SPD Unterbezirk Weiden-Neustadt-Tirschenreuth

Lieber Besucher, wir informieren Sie auf unserem Internetauftritt über die Aktivitäten unserer Ortsvereine im SPD Unterbezirk Weiden-Neustadt-Tirschenreuth. Über den Link Unterbezirk können Sie sich über den SPD Ortsverein bei Ihnen vor Ort informieren und Kontakt aufnehmen. Schauen Sie mal wieder vorbei. Mitmachen in der BayernSPD

 

20.09.2020 in Ortsverein von SPD OV Erbendorf-Wildenreuth

SPD-Jahreshauptversammlung

 

 

Bereits bei der letzten Neuwahlen im Jahre 2017 kündigte SPD-Ortsvorsitzende Brigitte Scharf an, den Vorsitz in jüngere Hände legen zu wollen. Jetzt machte sie es wahr. Bei der Jahreshauptversammlung in der Sportklause Helgert wählten die Mitglieder Petra Thomas einstimmig als Nachfolgerin.

 

Beim SPD-Ortsverein Erbendorf-Wildenreuth geht eine Ära zu Ende. Zum letzten Mal gab Brigitte Scharf als Ortsvorsitzende bei der Jahreshauptversammlung in der Sportklause Helgert ihren Rechenschaftsbericht ab. Doch bevor in die Tagesordnung eingestiegen wurde, gedachte die Versammlung ihrer 11 seit 2017 verstorbenen Mitglieder. Besonders hob Scharf dabei die in diesem Jahr verstorbenen Vorstandskollegen Klaus Gredinger und Christine Trenner hervor.

 

In ihrem Rückblick erinnerte SPD-Ortsvorsitzende Brigitte Scharf an die zahlreichen Veranstaltungen, die die SPD für die Mitglieder und Öffentlichkeit angeboten hatte. „Doch in diesem Jahr machte uns Corona einen Strich durch die Rechnung“, betonte sie. Die SPD sei erst 2018 bei der Landtags- und Bezirkstagswahl und dann in diesem Jahr bei der Kommunalwahl gefordert gewesen.

 

Im Nachgang zur Kommunalwahl stellte Scharf fest, dass eine gute Stadtratsliste aufgestellt werden konnte. „Besonders freute mich, dass wir vor allem jüngere Leute gewinnen konnten.“ Ihr Dank galt auch Jochen Neumann, der sich als Bürgermeisterkandidat zur Verfügung stellte. „Leider konnten wir unseren Kandidaten nicht durchsetzen und auch im Stadtrat blieben nur vier Sitze für die SPD übrig.“ Rückblickend gesehen fasste Vorsitzende Scharf den SPD-Wahlkampf mit einem Zitat von Willy Brandt zusammen: „Man hat sich bemüht.“

„Mich freut aber, dass die CSU/CWL im Stadtrat keine Mehrheit mehr hat und wir mit Reinhold Kastner seit 24 Jahren wieder einen Bürgermeister, wenn auch nur der dritte, haben“, so Scharf weiter. „Für mich ist das eine Genugtuung aus diesem Wahlkampf.“ An die SPD-Mitglieder und an die SPD-Stadträte richtete sie die Bitte, zusammenzuhalten.

„Die SPD lässt sich nicht unterkriegen.“ Schließlich sei der Ortsverein mit exakt 100 Mitgliedern der größte im gesamten Kreisverband. „Wir wollen auch in Zukunft der Größte bleiben.“ Deshalb freute es sie umso mehr, gleich vier neue Mitglieder begrüßen zu dürfen. Sie überreichte die Parteibücher an Fabian Kastner, Kevin Meyer, Jochen Neumann und Kristina  Heinzel-Neumann.

 

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Neuwahlen im Ortsverband

Einen großen Teil der Jahreshauptversammlung nahmen die Neuwahlen des Vorstandes sowie der Delegierten ein.

 

Einstimmig wählten die Genossen die 44-jährige Petra Thomas als neue erste Vorsitzende. Als Stellvertreter stehen ihr Martin Gallersdörfer und Reinhold Kastner zur Seite. Geschäftsführer bleibt weiterhin Franz Bauer junior sowie Kassier Andreas Schäffler. Schriftführer sind Tanja Fichtner und Elke Zwolan, Organisationsleiter Ernst Gallersdörfer sowie Vertreterin der AsF im SPD-Vorstand ist Brigitte Scharf.

 

Die Beisitzer heißen Anton Hauer, Margit Helgert, Fabian Kastner, Olga Lamm, Kevin Meyer, Bernhard Reis und Karlheinz Rottmann. Seniorenbeauftragte ist Waltraud Gmeiner, Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit ist Jochen Neumann und Tanja Fichtner ist Bildungsbeauftragte. Nicht zuletzt sind Lilo Schraml und Marion Müller die Revisoren.

Als Delegierte zum Kreisverband wählte die Versammlung Petra Thomas, Reinhold Kastner, Kevin Meyer, Bauer Franz junior, Martin Gallersdörfer und Elke Zwolan. Delegierte zur Wahlkreiskonferenz sind Reinhold Kastner, Brigitte Scharf und Petra Thomas. Für den SPD-Unterbezirk sind es Reinhold Kastner, Petra Thomas und Martin Gallersdörfer.

 

Zum Einstand Blumen

„Dem SPD-Ortsverband geht gut“, stellte Brigitte Scharf fest. „Viele Ämter sind in jüngeren Händen und sie werden mit frischem Wind und frischen Ideen die Arbeit bereichern.“ Ihrer Nachfolgerin Petra Thomas wünschte Scharf eine „glückliche Hand“.

 

Nachdem stellvertretender Vorsitzender Reinhold Kastner die Neue mit einem Blumenstrauß begrüßte, ergriff Vorsitzende Thomas das Wort. „Das Wahlergebnis ist ein Riesen Vertrauensvorschuss für mich“, stellte sie fest. Nach ihren Worten sei der SPD-Ortsverein in der Gesellschaft verankert. Nicht zuletzt bat Thomas um Unterstützung für die gemeinsame zukünftige Arbeit. 

 

 

 

18.09.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN

Theisseiler wünschen sich Radwegeanschluss

 

Theisseiler wünschen sich Radwegeanschluss
SPD-Kreistagsfraktion sieht Handlungsbedarf

Theisseil. (mef) Johann Kett und Johannes Arndt baten die SPD-Kreistagsfraktion um Unterstützung bei einem inzwischen jahrelangen Anliegen: Die Theisseiler wünschen sich eine Radwegeanschluss, hörten die Räte in ihrer Sitzung im Landgasthof Kett. Die Gemeinde sei ein weißer Fleck auf der Radwegekarte des Landkreises, hielt Fraktionsvorsitzender Günter Stich fest.

 

15.09.2020 in Adventskalender von Landtagsabgeordnete Annette Karl

SPD fordert mehr Geld und Kompetenzen für Digitalministerium

 

Die SPD im Landtag sieht in der Struktur des bayerischen Digitalministeriums eine Ursache für die schleppende Digitalisierung im Freistaat. «Wie soll ein Ministerium mit rund 100 Mitarbeitern und einem Budget von rund 85 Millionen Euro die Digitalisierung ernsthaft vorantreibenkönnen?», sagte Annette Karl, wirtschafts- und digitalpolitische Sprecherin der Fraktion, der Deutschen Presse-Agentur in München. Das Ministerium müsse dringend in die Lage versetzt werden, ganzheitliche und ministerienübergreifende Strategien zu entwerfen sowie deren Umsetzung zu steuern und zu garantieren.

Bericht in der Frankenpost: https://www.frankenpost.de/region/bayern/SPD-fordert-mehr-Geld-und-Kompetenzen-fuer-Digitalministerium;art2832,7390761

 

15.09.2020 in Presse von Landtagsabgeordnete Annette Karl

Besuch des etz Nordoberpfalz mit Florian von Brunn

 

Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Florian von Brunn habe ich im Landkreis Neustadt und der Stadt Weiden einige Orte besucht, die für mich als örtliche Landtagsabgeordnete und für Florian als umwelt- und verbraucherschutzpolitischen Sprecher interessante Einblicke boten.


Abschluss der Tour von Annette Karl und Florian von Brunn war des etz Nordoberpfalz in Weiden. Geschäftsführer Matthias Rösch konnte über eine steigende Nachfrage bei Beratungen zur Energieeffizienz und zum -einsparen den beiden Abgeordneten berichten. Auch wenn die Gründung des etz im Jahr 2012 nicht ganz einfach war, so zeigte sich Stadträtin Sabine Zeidler erfreut über die wegweisende Entscheidung. Klimaschutz ist immer mehr im Blickpunkt und es ist notwendig, dass die Privathaushalte hier noch stärker ihr Potential nutzen, so Rösch.

Hauptberatungsbereich sind derzeit Besitzer von Ein- und Zweifamilienhäusern. Die durch die Bundesregierung erhöhten Förderquoten für die Heizungssanierung haben zur einer Belebung der Beratungsnachfrage geführt. Allerdings könnte überlegt werden, ob in die Förderquote eine soziale Komponente für einkommensschwächere Haushalte integriert werden sollte. Rösch legte dar, dass das etz in der Zwischenzeit im Netzwerk der Verbraucherzentralen eingebunden ist und hier eine gute Zusammenarbeit stattfindet. Unterstützung wünschte er sich durch Förderungen aus Landesmitteln für den Betrieb der Energieagentur, da die kommunalen Fördermittel begrenzt sind. Unter anderem könnte damit die Öffentlichkeitsarbeit und weiterer Personaleinsatz speziell gefördert werden und so Chancen auf noch stärker steigende Nachfrage vergeben werden. Für Karl und Brunn war enttäuschend zu erfahren, dass die im Dezember 2019 angekündigte Landesenergieagentur immer noch nicht ihre Arbeit aufgenommen hat. Dies sei leider ein weiteres Beispiel für die Ankündigungspolitik der Staatsregierung, ohne dann konkrete Taten folgen zu lassen.

 

15.09.2020 in Presse von Landtagsabgeordnete Annette Karl

Besuch des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten mit MdL Florian von Brunn

 
Florian von Brunn, Reinhold Witt, Annette Karl und Gerhard Hösl (v.l.)

Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Florian von Brunn habe ich im Landkreis Neustadt und der Stadt Weiden einige Orte besucht, die für mich als örtliche Landtagsabgeordnete und für Florian als umwelt- und verbraucherschutzpolitischen Sprecher interessante Einblicke boten.

Dritte Station war das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten mit Landwirtschaftsschule in Weiden. Behördenleiter Reinhold Witt und sein Stellvertreter Gerhard Hösl berichteten über die Entwicklung in der Land- und Forstwirtschaft.
Während in den Wäldern der Klimawandel und der Befall durch Käfer den Waldumbau vorantreiben, geschieht dies in der Landwirtschaft durch die anhaltende Aufgabe von meist kleineren und der Modernisierung in den fortbestehenden Betrieben. Hier steigt der finanzielle Einsatz bei der Technik und bei Stallbauten.
 

 

15.09.2020 in Presse von Landtagsabgeordnete Annette Karl

Besuch der Gailertsreuther Mühle mit Florian von Brunn

 

Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Florian von Brunn habe ich im Landkreis Neustadt und der Stadt Weiden einige Orte besucht, die für mich als örtliche Landtagsabgeordnete und für Florian als umwelt- und verbraucherschutzpolitischen Sprecher interessante Einblicke boten.

Nach dem Besuch des LBV-Projektes Kronmühle war die Gailertsreuther Mühle in Floß das nächste Ziel der beiden Abgeordneten. Inhaber Gerald Meierhöfer konnte auf eine mehrere Hundertjahre alte Geschichte der Mühle im Familienbesitz zurückschauen. Im Jahr 2008 wurde komplett auf Biobetrieb umgestellt und die Produkte werden mittlerweile regional und auch über einen Onlineshop vermarktet. Beschäftigt sind 12 - 13 Personen, davon drei in Vollzeit.
Das Getreide, das in der zu 2/3 mit Strom aus Wasserkraft angetriebenen Mühle gemahlen wird, kommt aus der Oberpfalz und Oberfranken. Erster Bürgermeister Robert Lindner konnte berichten, dass er als Bub noch mit seinem Vater zu der Mühle gefahren sei, um das Getreide abzuliefern. Dr. Josef Rampl vom Bayerischen Müllerbund gab den beiden Abgeordneten Karl und von Brunn zwei wichtige Themen für die parlamentarische Arbeit im Landtag mit: Zum einen soll durch eine EU-Richtlinie die Kennzeichnung von alten Getreidesorten geändert werden, um den Verbraucher auf Unverträglichkeiten hinzuweisen. Zum Beispiel soll aus Dinkel Dinkel-Weizen werden, was vom Verband als nicht notwendig angesehen wird und die Verbraucher verunsichern würde. Der zweite Auftrag befasst sich mit der Wasserkraft, die für die mittelständischen Mühlen enorm wichtig ist, um die Betriebskosten gering zu halten. Dabei sollte beachtet werden, dass die Mühlen schon seit vielen Jahrhunderten die Wasserkraft nutzen und der Rückgang der Fischbestände in den Wasserläufen viele Ursachen hat.
Annette Karl sagte zu, dass man sich beider Themen im Landtag annehmen werde.

 

Geschäftsstelle

Die Geschäftstelle des SPD Unterbezirkes Weiden-Neustadt-Tirschenreuth ist in der:

Sedanstraße 13
92637 Weiden

Tel.: 0961 7066
E-Mail: claudia.hoesch@spd.de

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Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

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Digitaler Parteitag der BayernSPD am 12.09.2020 BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

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