln. Überaus guten Besuch bescheinigte er der Ausbildungsmesse in der Mehrzweckhalle  und dem Ostereiersuchen mit Frühlingsfest im Generationenpark. Zu  Fördermaßnahmen zählte Ott auch eine Spende an den SCE. „Hausbesuche  dienten der Kontaktpflege und der Information der Bürger“, versicherte der Vorsitzende.

 

Nach dem Bericht der kommissarischen Kassenverwalterin Sandra Winkler wählte die Versammlung Karin Blendinger-Betzl zu deren Nachfolgerin. In einem weiteren Wahlgang wurde Horst Priebe in den Kreis der Beisitzer aufgenommen. Er vertritt die Mitglieder aus Neustadt am Kulm, deren Ortsverband sich zum 1. Januar aufgelöst hatte. In seiner Vorschau kündigte Ott die Beteiligung an  Nikolausparty, Faschingszug, Bürgerfest, Ferienprogramm und dem „Tag der Wahrheit“ (März) an und lud zur Silvesterparty beim Rathaus und zum Preisschafkopf am 5.1. ein.

 

„In Eschenbach wird eine Menge getan“, resümierte Bürgermeisterin Margit Kirzinger und gratulierte zum Engagement der Mitglieder und der hervorragenden Arbeit des Bürgermeisters. Die stellvertretende Landrätin regte die Wiederbelebung des Gedankenaustauschs auf Kreisebene an und bescheinigte dem Ortsverein mit Thomas Ott einen super Kandidaten für das Bürgermeisteramt zu haben.

 

In der SPD sah Franz Schindler eine „Holzmichel-Partei“, die entgegen allen Geredes noch lebt. Mit Beispielen untermauerte der Bezirksvorsitzende seine Aussage, dass „Kommunalpolitik der schwierigste Teil der Politik“ ist. Die Ortsverbände nannte er „Repräsentanten der ältesten und stolzesten Partei weltweit“ und erinnerte daran, dass Sozialdemokraten „vor 100 Jahren den Freistaat Bayern  erfunden haben“.

 

Michael Tiefel stellte zum Eschenbacher Wahlkampf „viel Blabla in den Medien“ fest. Darüber hinaus zeigte sich der Grafenwöhrer Bürgermeisterkandidat überzeugt, dass man „als Bürgermeister nicht in einer Partei stehen muss“. Man müsse vielmehr etwas bewirken. 

 

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