SPD Unterbezirk Weiden-Neustadt-Tirschenreuth

Lieber Besucher,
wir informieren Sie auf unserem Internetauftritt über die Aktivitäten unserer Ortsvereine im SPD Unterbezirk Weiden-Neustadt-Tirschenreuth. Über den Link Unterbezirk können Sie sich über den SPD Ortsverein bei Ihnen vor Ort informieren und Kontakt aufnehmen.
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SPD scheitert mit Antragspaket zum ländlichen Raum 23.06.2016 | Landespolitik


Die SPD ist mit einem Antragspaket zur Unterstützung der Kommunen in dem von der Staatsregierung definierten ländlichen Räumen mit besonderem Handlungsbedarf gescheitert. Drei Ausschüsse beschäftigten sich mit den verschiedenen Initiativen, in allen stand am Ende das gleiche Ergebnis: Unter Verweis auf bestehende Instrumentarien der Investitionsförderung und dem stetig steigenden kommunalen Finanzausgleich sah die CSU keine Notwendigkeit für die Erstellung neuer Sonderförderprogramme. Bei Freien Wählern und Grünen fand die SPD zumindest die grundsätzliche Zustimmung, dass der erst jüngst um weitere Landkreise und Kommunen erweiterte Raum mit besonderem Handlungsbedarf „kein Titel ohne Mittel“ bleiben dürfe. Im Einzelnen forderte die SPD zusätzliche Fördermöglichkeiten für die Sanierung kommunaler Hallen- und Freibäder sowie Brücken und Straßen. Der Erhalt kommunaler Infrastruktur sei in ländlichen Regionen von enormer Bedeutung, um die Attraktivität und Lebensqualität in ohnehin von Abwanderung betroffenen Gemeinden zu erhalten, erklärte die SPD-Abgeordnete Annette Karl. Viele der Kommunen seien aber „finanziell nicht auf Rosen gebettet“. Bei Brücken und Straßen bedeute dies oft, dass die notwendige Sanierung unterlassen werde, bis ein mit hö- herer Förderung versehener Neubau erforderlich sei. Dieses aus der Not geborene Vorgehen sei letztlich eine Verschwendung von Steuergeldern, meinte Karl.

Veröffentlicht von MdL Annette Karl am 23.06.2016

 

MdB Uli Grötsch: SPD setzt sich durch - Jubel in der Bundestagsfraktion über Frackingverbot 23.06.2016 | Umwelt


„Mit diesem Gesetz sorgen wir dafür, dass Fracking in Deutschland unbefristet verboten wird. Im Weidener Becken und überall in Deutschland. Ich freue mich, dass wir uns mit unserer Forderung nach einem klaren Frackingverbot durchsetzen konnten“, zeigt sich SPD-Bundestagsabgeordneter Uli Grötsch aus Weiden zufrieden.

Bereits am Freitag wird der Deutsche Bundestag das Gesetz nach monatelangem Gezerre zwischen den Koalitionsfraktionen verabschieden. „Am Dienstag brach in der Fraktion Jubel aus, als Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann die Einigung verkündete“, berichtet Grötsch.

Nachdem sich Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Umweltministerin Barbara Hendricks bereits im Juni 2014 auf Eckpunkte für ein Frackingsverbotsgesetz verständigt hatten, war eine Verabschiedung im Bundestag am Widerstand der CDU/CSU-Fraktion gescheitert.

Mit diesem Gesetz habe der Schutz von Boden und Trinkwasser absoluten Vorrang vor den Interessen einzelner Energiekonzerne, so Grötsch. Die Forderung der Unionsfraktion nach einer Expertenkommission, die über den Einsatz von Fracking entscheiden hätte sollen, wurde dadurch eine klare Absage erteilt. Ob Fracking zu Forschungszwecken in einzelnen Bundesländern erlaubt werden solle, müssten nun die Bundesländer in eigener Zuständigkeit klären. „Auch das ist ein Erfolg der SPD-Minister“, erklärt Grötsch stolz.

Veröffentlicht am 23.06.2016

 

SPD ehrt Mitglieder - Viele treue Genossen 23.06.2016 | Ortsverein


Langjährige Mitglieder der SPD wurden im Rahmen der Jahreshauptversammlung besonders gewürdigt. Die Ehrung der Anwesenden nahmen der neue Kemnather Vorsitzende Andreas Demleitner und der bisherige Vorstand Franz Schwemmer gemeinsam mit der stellvertretenden Kreisvorsitzenden Brigitte Scharf vor, den entschuldigten Genossen wird die Ehrung nachgereicht:

Seit 20 Jahren in der SPD ist Olga Schmid, auf jeweils ein Vierteljahrhundert SPD-Mitgliedschaft können Christine Jung , Helmut Schelzke und Martin Merkl zurückblicken. Seit drei Jahrzehnten in der SPD sind Ralph Jung, Margareta Finzel sowie Winfried Klugmann. Sein 40-jähriges Parteijubiläum kann Elmar Högl feiern, Günther Menzel ist seit 60 Jahren dabei.

Veröffentlicht von SPD Ortsverein Kemnath-Kastl am 23.06.2016

 

Kampf gegen „heiße Luft“ 22.06.2016 | Ortsverein


Die SPD steckt in einem Umfragetief. Jetzt bräuchte es ein Wunder, um dies umzukehren, meint der Vohenstraußer SPD-Ortsvereinsvorsitzende Daniel Marx. „Wir müssen immer wieder hören: Gibt es die SPD eigentlich noch?“

Marx beantwortete diese Frage in der Jahreshauptversammlung im Gasthof „Zur Post“ mit einem klaren „Ja“ und rückte die positive Seite seiner Partei ins Blickfeld. Vor allem der Ortsverein sei eine lebendige Gemeinschaft, was mit zahlreichen Veranstaltungen und Aktionen im vergangenen Jahr unter Beweis gestellt wurde

Veröffentlicht von SPD Vohenstrauß am 22.06.2016

 

Schafkopfen für guten Zweck 22.06.2016 | Ortsverein


SPD spendet 320 Euro für barrierefreien Rathaus-Zugang 

Schon zum achten Mal spendete der SPD-Ortsverein den Erlös der Konnersreuther Schafkopfmeisterschaften an die Marktgemeinde. Ziel ist der Bau eines barrierefreien Zugangs zum Rathaus. Kassiererin Anni Kreuzer, Schriftführerin Lara Gradl und Vorsitzender Wolfgang Pötzl überreichten dazu an Bürgermeister Max Bindl 320 Euro. Damit hat die SPD bislang insgesamt 2450 Euro für das Projekt bereitgestellt. Bindl dankte den Sozialdemokraten für ihren selbstlosen Einsatz. 

Veröffentlicht von SPD Konnersreuth am 22.06.2016

 

SPD-Ortsverein Kemnath-Kastl wählt neuen Vorstand - Schwemmer-Ära geht zu Ende 22.06.2016 | Ortsverein


Zweieinhalb Jahrzehnte stand Franz Schwemmer an der Spitze der Kemnather Genossen: In der jüngsten Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Kemnath-Kastl hat er das Amt des Vorsitzenden in neue Hände gelegt. Ganz verabschiedet er sich allerdings noch nicht aus der Führungsriege.

"Ich bin sehr froh darüber, dass ein Nachfolger gefunden worden ist", freute sich Franz Schwemmer am Dienstag in der Jahreshauptversammlung. Aus gesundheitlichen und Altersgründen wolle er etwas kürzer treten und das Amt abgeben, das er genau 25 Jahre lang bekleidet hatte. "Es gab schöne und auch schwierige Zeiten", blickte der scheidende Vorsitzende zurück.

Veröffentlicht von SPD Ortsverein Kemnath-Kastl am 22.06.2016

 

Der ehemalige Bürgermeister der Stadt Neustadt a.d. Waldnaab Gerd Werner Kreistagsfraktion in Luhe 20.06.2016 | Kreistagsfraktion


Landkreissiedlungswerk Neustadt a.d. Waldnaab eG und Einführung der Bioabfalltonne auf der Tagesordnung

Der Neustädter Altbürgermeister Gerd Werner sowie Sachgebietsleiter Hermann Ach waren bei der Sitzung der Kreistagsfraktion in Luhe zu Gast. Werner berichtete über die momentanen Entwicklungen der Lankreissiedlungswerk Neustadt a.d. Waldnaab eG, während Ach den aktuellen Stand zum Thema Bioabfalltonne schilderte.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Neustadt WN am 20.06.2016

 

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Termine im Unterbezirk

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25.06.2016, 17:00 Uhr - 26.06.2016, 03:00 Uhr Rock im Stadtpark

28.06.2016, 20:00 Uhr - 28.06.2016 Vorstandssitzung

29.06.2016, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Sitzung SPD Landtagsfraktion

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