Protokoll zur Vorstandsitzung des UB 60 Plus vom
11.12.2017
Zu TOP 1:
Vorsitzender Helmut Fastner begrüßte alle Anwesenden und gab einige
Entschuldigungen bekannt. Er gratulierte nachträglich Willi Moser und
Erich Völkl zum Geburtstag.
Zu TOP 2:
Die TO wurde einstimmig angenommen.
Zu TOP 3:
Stellv. Schriftführer Erich Völkl verlas das Protokoll der letzten Sitzung.
Einwände wurden nicht erhoben.
Zu TOP 4:
Helmut berichtete über die Landesvorstandsitzung von 60Plus in
Nürnberg. LV Hacker eröffnete die Versammlung und gab bekannt, dass er
nicht mehr in den Bundesvorstand von 60Plus gewählt wurde. Er forderte
in seinem Vortrag eine Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit und der
Organisation in der Partei. Die AG ́s sind wichtig, auch wenn die Partei
dabei an ihre finanziellen Grenzen stößt. Hacker gab bekannt, dass beim
Bundesparteitag 4 Oberpfälzer (N. Kohnen, M. Schieder, U. Grötsch,
Ückermann) in den Bundesvorstand gewählt wurden. Aufgefallen ist, dass
sich die Juso neben dem Thema Bildung auch für das Thema Rente
interessieren. Die Anträge, auch von 60Plus , sind oft sehr umfangreich
und bedeuten für die Partei viel Arbeit. Die Arbeit von 60Plus soll durch
Seniorenkreise in den Kommunen und Seminare (ggf. in Schney)
verbessert werden. Bei den Diskussionen wurde die Groko abgelehnt und
bei Asyl auf unser GG hingewiesen. Die nächste LV-Tagung findet am
20.02.18 statt.
Zu TOP 5:
Helmut informierte über die am 27.11.17 in Klardorf stattgefundene
Bezirksvorstandsitzung
Auch hier wurde ein Groko abgelehnt und eine Minderheitsregierung
favorisiert. Neuwahlen, so vermutete die Mehrheit, würden die AFD
stärken. Diskutiert wurde über die Bodenwertsteigerung in den
Ballungszentren, die Mietpreisbremse und die Bürgerversicherung .
Helmut ging dann auch auf den Bezirksparteitag der Oberpfälzer SPD ein.
Die Neuwahlen ergaben: F. Schindler bleibt Vorsitzender. Stellvertreter
sind: I. Ertug (UB AM), S. Koch (UB R)
M. Schieder (UB SAD) U. Grötsch (UB WEN). Helmut gab auch die weiteren
Wahlergebnisse bekannt und erwähnte, dass B. Wilhelm (60Plus) ein sehr
gutes Ergebnis erzielte.
LV Kohnen stellte sich mit einer hervorragenden Rede vor. Es sprachen
außer Bez.Vors. F. Schindler, I. Ertug (Eu-Abgeo.), und R. Gaßner (Bez.Tag).
In den Vorträgen wurden Themen wie Neoliberalismus,
Arbeitsplatzsicherung, Weiterbildung, Mindestlohn, Rente mit 63,
Industrie 4.0 (AZ-Gesetze nicht untergraben, Mensch muss Mittelpunkt
bleiben) Asylanten (Kommunen wurden vom Staat finanziell zu wenig
unterstützt) behandelt.
Es folgten mehrere Anträge die mit kleinen Änderungen angenommen
wurden. Der Antrag zur Ablehnung der GroKo wurde mit 53:53 Stimmen
abgelehnt.
Zu TOP 6:
Helmut stellte das AsylbewerberleistungsG vor, dass ihm D. Brütting (Büro
U. Grötsch) übergeben hatte. Dabei zeigt sich, dass eine Gleichstellung mit
dem SHG 2 u. 12 erfolgte.
Das bedeutet, dass die Asylanten die gleichen Leistungen erhalten wie die
„Hartz 4ler“.
Die Leistungen gingen aber von 409 € auf derzeit 299 € zurück. Es ist eine
sehr komplizierte Berechnung der Leistungen. D. Brütting soll zu einer
unserer nächsten Sitzung eingeladen werden und die gesamte
Leistungspallette der Asylanten vorstellen.
Zu TOP 7.
Die nächste Sitzung ist am 05.02.2018 um 14.00 Uhr wieder in der „D
́Wirtschaft“.
Helmut bedankte sich bei uns für die Mitarbeit und den
kameradschaftlichem Umgang.
Er wünschte uns einen friedlichen Advent, schöne Weihnachten und ein
gesundes Neues Jahr 2018.
Lore Leitmeier trug ein besinnliches Weihnachtsgedicht vor. Willi Moser
bedankte sich im Namen der Vorstandschaft bei Helmut für dessen Arbeit
und hatte ein lustiges Gedicht parat. Für die Vohenstraußer Genossen
bedankte sich Roberto Troll.
Helmut schloss die Sitzung um 16.15 Uhr.
Völkl, stellv. Schriftführer
