"Alle Kreistagsfraktionen stehen hinter der Steinwaldklinik". Das sagte der der SPD-Kreisvorsitzende Rainer Fischer zum Thema Krankenhaus AG bei der Aschermittwochkundgebung des Ortsvereins im Gasthof "Zur Hetsche".
Rund 50 SPD-Mitglieder fanden sich zum traditionellen Fischessen ein, bei dem im Anschluss natürlich auch über Politik geredet wurde. Ortsvorsitzende Brigitte Scharf konnte als Redner Rainer Fischer aus Waldsassen begrüßen.
Willkommen hieß sie auch neben Kreisräten Hannelore Bienlein-Holl und Jutta Deimel den Kemnather Stadtrat Franz Schwemmer. Besonders freute sie sich, dass aus den eigenen Reihen Ehrenvorsitzender Hans Schäffler, Ehrenmitglied Ernst Bauer sowie die Stadträte Franz Bauer jun. und Anton Hauer teilnahmen.
Für Fischer war die Veranstaltung ein kleines Jubiläum, schließlich war er in diesem Jahr bereits zum fünften Mal zu diesem Anlass in der Steinwaldstadt. Seine Rede fiel jedoch kurz aus, wofür er sich schon im Vorfeld wegen eines anderen kurzfristigen Termins in Waldershof entschuldigte. Doch auf seine Aschermittwochreime mussten die Zuhörer deswegen nicht verzichten.
Themenschwerpunkt war die Landkreispolitik. „Der Landkreis Tirschenreuth steht gut da und es ist positiv, dass die Kreisumlage um einen Prozent gesenkt werden konnte“, sagte Fischer. Fairerweise müsse aber gesagt werden, dass dies auch Entscheidungen auf der Landes- und der Bezirksebene zu danken sei. „Mit dieser Senkung spare sich Erbendorf rund 30 000 Euro, die als Eigenmittelanteil durchaus eine größere Investition ermöglichen könnten. Von den verbesserten Verhältnissen müsse jedoch auch der Landkreishaushalt profitieren, nicht zuletzt wegen der Generalsanierung des Stiftlandgymnasiums.
Klares Bekenntnis zur Steinwald-Klinik
Zur Steinwald-Klinik rief Fischer nochmals das klare Bekenntnis der SPD-Kreistagsfraktion in Erinnerung. Nur mit äußerster Wachsamkeit und großem Engagement werde es gelingen, die Interessen der Steinwaldklinik und der drei Akuthäuser des Landkreises in Kemnath, Tirschenreuth und Waldsassen zu wahren. Diese Schwierigkeiten kämen für ihn nicht überraschend, so Fischer, denn im Gegensatz zur politischen Konkurrenz habe die SPD die Ellbogen der Weidner zu keinem Zeitpunkt unterschätzt.
Besonders bedauerte es der Redner, dass es die Mehrheitsfraktionen in den Kreistagen von Tirschenreuth und Neustadt sowie des Stadtrats von Weiden abgelehnt hätten, im Bedarfsfall einem Haus des eigenen Bereichs zum Ausgleich kurzfristiger wirtschaftlicher Schwierigkeiten Finanzmittel zur Verfügung stellen zu können.
Das „Nein“ zur finanziellen Stützung der eigenen Häuser sei schon deshalb nicht verständlich, weil der Landkreis und seine Städte und Gemeinden jährlich ca. 1 Mill. Euro für das Sibyllenbad aufbrächten. „Dies ist kein Plädoyer gegen das Sibyllenbad, sondern der Hinweis auf eine nicht verständliche unterschiedliche Behandlung vergleichbarer Einrichtungen der Daseinsvorsorge,“ so Fischer weiter.
Die Gebührensenkung im Abfallbereich schreibe sich nach Fischer auch die SPD aufs Schild, die im Kreistag darauf gedrängt habe, diverse Leistungen auszuschreiben. „So können nun innerhalb von 3 Jahren die Gebühren zum zweiten Mal um ca. 30 % gesenkt werden.“!
Fischer nahm in seiner Rede auch Bezug zur CSU-Aschermittwochkundgebung in Passau.
Zur Person Huber sagte er: „Huber ist eigentlich anständig – er hat die gleiche Ausbildung wie ich – sein Fehler war, dass er anschließend Jura studiert hat“. In die Mangel nahm er auch Horst Seehofer, der seiner Meinung nach vom Gesundheitsminister zum Raucher-minister mutierte. Zum Ablauf in Passau sagte er nur: „Franz Josef hat drei Stunden gesprochen, mit donnerndem Applaus - dass war für alle wie ein Hochamt – heute dagegen fand nur eine Andacht statt“.
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