Gratulation zur Wahl als stellvertretende Landesvorsitzende„Wir sind stolz auf dich und sagen einen herzlichen Glückwunsch“ so MdB Uli Grötsch (links) zur Vorsitzenden des SPD Kreisverbandes Neustadt, MdL Annette Karl (vierte von links). Die Kreisvorstandschaft gratulierte Karl in der Sitzung mit den Ortsvereinsvorsitzenden beim „Sparrer Wirt“ zur Wiederwahl zur Stellvertretenden Landesvorsitzenden der BayernSPD mit dem besten Wahlergebnis beim Landesparteitag.
Annette Karl revanchierte sich und gab die Glückwünsche an MdB Uli Grötsch zurück, der ebenfalls mit einem großen Vertrauensbeweis wieder zum Vorsitzenden des SPD Unterbezirks Weiden-Neustadt-Tirschenreuth berufen wurde und auch Stellvertreter im SPD Kreisverband ist. „Die Anerkennung und die geleistete Arbeit werde durch diesen Vertrauensbeweis zum Ausdruck gebracht“ so UB Geschäftsführerin Gisela Birner (dritte von rechts).
Den Glückwünschen schossen sich die weiteren Stellvertreter Maria Sauer (rechts) und Bernhard Stangl (zweiter von rechts) sowie Kreistagsfraktionsvorsitzender Günter Stich (dritter von links) und stellvertretende Landrätin Margit Kirzinger (zweite von links) für alle Genossinnen und Genossen im Kreisverband und den Ortsvereinen gerne an.
Die stetig steigende Zahl der Flüchtlinge und Asylbewerber sei das beherrschende Thema in der Landespolitik hielt SPD Kreisvorsitzende MdL Annette Karl in der Sitzung der Kreisvorstandschaft beim „Sparrer Wirt“ in Letzau fest. „Vieles würde ohne das großartige Engagement im Ehrenamt zusammenbrechen“ so Karl.
„Der Freistaat lasse die Kommunen im Stich“, war die Wertung der Abgeordneten zudem sei immer wieder auch eine latente Ausländerfeindlichkeit in manchen Kreisen der CSU merkbar. Insgesamt über drei Millionen Menschen stehen vor den Grenzen Europas bestätigte MdL Uli Grötsch. Es sei der Wille der SPD Bundestagsfraktion, dass alle Kosten im Asyl und Flüchtlingsbereich vom Bund getragen werden. Dies scheitere aber derzeit noch an der Haltung der Union.
Weiter berühre das Thema „Energie“ die Bevölkerung. Die Kosten müssen für die Bürgerinnen und Bürger erschwinglich sein so Karl. Aber auch die Interessen der Wirtschaft müssen mit einbezogen werden. Leider unterstütze gäbe es aber keine Unterstützung für die kommunale Energiewende.
Wichtig ist für die Kreisvorsitzende auch die Kampagne der BayernSPD „Bayern barrierefrei“. Eigentlich wollte Ministerpräsident Seehofer Bayern bis 2023 barrierefrei gestalten. Dies habe er relativiert mit dem Hinweis auf die staatlichen Gebäude, „den Rest sollen die Kommunen machen“. Dafür werden aber Finanzmittel benötigt. Karl fordert deshalb im kommunalen Finanzausgleich einen zweckgebundenen Aufschlag für die Gemeinden. „Damit rennst Du bei den Bürgermeistern offene Türen ein“ so Kreistagsfraktionssprecher, Bürgermeister Günter Stich, der immer noch händeringend aber vergeblich um Zuschüsse für einen Aufzug im Rathaus sucht.
Aber auch mit dem aktuellen Thema Griechenland beschäftigten sich die SPD Kreisvorstandschaft. Über aktuelle Themen aus dem Kreistag berichtete Fraktionssprecher Günter Stich.
