SPD Unterbezirk Weiden-Neustadt-Tirschenreuth

Lieber Besucher, wir informieren Sie auf unserem Internetauftritt über die Aktivitäten unserer Ortsvereine im SPD Unterbezirk Weiden-Neustadt-Tirschenreuth. Über den Link Unterbezirk können Sie sich über den SPD Ortsverein bei Ihnen vor Ort informieren und Kontakt aufnehmen. Schauen Sie mal wieder vorbei. Mitmachen in der BayernSPD

 

31.07.2020 in Allgemein von Landtagsabgeordnete Annette Karl

Abgeordnete Margit Wild und Annette Karl auf Info-Tour: Frauen besser vor Gewalt schützen

 
Margit Wild und Annette Karl im Gespräch mit Inge Heindl im Autonomen Frauenhaus Regensburg

Die beiden oberpfälzer Landtagsabgeordneten Margit Wild und Annette Karl nutzen die sitzungsfreie Zeit im Bayerischen Landtag für eine Info-Tour. Zum Start haben sich die beiden SPD-Politikerinnen mit Inge Heindl vom Autonomen Frauenhaus und mit Helmut Melchner und Dr. Michael Roßkopf vom Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in Regensburg getroffen.

 

22.07.2020 in Allgemein von SPD Schwarzenbach

Rekord an Rücksendungen

 

Strahlende Kinderaugen gab es bei der Preisverleihung des Luftballonwettfliegens, das der alljährliche Höhepunkt beim SPD-Kinderfest ist. Da in diesem Jahr bedingt durch Corona kein Kinderfest stattfinden kann, erfolgte die Siegerehrung im kleinen Rahmen am Schwarzenbacher Dorfplatz.

 

19.07.2020 in Kommunalpolitik von SPD Eschenbach

Reaktion auf Zeitungsartikel von Johanna Diertl

 

Martin Vogl reagiert mit Leserbrief auf die Kommentare von Johanna Diertl

 

16.07.2020 in Presse von Landtagsabgeordnete Annette Karl

Söders Solar-Pläne: Beim Klimaschutz nicht ausschließlich auf Photovoltaik setzen!

 

SPD: Erneuerbare Wärme hat enormes Klimaschutzpotenzial - Energiewende muss sozial verträglich sein

Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt den Vorschlag von Ministerpräsident Söder die Solarenergie in Bayern auszubauen (siehe hier), will aber beim Ausbau der erneuerbaren Energien deutlich mehr.

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Annette Karl sagt dazu: "Bayern braucht ein starkes ökologisches Modernisierungsprogramm für öffentliche Gebäude mit dem Ziel, innerhalb von 10 Jahren alle öffentlichen Gebäude auf den aktuellen Stand der Wärmedämmung zu bringen und sie überall dort, wo es möglich ist, mit Photovoltaik, Fernwärmeanschluss oder Wärmepumpen nachzurüsten. Es macht Sinn, den Solarausbau mit dem Ausbau erneuerbarer Wärme zu verbinden. Denn dort haben wir ein enormes Klimaschutzpotential!"

 

15.07.2020 in Ratsfraktion von SPD OV Erbendorf-Wildenreuth

Beschluss der Geschäftsordnung oder auch „Wer will, sucht Wege… wer nicht will, sucht Gründe!“

 

In der letzten Stadtratssitzung am 22.06. war neben vielen anderen wichtigen Themen (z.B. Öffnung des Freibades, wir berichteten) ein weiterer wichtiger Punkt die Verabschiedung der Geschäftsordnung. Diese ist die Basis, auf welcher Stadtrat und Bürgermeister in den nächsten 6 Jahren zusammenarbeiten. Allein das zeigt schon, dass es sich hier keinesfalls nur um eine Formalie handelt, die man so eben mal beiläufig mitbeschließen kann.

Unser Anspruch als SPD-Fraktion an die Geschäftsordnung bestand insbesondere darin mehr Transparenz und Bürgernähe in die Stadtratsarbeit einkehren zu lassen. Dieses ist nach unserer Auffassung durchaus auch gelungen.

  • Künftig werden die Tagesordnungen für den öffentlichen Teil der Stadtratssitzungen rechtzeitig vorher auf der Homepage der Stadt veröffentlich
  • Beschlossene Verordnungen und Satzungen werden auf der Internetpräsenz der Stadt bekannt gegeben
  • der Bürgermeister ist künftig verpflichtet, in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse, in der nächstmöglichen Sitzung öffentlich bekannt zu geben, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind

Stellvertretender SPD-Fraktionssprecher Martin Gallersdörfer zeigte sich erfreut: „Für uns sind das durchaus wegweisende Änderungen, die mit den früheren Mehrheitsverhältnissen nicht möglich waren.“

Die Tatsache, dass die CSU diese Errungenschaften als „Einschränkungen“ bezeichnet, lässt tief blicken. So war es auch die CSU, die versucht hat, sich hinter jeder scheinbar bietenden Rechtsnorm zu verstecken, um diese (es fällt schwer) „Einschränkungen“ zu verhindern.“ Der SPD-Fraktion ging es ganz klar darum, den Bürgern mehr Möglichkeiten der Information über die Tätigkeiten im Stadtrat und im Rathaus zu geben. Keine unserer geforderten Änderungen waren rechtswidrig. Wir haben diverse Stunden an Zeit investiert und entsprechende rechtliche Expertisen eingeholt. Darüber hinaus würden ansonsten viele andere Gemeinden in Bayern auf der Basis teilweise rechtswidriger Geschäftsordnungen arbeiten.

Es seien an dieser Stelle die ersten Worte aus der Geschäftsordnung zitiert, welche wie folgt lauten: „Der Stadtrat Erbendorf gibt sich (...) folgende Geschäftsordnung…“

Das sagt eigentlich alles… Es ist einzig und allein der Stadtrat, der über die Geschäftsordnung befindet. Nicht der Bürgermeister, auch nicht die Verwaltung und erst recht keine Partei, so schwer das auch für manch einen zu akzeptieren ist. Dass sich der Stadtrat dabei an die gesetzlichen Vorgaben zu halten hat, ist selbstverständlich.

Dennoch kommt der Verwaltung hier eine wichtige Rolle zu, schließlich muss sie die vom Stadtrat geforderten Änderungen in die Geschäftsordnung integrieren. Gleichwohl hat sie auch dem Weisungsrecht des Bürgermeisters als obersten Gemeindechef Folge zu leisten. Eine klassische Zwickmühle also. Wir danken der Stadtverwaltung daher ausdrücklich für die in diesem Prozess aufgebrachte Geduld und die geleistete Arbeit.

Gedankt werden muss an dieser Stelle auch den Fraktionen der Grünen und der Freien Wähler, denn ohne ein gemeinsam abgestimmtes Handeln, verbunden mit einem gewissen Druck auf die C-Fraktionen, wären die Änderungen nicht möglich gewesen. So konnte die Geschäftsordnung letztlich einstimmig vom Stadtrat beschlossen werden.

SPD-Fraktionsvorsitzender Reis zieht folgendes Fazit: „Es zieht mehr Transparenz und Öffentlichkeit in das Rathaus ein. Ein Sieg für die Bürgernähe. Die Zeit der Alleinherrschaft im Rathaus ist endgültig vorbei!“

Nun kommt es darauf an die Geschäftsordnung im Alltag mit Leben zu füllen. Hinsichtlich der Informationsweitergabe setzt Sie einen Mindeststandard. Es ist auch nicht verboten, den Bürgern mehr Informationen bereit zu stellen, als es dieser Mindeststandard vorgibt. So hoffen wir, dass in naher Zukunft auch die öffentlichen Beschlüsse des Stadtrates auf der Homepage bekannt gegeben werden, wenn die Verwaltung das Rathaus auf ein digitales Ratsinformationssystem (geplant für 2021) umgestellt hat. Immer im gesetzlichen Rahmen versteht sich. Am Ende ist es eine Frage des „Wollens“, nicht mehr und nicht weniger.

 

14.07.2020 in Kommunalpolitik von SPD Vohenstrauß

Büchereibetrieb in Eslarn - von anderen lernen.

 
Projekt NEW lebt Demokratie in der Bücherei Eslarn.

Beeindruckend fanden wir den Betrieb der Eslarner Gemeindebücherei bei unserem Besuch Anfang Juli. Die hellen Räume wurden von den Ehrenamtlichen dort liebevoll sowohl mit Büchern als auch mit Leben gefüllt.  Wir wollten vor allem wissen, wie die Einrichtung trotz Corona öffnen kann und warum sie so erfolgreich ist. Leider lässt sich das Seuchenschutzkonzept mangels Platz nicht 1:1 auf Vohenstrauß übertragen, aber allein die Zahlen der Bücherei sprechen eine beeindruckende Sprache:

Eslarn leiht pro Jahr 8.000 - 10.000 Bücher und Medien aus, wohingegen Vohenstrauß ca. 6.500 entleiht-  bei der dreifachen Einwohnerzahl. Möglich ist dieser Erfolg durch zahlreichen regelmäßigen Veranstaltungen, die das Team der Bücherei auf die Beine stellt, wie etwa Frühstückstreffen oder Kaffeerunden. Eine stabile Zahl von etwa zwanzig Personen kommt dazu regelmäßig.

Als äußerst  wertvoll erweisen sich Kooperationstreffen mit Schulen und Kindergärten. Gerade Kinder vor und im Grundschulalter an das Lesen heranzuführen, ist extrem wertvoll für die psychischer und kognitive Entwicklung und sollte hohe Priorität genießen. Interessant ist an dieser Stelle die Infomation, dass vor allem männliche Vorleser Mangelware sind.

Die Ehrenamtlichen haben pro Jahr über 1.000 Stunden in die Bücherei investiert. Leider werden sie Ende Juli ihr Engagement einstellen. Wir sprechen den Damen an dieser Stelle noch einmal unsere Hochachtung für die geleistete Arbeit aus und wünschen dem Eslarner Gemeinderat viel Erfolg bei der Suche nach einer Nachfolge. Wir haben sehr viele Eindrücke und Ideen mitgenommen. Einige davon lassen sich gewiss auf ein Vohenstraußer Konzept übertragen.

https://www.onetz.de/oberpfalz/eslarn/ruecktritt-buecherei-team-eslarn-einig-id3059365.html

 

 

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