SPD Unterbezirk

Weiden-Neustadt-Tirschenreuth

Flächenverbrauch eindämmen

Veröffentlicht am 12.01.2017 in Allgemein

Bereits im Dezember hatte der Wirtschaftsausschuss im Bayerischen Landtag über den steigenden Flächenverbrauch in Bayern diskutiert. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Annette Karl hatte gefordert, dass der Verfassungsauftrag zum schonenden und sparsamen Umgang mit Naturgütern stärker beachtet wird. Dieser Auftrag müssen auch in der Raum- und Flächenplanung umgesetzt werden und dem täglichen Verbrauch von 13 Hektar Landesfläche muss ein wirksames Konzept entgegen gestellt werden.

Der Antrag der SPD-Landtagsfraktion

Ein Artikel dazu in der Bayerischen Staatszeitung vom 02.12.2016

Wirtschaftsausschuss: CSU lehnt strengere Regeln ab

Die SPD ist im Wirtschaftsausschuss mit einem Antrag gescheitert, den fortschreitenden Flächenverbrauch in Bayern mit schärferen Regeln einzudämmen. Zwar bekannte sich auch die CSU grundsätzlich zum Flächensparen, doch dürften dabei die Entwicklungsmöglichkeiten der Kommunen nicht weiter eingeschränkt werden, erklärte der CSU-Abgeordnete Walter Nussel. Zuvor hatte Annette Karl (SPD) den Vorstoß mit dem Verfassungsauftrag zum schonenden und sparsamen Umgang mit Naturgütern begründet. Dies müsse auch für die Raum- und Flächenplanung gelten. Sie forderte die Staatsregierung auf, endlich ein wirksames Konzept zum Flächensparen vorzulegen. Derzeit würden täglich mehr als 13 Hektar Landesfläche für Verkehrswege sowie den
Siedlungs- und Gewerbebau verbraucht. Langfristiges Ziel müsse es sein, diesen Wert durch nachhaltige
Siedlungsentwicklung und Flächenrecycling auf null zu reduzieren.
Flächenrecycling gefordert
Dem schloss sich Martin Stümpfig (Grüne) an. „Der Trend zum Flächenverbrauch muss gebrochen werden“, sagte er. Dies sei nicht nur ökologisch geboten, sondern sei auch im Sinne der Landwirtschaft, die die benötigten Bau- und Ausgleichsflächen zum größten Teil zur Verfügung stellen müsse. Vor allem dürfe es keine Gewerbegebietsausweisungen auf der grünen Wiese geben, weil diese zusätzlich noch mit Straßen erschlossen werden müssten.
Die Freien Wähler plädierten für eine differenzierte Herangehensweise. Er vermisse oft eine qualitativ hochwertige Bebauung, wenn der Natur schon Fläche genommen werden müsse, erklärte der FW-Abgeordnete Thorsten Glauber. Hier müsse die Landesplanung neue Antworten finden.

Artikel mit freundlicher Genehmigung der Bayerischen Staatszeitung

 

Homepage Landtagsabgeordnete Annette Karl