Politischer Aschermittwoch 2019

Veröffentlicht am 07.03.2019 in Allgemein

Thomas Weiß

Positiver Haushalt ist Schönrechnerei auf Kosten unerledigter Sanierungen

(myd) Ein sinkender Schuldenstand im kommunalen Haushalt muss nicht für alle Seiten positiv sein. Thomas Weiß erklärte am politischen Aschermittwoch, warum es sich hier um eine Milchmädchenrechnung handelt.

„Heuer jährt sich der politische Aschermittwoch zum 100. Mal“, wusste Thomas Weiß, Ortsvereinsvorsitzender der Grafenwöhrer SPD, zu berichten. Im gleichen Jahr, 1919 gründete sich in Grafenwöhr die SPD-Ortsverein. Nach der Begrüßung des Ehrenmitglieds Georg Schwindl, Mitglied des Bundestages und Gastredner Uli Grötsch, ehemaligem Bürgermeister Helmut Wächter und dem 3. Bürgermeister Udo Greim sowie Vertretern des Ortsvereine Kirchenthumbach, Eschenbach und Pressath, legte Weiß gleich los.

Lob für heitere Einlagen

„Es ist Tradition, dass am politischen Aschermittwoch auf Mängel der Arbeit anderer Parteien hingewiesen wird. Ich möchte heute aber eine Fraktion unseres Stadtrats loben. Diese eine Fraktion erfreut uns andere immer wieder aufs Neue mit defizitären Bemerkungen, die auf mangelnden Sachverstand zurückgehen, und sorgt damit für Heiterkeit im Gremium“, ließ der Ortsvorsitzende wissen, bevor er sich der politischen Arbeit stellte.

„Derzeit befinden wir uns mitten in den Haushaltsverhandlungen. Die Wirtschaft brummt, daher sind die Steuereinnahmen erfreulich hoch. Wir erhalten hohe Schlüsselzuweisungen. Ein saniertes Verwaltungsgebäude wurde verkauft und sorgt für ein zusätzliches Plus auf dem Konto“, zählte Weiß auf, setzte aber gleich hinzu:

Geld ist nicht gespart

„Die längst geplante Sanierung der Verwaltungsgebäude am Marktplatz werden auf die lange Bank geschoben. Im letzten Jahr wurde eine knappe Million, die für diverse Arbeiten eingeplant war, nicht ausgegeben. Das Geld ist nicht gespart – sondern notwendige Sanierungen sind einfach nicht passiert!“

Weiß zählte unter anderem die Schultoiletten auf, die vor 50 Jahren gebaut und noch nicht saniert worden sind. Im Freibad stehen vielfältige Arbeiten an. Auf Antrag und mehrfacher Nachfrage der AsF sei zumindest eine Behindertentoilette gebaut worden. Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden ist noch immer nicht realisiert worden. In der Stadthalle sei das Dach undicht und die Heizung defekt.

„Das alles muss angegangen werden. Allein für die Sanierung der Verwaltungsgebäude werden 3-6 Millionen Euro nötig sein. Wir haben im Haushalt aktuell zwar was gespart – aber nur, weil nötige Investitionen hinausgeschoben wurden“, machte Weiß deutlich und setzte hinzu: „Die nächsten Jahre werden es uns zeigen.“

Erst Absägen, dann Stillstand

Der Hauptredner des Abends, MdB Uli Grötsch hakte gleich ein: „Ich ärgere mich, wenn ich so etwas höre. Als ich vor 15 Jahren bei den Jusos war, da war der Helmut Wächter ein Vorbild, er war immer „Am Bug der Welle“. Um seine Stadt modern zu halten, war er vor allen anderen dran – und wenn es Fördergelder gab, war der Helmut schon da. Die Schwarzen schaffen es, unsere Leute abzusägen, aber dann passiert – Nichts. Ein weiterer großer Verdienst von ihm war die Zusammenarbeit im Vierstädtedreieck – es gibt kaum eine Region, die so zueinanderhält, dafür muss man dir, Helmut Wächter, auf die Schulter klopfen.“

 
 

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