SPD-Wirtschaftsexpertin Annette Karl: Natur- und Landschaftsschutz mit den Entwicklungsmöglichkeiten auf dem Land verbinden
Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion findet im heutigen (14.05.) Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung eine Expertenanhörung zum Thema „Bayerns Landschaft erhalten, nachhaltige Entwicklung aller Landesteile garantieren“ statt. Die wirtschaftspolitische Sprecherin Annette Karl dazu: "Wir als SPD haben die Anhörung beantragt, weil wir bewusst den Natur- und Landschaftsschutz mit dem Erhalt der Entwicklungsmöglichkeiten auf dem Land verbinden wollen. Verschiedene Stellungnahmen zeigen, dass ein sinnvoller Ausgleich zwischen den einzelnen Interessen nötig, aber auch möglich ist. Eine Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen sollte das erklärte Ziel der Landesplanung sein."
Dazu gehöre, verbindliche und wirksame Instrumente zu erarbeiten, die ökologische, ökonomische und soziale Interessen miteinander verknüpfen. Denn Städte und Gemeinden auf dem Land brauchen Planungssicherheit, betont die Wirtschaftsexpertin. "Die verschiedenen Regionen in Bayern benötigen einen Richtwert für die Flächenneuinanspruchnahme, der auf die regionale Ebene heruntergebrochen wird. Eine landesweite Richtgröße, wie die aktuelle 5-Hektar-Obergrenze, eröffnet für die regionalen Akteure keine Zielperspektive und lässt sie im Grunde orientierungslos zurück. Ein angepasster Wert bewahrt einerseits das Selbstbestimmungsrecht der Kommunen und garantiert andererseits die Möglichkeit zu einer nachhaltigen Entwicklung."
Außerdem brauche es neue Kriterien über die Art der Flächennutzung. Dabei müsse die Qualität der Nutzung entscheidend sein und nicht allein der quantitative Verbrauch. "Um Bayerns schöne Landschaft zu erhalten, müssen wir mit freien Flächen sorgsam umgehen, denn Boden und Land sind nicht so einfach vermehrbar. Uns muss klar sein, dass ein Stadtpark eben nicht mit einem Parkplatz zu vergleichen ist", so die SPD-Abgeordnete.
Antrag der SPD-Landtagsfraktion zur Anhörung: Bayerns Landschaft erhalten, nachhaltige Entwicklung aller Landesteile garantieren als pdf
